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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Herr: Mit der SPÖ in der Regierung gibt es endlich ein Klimagesetz

Wien (OTS) - SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr weist die Vorhaltungen der Grünen- Klubobfrau Gewessler in Sachen Klimaschutz zurück. „Seit 2.000 Tagen, fünf grünen Regierungsjahren und fünf Jahren Gewessler...

11.09.2026, 11:40:32
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Bayr: 25 Jahre nach 9/11 - Terror bekämpfen heißt auch, den Rechtsstaat schützen

Wien (OTS) - „Vor 25 Jahren wurden bei den Terroranschlägen vom 11. September fast 3.000 Menschen aus mehr als 90 Ländern getötet. Wir erinnern heute an sie. Denn der 11. September hat nicht nur die USA verändert,...

11.09.2026, 09:53:32
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Schatz: Gewalt gegen Frauen stoppen – Sexualstrafrecht jetzt reformieren

Wien (OTS) - „Frauen müssen darauf vertrauen können, dass ihre sexuelle Selbstbestimmung geschützt wird und der Staat klare Grenzen setzt. ‚Nur Ja heißt Ja‘ muss im Sexualstrafrecht schnell Realität werden. Jetzt...

10.09.2026, 13:54:02
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch: Sozialausschuss beschließt umfangreiches Paket für Arbeiten im Alter

Steuerfreier Zuverdienst bis 15.000 Euro ab gesetzlichem Pensionsalter, 100 Millionen Euro jährlich für Beschäftigungsförderung für ältere Arbeitnehmer und Arbeitsuchende

09.09.2026, 15:51:03
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Wohnbausprecher Stich begrüßt EU-Paket für leistbares Wohnen

Wien (OTS) - Die EU-Kommission hat heute einen ersten Vorschlag für EU-weite Regeln vorgelegt, um Wohnen wieder leistbar zu machen. Die Kommission reagiert damit auf explodierende Preise fürs Wohnen (Mieten, Eigentum,...

09.09.2026, 15:10:33
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Yildirim: „ÖVP wird sich bei Bundesstaatsanwaltschaft bewegen müssen“

SPÖ-Justizsprecherin unterstreicht Forderung von Justizministerin Sporrer zur grundlegenden Überarbeitung bei Bundesstaatsanwaltschaft

09.09.2026, 09:45:32
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Grossmann/Regner: Die Regeln für die Vergabe öffentlicher Gelder müssen neu geschrieben werden!

EU-Abgeordnete fordern öffentliche Gelder gezielt für höhere Sozial- und Umweltstandards sowie mehr europäische Wertschöpfung einzusetzen

09.09.2026, 09:29:02
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Bildungssprecher Himmer zu PISA – „Gleiche Chancen und beste Bildung für alle ist die richtige Antwort"

Wien (OTS) - Heute hat die OECD die Ergebnisse der PISA-Studie für das Jahr 2025 veröffentlicht. Die österreichischen Schüler:innen sind demnach in allen Fächern signifikant besser als der OECD-Schnitt, dies allerdings...

08.09.2026, 11:30:34
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Schieder: Airbnb&Co den Kampf ansagen!

EU-Kommission präsentiert erste Maßnahmen für leistbares Wohnen in Europa

08.09.2026, 09:46:02
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Südtirolsprecherin Yildirim zum Jahrestag des Pariser Vertrags: „Fundament der Südtirol-Autonomie wird 80 Jahre alt“

Wien (OTS) - „Am 5. September 1946 wurde der Pariser Vertrag zwischen Österreich und Italien unterzeichnet. Beim Festakt morgen in Meran demonstrieren wir dabei unsere tiefe Verbundenheit mit Südtirol. Denn...