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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „Social-Media-Verbot für Jugendliche ist Zensur pur!“

Der Kinder- und Jugendschutz ist nur das Feigenblatt im Kontroll- und Zensurwettbewerb von Verlierer-Ampel und EU-Eliten

21.09.2026, 10:45:32
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „ORF verharmlost Kindesmissbrauchsskandal um sein Urgestein Günther Paal und sorgt für Skandal widerlichster Art!“

ORF-Chefin Thurnher ist nach entsetzlichem Ö1-Beitrag gefordert, sofort aufzuräumen – „Keine Litigation-PR für mutmaßlichen Kinderschänder auf Zwangssteuerzahlerkosten!“

17.09.2026, 16:35:03
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker/Oberlechner: „Offenbarungseid der Unfähigkeit der Justizministerin!“

SPÖ-Justizministerin Sporrer glänzt im Pilnacek-U-Ausschuss mit Total-Ahnungslosigkeit und bestätigt das völlige Chaos in der Justiz – FPÖ fordert sofortige Konsequenzen!

17.09.2026, 14:07:32
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OTS0142

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „Pilnacek-U-Ausschuss wirft Fragen zu Justiz und Behördenhandeln auf"

Ex-Ministerin Zadić berichtet von politischen Interventionen, Oberstaatsanwalt von „wissentlichem Befugnismissbrauch“ – Widersprüchliches Vorgehen der ÖVP

17.09.2026, 09:40:02
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Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

Debatte im Verfassungsausschuss über "politischen Islam", ORF-Gebühr, EMRK und "Postenschieberei"

Anträge der Opposition vertagt

16.09.2026, 17:37:02
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OTS0206

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „ÖVP fällt um – ORF-Zwangsgebühren bleiben!“

Im Verfassungsausschuss stimmte die ÖVP mit den anderen Systemparteien für Vertagung des FPÖ-Antrags für Aus der ORF-Haushaltsabgabe – „Mit ORF-Volksbegehren wird Druck erhöht“

16.09.2026, 15:35:03
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „Zadić und WKStA müssen nun tiefen schwarzen Staat enttarnen!“

„Pilnacek-U-Ausschuss nimmt Fahrt auf – FPÖ fordert Antworten von Ex-Justizministerin und kritisiert Aktenblockade durch ÖVP-Innenminister Karner scharf“

16.09.2026, 11:05:33
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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „Stocker holt sich bei Merz und Söder Anleitung, wie man abgewählt wird!“

Verbrüderung im System der Unbelehrbaren, der Brandmauern und Abgewählten wird die ÖVP nicht retten – „Stocker zu Besuch beim Wahlverlierer, das passt wie die Faust aufs Auge!“