Presseaussendungen zu "U-Ausschuss"

3.763 Aussendungen
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NEOS: Untersuchungsausschuss wird auch schwarze Machenschaften aufklären

Krisper: „Inwieweit haben schwarze Netzwerke BM.I und BVT für Ihre Zwecke eingespannt? Diese Fragen klären wir - auch um zu verhindern, dass schwarze Netzwerke durch blaue ersetzt werden“

OTS0077
11.07.2018 11:48
in Politik

Zeugenliste Eurofighter: Behauptung von Pilz schlicht falsch

Kein Antrag zu Veröffentlichung, auch nicht von Liste Pilz

OTS0183
06.07.2018 19:25
in Politik

Fahrplan für den Eurofighter-U-Ausschuss steht

Vertreter aller fünf Parlamentsparteien haben in der Ladungssitzung am späten Mittwoch Abend einstimmig einen ehrgeizigen Fahrplan für den Eurofighter-Untersuchungsausschuss vereinbart und sich auf erste …

OTS0217
04.07.2018 23:13
in Politik

AUF/FPÖ-Herbert: „Kritik an Polizei-Rekrutierung offenbart verstaubte Mentalität rot-schwarzer Gewerkschafter“

„Ausschließlich positive Rückmeldung aus Kollegenschaft über zielgruppengerechte Jugend-Ansprache“

NEOS: Abbau der Server hätte das BVT völlig lahmgelegt – ein Skandal im BVT-Skandal

Stephanie Krisper: „Das Innenministerium muss alle Schriftstücke rund um die Planung der Hausdurchsuchung dem U-Ausschuss zur Verfügung stellen.“

OTS0067
28.06.2018 10:05
in Politik

BVT – Opposition kritisiert Behinderung des U-Ausschusses bei Aktenlieferungen und Geheimhaltungsstufen

Krainer: SPÖ, Neos und Liste Pilz werden Nachlieferungen und Herabsetzung der Sicherheitsstufen beantragen

OTS0089
25.06.2018 11:36
in Politik

ÖSTERREICH: Pilz fordert U-Ausschuss zu Spionage-Skandal

"Das völlige Versagen des Verfassungsschutzes in der Spionageabwehr gehört rasch vor parlamentarischen U-Ausschuss"

OTS0033
16.06.2018 17:08
in Politik

Causa BVT: Opposition ortet "sicherheitspolitischen Super-Gau"

Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats

NEOS: Die Amtsführung von Innenminister Kickl ist vollkommen inakzeptabel

Stephanie Krisper: "Das Justizministerium bestätigt die Sichtweise von NEOS in der BVT-Causa: skandalöses Vorgehen aus dem Kabinett Kickl.“

OTS0029
09.06.2018 13:04
in Politik

SPÖ-Oxonitsch ad FPÖ-Gudenus: Zuerst jammern ohne zu handeln und dann keppeln ohne Grundlage

Gudenus kritisiert den U-Ausschuss zum KH-Nord, allerdings ohne jegliche Grundlage

OTS0027
09.06.2018 12:50
OTS0231
07.06.2018 20:29

FP-Stumpf: Spielt SPÖ mit U-Ausschuss zum KH-Nord auf Zeit?

Angebliche Aufklärung durch SPÖ lässt verdächtig lange auf sich warten

OTS0135
05.06.2018 12:35
in Politik

NEOS zu Gridling: Kickl wird sich in U-Ausschuss erklären müssen

Krisper: „Die Aufhebung der Suspendierung von Gridling durch das BVwG bestätigt unsere Befürchtung, dass das Vorgehen von Innenminister Kickl seiner Evidenz entbehrt.“

OTS0199
22.05.2018 17:04
in Politik
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