FPÖ – Wurm: „Es gibt in Österreich ein Recht auf Grundversorgung mit Strom und Gas!“
Der freiheitliche Konsumentenschutzsprecher NAbg.
FPÖ – Mayer: Munitionsbeschaffungsverordnung verstößt gegen immerwährende Neutralität
Die heute im EU-Parlament verabschiedete Munitionsbeschaffungsverordnung, die klar gegen die österreichische Neutralität verstößt und der EU-Kommission im Bereich Verteidigung weitgehende Kompetenzen …
Österreichischer Kinderhospiz- und Palliativtag am 1.6.2023
Krankheit und Tod von Kindern und Jugendlichen – ein gesellschaftliches Tabuthema
Greenpeace zu EU-Verkehrsrat: Privatjets müssen verboten werden
Umweltschutzorganisation begrüßt Privatjet-Diskussion beim EU-Verkehrsrat - EU-weiter Schulterschluss gefordert
FPÖ – Kickl/Steger: Österreichische Bundesregierung muss Ungarn gegen unfaire und feige EU-Attacke verteidigen
Heutige Resolution gegen Ungarn als neuer Tiefpunkt der autoritären Ausgrenzungspolitik der EU
FPÖ – Hafenecker: „Ministerin Gewessler muss EU-Diskriminierung gegen ältere Führerscheinbesitzer klare Absage erteilen!“
Freiheitliche fordern die Ministerin auf, am heutigen EU-Verkehrsministerrat gegen EU-Pläne für verpflichtende Fahrtauglichkeitsüberprüfungen und Co. aufzutreten
Zorba/Grüne: Digital Austria Act - der größte Schritt in Sachen Digitalisierung
117-faches Themenpaket für den digitalen Fortschritt in Österreich beschlossen
NEOS zu Gasstopp bis Ende 2024: Bundesregierung hat alle Appelle verschlafen
Gamon: "Wir hatten lange genug Zeit, uns darauf vorzubereiten. Doch die Bundesregierung hat keinen der EU-Pläne und -Vorschläge umgesetzt, um sich auf den Gasstopp vorzubereiten."
FPÖ – Vilimsky: „Annahme der Entschließung gegen Ungarn demokratiepolitischer Tiefpunkt des EU-Parlaments“
Während die EU und ihre Institutionen von „Katargate“ bis hin zu fragwürdigen Impfdeals erschüttert wird, verabschiedet das EU-Parlament eine ideologisch motivierte Entschließung, die Ungarn die …
Schulische Tagesbetreuung: Sozialwirtschaft Österreich warnt vor geplanter Verstaatlichung
Unüberlegte Änderungen bedeuten die Arbeitsplatzgefährdung von 5000 Beschäftigten – Fenninger/Marschitz: „Kinder und Jugendliche werden schlechter betreut sein“
Jugend Eine Welt: Zustimmung zu Lieferkettengesetz im EU-Parlament wichtiger Schritt für Schutz von Menschenrechte & Umwelt
Vorschlag der Kommission wurde mit stabiler Mehrheit angekommen | GF Heiserer: „Erste Etappe auf dem Weg zu einem starken europäischen Lieferkettengesetz ist geschafft.“
Klima-Tour stattet Wiener*innen mit „Pflanzerl fürs Fensterbankerl“ aus
Stopp im Helmut-Zilk-Park mit Stadtrat Jürgen Czernohorszky
SPÖ-Verkehrssprecher Stöger gegen Altersdiskriminierung beim Führerschein
Stöger erwartet von Regierung, dass sie in EU-Verkehrsministerrat gegen Kommissionspläne auftritt
Berger-Krotsch (SPÖ): Volle Solidarität mit den protestierenden Freizeitpädagog:innen!
Zurück zum Start - Wir fordern transparente und faire Gespräche auf Augenhöhe!
Industrie ad Digital Austria Act: Digitale Transformation erfordert Kompetenzoffensive und Schlüsseltechnologien
Wichtige Maßnahmen zu E-Government, digitale Infrastruktur und Kompetenzen – Bekenntnis zu zukunftsweisenden Technologien – Finanzierung sicherstellen, um Maßnahmen umzusetzen
