Ustascha-Treffen in Bleiburg: Innenausschuss vertagt Beratungen über Vier-Parteien-Initiative
Koalition will Entschließungsantrag nochmals nachjustieren
Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 4. Juni 2020. Von MICHAEL SPRENGER. "Verfreundete Nachbarn".
Die Reisebeschränkungen werden früher als verlautbart gelockert.
Corona-Krisenstab: Opposition drängt auf Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen
Innenausschuss befasst sich mit verschiedenen Anliegen der Opposition
Oö. Volksblatt: "U-Ausschuss" (von Markus EBERT)
Ausgabe vom 4. Juni 2020
NEOS zu UPTS-Gutachten: Neuerlicher ÖVP-Verstoß gegen WK-Obergrenze wäre keine Überraschung
Nick Donig: „Es scheint, als wäre die ÖVP nur bei den Auskünften an die Gutachter ,sparsam‘.“
NEOS zu Bleiburg: Vertagungsmarathon der Regierung verhindert zeitnahen Nationalratsbeschluss zu Faschistentreffen in Kärnten
Stephanie Krisper: „Der gemeinsame Antrag ist völlig überraschend von den Regierungsparteien vertagt worden. Dieses Vorgehen ist mehr als verstörend.“
Rechnungshofausschuss bewertet Plan einer Ausweitung der Prüfkompetenz des Kontrollorgans des Bundes positiv
NEOS-Vorstoß vertagt, RH-Berichte zu baulichen Anti-Terror-Maßnahmen sowie Follow-up-Prüfungen zur Kenntnis genommen
Von der Gewerbeordnung bis zu den Botschaften: RH-Ausschuss mit breiter Themenpalette
Abgeordnete erörtern Prüfberichte über Berufsausbildung, Bauvereinigungen, Digitalisierung und Vertretungsbehörden
Hörl gratuliert Walser: Starkes Zeichen für Interessenvertretung und Sozialpartnerschaft!
Vizepräsidenten Martina Entner und Manfred Pletzer bestätigt – MEP Barbara Thaler und NR Franz Hörl kooptiert
Wölbitsch: Rot-Grüne Stadtregierung blockiert sich gegenseitig
Gastro-Gutscheine lassen seit Wochen auf sich warten – Null Transparenz bei Abwicklung der Wiener Corona-Maßnahmen
Bundesheer: Rasche Reaktion auf aktuelle Entwicklungen wegen bevorstehender Grenzöffnung
Die Grenzöffnung zu unseren Nachbarländern erfordert auch für den derzeit laufenden Assistenzeinsatz des Bundesheeres bzw. den Einsatz der Miliz eine neue Beurteilung.
Österreichische Schulen werden bunter: Schüler*innen nehmen die Vielfalt selbst in die Hand
HOSI Wien organisiert Regenbogenfahnen für Schulen
NEOS: Jetzt einen europäischen Schritt weiter gehen und Grenzkontrollen beenden
Claudia Gamon: „Jetzt hätte die Regierung die Möglichkeit ihre anti-europäischen Haltung zu beenden. Stattdessen bleiben rechtswidrige Grenzkontrollen aufrecht.“
Gewerkschaft vida zu Laudamotion-KV: Vernunft muss über Ultimaten siegen
Liebhart: Nur 1.000 Euro brutto im Monat würden bei Lohnverhandlungen in anderen Branchen fatale Sogwirkung nach unten auslösen
NEOS zu Prikraf: Anschober muss Krenn abberufen
Gerald Loacker: „Krenn muss gehen. Andernfalls schaut Anschober zu, wie die Versicherten weiterhin für den türkis-blauen Freunderl-Deal zahlen.“
