Parlament: TOP im Nationalrat am 9. Juli 2020
Neue Ausbildung für BVT-MitarbeiterInnen, Gewässerökologie-Fördermittel, Entschließung zu umstrittenem Bleiburg-Treffen
Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2020
Einmalzahlung für Arbeitslose, Kinderbonus, Entlastungspaket für bäuerliche Betriebe, Investitionskontrollgesetz
Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2020
Konjunkturstärkungsgesetz, Investitionsprämiengesetz, Waldfondsgesetz und zahlreiche weitere Gesetzesvorhaben
Tanner zu Stelzer: Das Bundesheer ist immer da, wenn es gebraucht wird!
„Wir werden dem Land Oberösterreich – im Rahmen unserer Möglichkeiten – jede Unterstützung zur Verfügung stellen, die das Land benötigt.
oe24.TV: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner für Wiedereinführung der Maskenpflicht in geschlossenen Räumen
"Masken gratis vor Supermärkten, Einkaufszentren und öffentlichen Gebäuden austeilen"
Erster Schritt zur BVT-Reform: Spezialausbildung und Vertrauenswürdigkeitsprüfung für Bedienstete
Novelle des Staatsschutzgesetzes passiert Innenausschuss mitsamt mehreren Entschließungen; Ustascha-Treffen soll untersagt werden
AVISO - Dienstag, 7. Juli 2020, Runder Tisch mit dem Bankensektor zum Thema „Wohnbauinvestitionsbank - WBIB“
Wirtschaftsministerin Schramböck trifft Vertreterinnen und Vertreter der Banken zur Einbindung bei der Schaffung der Wohnbauinvestitionsbank - Förderung von leistbarem Wohnen
Zadić: „Europäische Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nach Corona weiter stärken“
EU Justizminister*innen wollen Meinungsfreiheit auch im Netz schützen.
Freiheitlicher Pressedienst zu Innenausschuss: FPÖ steht zu geltender Rechtslage
Der Freiheitliche Pressedienst hält zum heutigen Innenausschuss folgendes fest: Die FPÖ-Mandatare haben in ihren Wortmeldungen zum kroatischen Gedenktreffen in Bleiburg klar dargelegt, dass die …
Protest gegen Öffnung von Bordellen in Corona-Zeit
Sr. Maria Schlackl SDS vom Ordensfrauen-Netzwerk SOLWODI kritisiert die Öffnung von Bordellen scharf.
FPÖ – Schrangl: Großteil der Corona-Strafen ungültig
Bundeseinheitliche Generalamnestie zur Bekämpfung von rechtlichem Corona-Chaos
FPÖ – Angerer/Wurm zu Mehrwertsteuer: Freiheitliches Modell ist Win-Win-Situation für Betriebe und Konsumenten
Heute kritisierten Walter Obwexer von der Universität Innsbruck und die Agenda Austria das Mehrwertsteuer-Modell von ÖVP und Grünen.
Wölbitsch appelliert an Wiener Linien: Die Corona-Krise ist noch nicht vorbei!
Neue Volkspartei Wien fordert, dass Türen in Wiens Öffis weiterhin automatisch öffnen
FPÖ – Bösch: ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner ruiniert unsere Luftraumüberwachung
„Mit ihrer Ankündigung, weder für die auslaufende Saab 105 eine Nachbeschaffung noch eine Nachrüstung des Eurofighters der Tranche 1 auf einen akzeptablen, für die nächsten Jahre nutzbaren Stand …
FPÖ – Kickl zu Coronavirus: Gezielt schützen statt generell schließen
Österreich würde einen zweiten Lockdown nicht überstehen
