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ÖVP Parlamentsklub

H e u t e Pressekonferenz mit den Energiesprechern Tanja Graf, Alois Schroll und Karin Doppelbauer

Freitag, 5. Dezember 2025, 16.00 Uhr, Parlament, Auditorium

05.12.2025, 14:22:02
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OTS0135

ÖVP Parlamentsklub

Hanger: Ist Luisser Volksanwalt oder Mitarbeiter im blauen U-Ausschuss-Team?

ÖVP wird etwaige politische Einflussnahme der FPÖ auf Volksanwaltschaft im Untersuchungsausschuss unter die Lupe nehmen

05.12.2025, 10:26:02
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OTS0064

ÖVP Parlamentsklub

Gerstl ad Luisser: Mitglieder der Volksanwaltschaft haben für die Menschen zu arbeiten, nicht für Parteiinteressen

ÖVP-Verfassungssprecher: Von FPÖ gestellter Volksanwalt muss dringend lernen, zwischen Amt und Partei zu trennen – BMI hat volle Akteneinsicht angeboten

04.12.2025, 14:50:02
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OTS0196

ÖVP Parlamentsklub

Kugler: Forderung nach Hochgeschwindigkeitsbahn Wien-Zagreb; Lob für eines der ersten Demographieministerien Europas

Parlamentarische Delegationsreise nach Kroatien im Zeichen von europa- und nachbarschaftspolitischer Zusammenarbeit

04.12.2025, 13:38:32
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OTS0176

ÖVP Parlamentsklub

Gödl begrüßt parteiübergreifenden Schulterschluss für Kinderkopftuchverbot

Nach Beschluss im Bildungsausschuss geht das Verbot kommende Woche ins Plenum

04.12.2025, 12:23:02
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OTS0150

ÖVP Parlamentsklub

Marchetti: Schule als sicherer Ort – Kopftuchverbot und Standards für die Suspendierungsbegleitung

ÖVP-Bildungssprecher: Stärken Selbstbestimmung und fördern faires Miteinander

04.12.2025, 11:16:02
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OTS0108

ÖVP Parlamentsklub

Himmer/Stark: für konsequente Asylpolitik mit Abschiebungen von verurteilten Straftätern

ÖVP-Bundesratsfraktionsobmann und NÖ Bundesrat betonen Null-Toleranz-Politik der Volkspartei und Erfolge der Migrationswende unter Innenminister Gerhard Karner

04.12.2025, 11:12:32
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OTS0105

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Mandl zu Migration im Europaparlament: "Etappenerfolg"

Schnellverfahren und Abschiebungen in sichere Drittstaaten werden leichter möglich gemacht - Absage an "ideologische Naivität" und "menschenverachtende Töne"