SPÖ-Schieder: Winzig-ÖVP hat kein Interesse an Transparenz und strengen Regeln
Kriminalisierung von NGOs ist kein wirksames Instrument im Kampf gegen Korruption – S&D-Fraktion mit konkretem 15-Punkte-Plan
SPÖ-Deutsch fordert sofortigen Rücktritt Waldhäusls
„Bei FPÖ trifft Inhaltsleere auf Menschenverachtung und Hetze, während SPÖ tagtäglich für ein soziales Österreich arbeitet“
SPÖ-Matznetter zu Energiekostenzuschuss 2: Studie bestätigt Gefahr der Überförderung
Politik der Einmalzahlungen gescheitert – SPÖ fordert Gaspreisdeckel nach deutschem Vorbild
SPÖ-Laimer: Österreich muss sich mit aktiver Neutralität für Frieden einsetzen
Wehrsprecher fordert Anstrengungen für Sicherheits- und Friedenskonferenz in Wien
SPÖ-Deutsch: Türkis-Grün für Preisexplosion verantwortlich – Abzocke an den Tankstellen muss beendet werden!
Treibstoffpreise wieder massiv gestiegen – SPÖ drängt auf Aussetzen der CO2-Steuer, Streichen der Mehrwertsteuer auf Sprit und Anti-Teuerungskommission
SPÖ-Wimmer fordert rasche Erstellung eines Nationalen Aktionsplans zur Beseitigung von Kinderarmut
Seit nunmehr 1,5 Jahren befindet sich der Nationale Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der EU-Kindergarantie „in Abstimmung“, heißt es in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch …
SPÖ-Regner: Ausbeute bei Uber & Co endlich ein Ende setzen
EU-Parlament geht in Verhandlungen für besseren Schutz von Plattform-Arbeiter*innen
SPÖ-Yildirim zu Gallup-Umfrage: Mit Bundesstaatsanwaltschaft Vertrauen in Politik wiederherstellen!
Nächste Umfrage stellt Österreich ein schlechtes Zeugnis bei Korruptionswahrnehmung aus – Regierung muss Selbstblockade beenden
SPÖ-Matznetter ad OMV-Rekordgewinn für 2022: Echte Übergewinnsteuer längst überfällig!
SPÖ fordert Sondersteuer für Mehreinnahmen von Energieunternehmen für Anti-Teuerungsmaßnahmen
SPÖ-Regner: Schwangerschaftsabbruch muss EU-weit zu Grundrecht werden
Frankreichs Politiker*innen möchten das Recht auf Zugang zu Abtreibung in der Verfassung festschreiben
SPÖ-Schieder: Strenge Regeln für politische Online-Werbung
EU-Parlament fordert Transparenz und klare Regeln zum Schutz der Demokratie
Reminder – 3. Februar 2023, 10:00 Uhr: Pressegespräch stopFGM
Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar lädt die Plattform stopFGM am Freitag, 3. Februar, 10.00 Uhr zum Pressegespräch mit Forschenden und Praktikerinnen …
SoHo-Lindner/Mras: Gericht bestätigt – alternative Geschlechtseinträge endlich öffnen
SoHo Österreich gratuliert der ‚Genderklage‘ und fordert Öffnung alternativer Geschlechtseinträge für nicht-binäre und Transpersonen
SPÖ-Deutsch: „Während SPÖ verlässlich auf Seite der Menschen steht, spricht FPÖ jungen Menschen Existenzrecht ab“
Menschenverachtende Aussage von FPÖ-Waldhäusl zeigt einmal mehr: FPÖ steht für Hass, Hetzen und Spalten und hat keine Lösungen für Österreich
SPÖ-Kucher: Müssen Lehren aus der Pandemie ziehen und unser Gesundheitssystem für die Zukunft rüsten
Pandemie geht, Ärzt*innenmangel, Pfleger*innenmangel und Medikamentennotlage bleiben und brauchen Antworten