Einigung in Koalitionsverhandlungen auf Änderung des IG-Luft
Einladung zur Unterzeichnung am 19.12., 15Uhr, BMVIT
In bisherigen Koalitionsverhandlungen Einvernehmen über Verkehrssicherheitsthemen
Haberzettls ÖBB-Aufsichtsratsmandat unvereinbar mit SPÖ-Nationalratsmandat
Sinnvoll, dass ÖBB Positionen und Alternativen auf den Tisch gelegt hat.
In Niederösterreich werden 171,6 Mio. Euro für Hochwasserschutz in den nächsten 10 Jahren investiert.
Kräuters tägliche "Giftspritze vom Dienst" gegen die ÖBB ist fachlich inkompetent
SPÖ sollte sich an deutscher Schwesterpartei orientieren. DB-AG besteht aus sechs AGs und drei GmbHs.
Haberzettl will zurück zu monopolistischer Staatsbahn unter gewerkschaftlicher Führung.
Bauprojekte sind im Rahmenplan enthalten. Vorziehung nur möglich wenn es zu Einigung bei den Kosten der Vorfinanzierung kommt.