Zusammenfassung des 65. Wiener Gemeinderats
Heute, Freitag, hat der Wiener Gemeinderat seine 65. Sitzung in der laufenden Wahlperiode abgehalten.
65. Wiener Gemeinderat (9)
Erweiterung einer Schule in der Josefstädter Pfeilgasse
65. Wiener Gemeinderat (8)
Dringliche Anfrage der FPÖ an den Gesundheitsstadtrat
"KURIER": Hocheggers Anwalt traf WKStA-Chefin Vrabl-Sanda
Amtsmissbrauch? Kein Aktenvermerk der WKStA-Chefin zum Treffen mit Hochegger-Anwalt, Meischberger bringt Anzeige ein
65. Wiener Gemeinderat (7)
Förderung von Lasten- und Transportfahrrädern
VP-Schwarz: Gesetzliche Verankerung des SchülerInnenparlaments endlich umsetzen!
Rot-grüne Verzögerungstaktik mehr als unverständlich – Werden rot-grüne Ankündigung auf Umsetzung im März beim Wort nehmen
BMBWF und BMAFJ setzen Empfehlung des Rechnungshofs und der EU-Kommission um
Bildungs- und Jugendagenden von Erasmus werden ab Jänner 2021 zur Gänze von einer Nationalagentur abgewickelt
FPÖ-Grebner/Unger: Nein zu nächsten Grünen-Schnapsideen für weitere Straßenrückbauten
Bürgermeister Ludwig muss grüne Anti-Autofahrer-Fanatiker umgehend stoppen
Bundesministerin Raab: Erster Austausch mit allen anerkannten Volksgruppen
Konstruktives Gespräch am Freitag im Bundeskanzleramt
NEOS: Rechtsberatung für Asylwerber durch Bundesbetreuungsagentur weiterhin höchst fragwürdig
Stephanie Krisper: „Türkis-Grün setzt das um, was Türkis-Blau angestoßen hat. Eine unabhängige Rechtsberatung wird so erschwert.“
RK-Terminvorschau vom 2. März bis 13. März 2020
In der Zeit vom 2. März bis 13. März 2020 hat die Rathauskorrespondenz vorläufig folgende Termine vorgemerkt (Änderungen vorbehalten):
„Weißer Hof“: SPÖ will Standort als Gesundheitseinrichtung erhalten
Niederösterreichische Nationalratsabgeordnete setzen gemeinsames Zeichen
SP-Haase: „STOPP den Halbwahrheiten beim Biosphärenpark Wienerwald“
SP-Ottakring steht zu ihrem Wort: Schutz des UNESCO Weltkulturerbe-Status Biosphärenpark und BürgerInnen-Beteiligung für die Zukunft der Thaliastraße.
Persönliche Assistenz – Quo vadis?
Behindertenanwalt und Monitoringausschuss erörtern in einem Fachgespräch mit Stakeholdern die Gegenwart und Zukunft Persönlicher Assistenz in Österreich.
