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OTS0007
27.06.2019 08:11
 

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Donnerstag, 27. Juni 2019, von Michael Sprenger: "Was heißt hier fairer Wahlkampf?"

Österreich ist bei der staatlichen Parteienförderung besonders großzügig.

OTS0265
26.06.2019 22:00
 

Zusammenfassung des 54. Wiener Gemeinderats vom 26. Juni 2019

Birgit Hebein von den Grünen als neue Vizebürgermeisterin angelobt

54. Wiener Gemeinderat (12)

Änderungen der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Wien

54. Wiener Gemeinderat (11)

Änderung des Flächenwidmungsplans im 22. Bezirk, Gebiet zwischen Illnerstraße, Telephonweg und Eßlinger Hauptstraße

54. Wiener Gemeinderat (10)

Aktualisierung der Smart-City-Rahmenstrategie

Budgetausschuss diskutiert über Budgetentwicklungen in EU-Ländern und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung im heimischen Budgetvollzug

Anträge zu Berichtspflichten von Bundesbeteiligungen, Klimafolgenabschätzung und nachhaltiger Budgetpolitik vertagt

Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2020

Gruppe 7 - Wirtschaftsförderung

Budgetausschuss: Strategieplanung im Frühjahr notwendig

Kontroverse Debatte zur aktuellen Budgetentwicklung

54. Wiener Gemeinderat (9)

Hauptdebatte: Tätigkeitsbericht des Wiener Stadtrechnungshofes für das Jahr 2018

FTI-Strategie der Bundesregierung: Viel erreicht, vieles bleibt zu tun

Forschungsausschuss debattiert Forschungs- und Technologiebericht 2019

Gewaltschutzpaket kommt voerst nicht

Übergangsregierung will laut Justizminister Jabloner keine strafrechtlichen Werte-Entscheidungen treffen

54. Wiener Gemeinderat (8)

Hauptdebatte: Tätigkeitsbericht des Wiener Stadtrechnungshofes für das Jahr 2018

Justizausschuss beschließt Haftungskriterien für Almen

Abgeordnete verabschieden auch Änderungen im internationalen Privatrecht zur Absicherung der Ehe für alle

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