Sittler: Vergabe von Gemeindewohnungen an Integrationsbedingungen knüpfen!
Ohne rechtliche Voraussetzungen keine Wohnungsvergabe – Bildung von Parallelgesellschaften verhindern
13. Wiener Gemeinderat (12)
Plandokument Nr. 7404G im 14. Bezirk in Hadersdorf
Florianschütz: Wenn zitieren, dann richtig!
FPÖ gibt Zitat von SP-Gemeinderat Peter Florianschütz falsch wieder. Eine Richtigstellung!
FPÖ – Fuchs: Zeitnaher und effektiver EU-weiter Informationsaustausch in Steuerangelegenheiten ist in der EU nicht erwünscht!
Blümel muss die bekannten EU-Problemstaaten wegen mangelnder Kooperationsbereitschaft direkt ansprechen
Schmidhofer: Freue mich auf meine Aufgabe als ÖSV-Präsident
Der steirische Nationalratsabgeordnete dankt in seiner Abschiedsrede Parteien im Hohen Haus
Grüne Alsergrund verhindern Mobilitätswende im Servitenviertel
Nach monatelangen Diskussionen in der Bezirksvertretung, Informationsveranstaltungen und einem Bürger*innenbeteilungsverfahren haben die Grünen Alsergrund der Mobilitätswende im Servitenviertel eine …
Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
FPÖ – Fuchs zu Bundesfinanzgericht: Rechtsmittelverfahren müssen schneller abgeschlossen werden!
ÖVP-Finanzminister Blümel muss dafür Sorge tragen, dass das BFG die notwendigen finanziellen und personellen Mittel erhält
Hungerländer ad Afghanistan: Humanitäre Hilfe statt Aufnahme weiterer Menschen
Wien ist nicht bereit für die Zuwanderung weiterer Flüchtlinge – Aufstockung des Entwicklungshilfebudgets gefordert - Bürgermeister muss für Ordnung im eigenen Haus sorgen
Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
FP-Landbauer: Kolportierte Millionenverluste der SPÖ-nahen Baugenossenschaft Mödling sind skandalös
Andreas Holzmann als Vorstand untragbar
SPÖ-Kucher: „Kurz ist ein Schönwetterpolitiker, der Krisenmanagement nur betreibt, wenn es ihm nutzt“
„Machen wir doch endlich gutes Krisenmanagement, damit wir da rauskommen“
13. Wiener Gemeinderat (8)
Dringlicher Antrag der ÖVP
13. Gemeinderat (7)
Errichtung, Ausstattung und Betrieb von Checkboxen sowie von Gurgel- und Impfcontainern samt personeller Ausstattung
FPÖ – Kaniak: Auch Gesundheitsminister Mückstein setzt auf Angstmache und Drohungen
Statt Ausbau des Gesundheitswesens, moderner Ausbildung und Behandlung von Infizierten, setzen ÖVP und Grüne einzig auf Impfung
