Presseaussendungen zu Politik

Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport

AVISO: Pressekonferenz der Bundesregierung zum Medienpaket am 20. Juli, 10.30 Uhr

Stärkung des Medienstandorts, neue Mittel für Medienkompetenz, Beschluss über Neuordnung der Journalismusförderung

19.07.2026, 18:11:32
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OTS0015

FPÖ Wien Rathausklub

FPÖ – Nepp: Ludwig hat Wien mit Milliarden an Mindestsicherung zum Sozialmagneten für Asylmigration gemacht

19.07.2026, 13:28:02
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OTS0014

Grüner Klub im Parlament

Grüne/Disoski: „Österreich muss an Operation MEDUSA teilnehmen, um internationale Vergewaltiger-Netzwerke konsequent zu verfolgen“

Grüne Frauensprecherin fordert eigenen Straftatbestand für Besitz und Weitergabe von Vergewaltigungsvideos

19.07.2026, 11:10:03
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OTS0012

FPÖ Wien Rathausklub

FPÖ - Guggenbichler: ÖVP ist Wirtschaftskammer-Unterorganisation

ÖVP Wien darf sich jetzt nicht billig aus der Affäre ziehen - Verantwortung für Ruck-Skandal liegt mitten im Zentrum der ÖVP.

19.07.2026, 10:41:32
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OTS0011

Die Wiener Volkspartei

ÖVP – Figl: Neue Statistik-Austria-Zahlen entlarven das Scheitern der rot-pinken Integrations- und Sozialpolitik in Wien

Drei von vier Flüchtlingshaushalten in Wien sind auf Sozialhilfe angewiesen – Wiener Mindestsicherung muss endlich umfassend reformiert werden

19.07.2026, 10:36:32
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OTS0010

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Darmann: „Willkommenskultur sprengt unser Sozialsystem!“

Jeder zweite Flüchtlingshaushalt lebt von Steuergeld – FPÖ fordert sofortigen Asylstopp und Ende der sozialen Hängematte

19.07.2026, 10:14:02
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OTS0009

Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus

Wirtschaftsministerium startet Potenzialstudie für mehr Wasserkraft und schnellere Verfahren

Neue Wasserkraft- und Pumpspeicherkraftwerke, der Ausbau bestehender Anlagen und konkrete Möglichkeiten zur Beschleunigung von Verfahren werden geprüft

19.07.2026, 06:00:33
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OTS0001

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Schnedlitz/Schuch: „Diese Showpolitik ist lebensgefährlich - Innenminister muss zurücktreten!”

„Messerattacke reiht sich an Messerattacke in Favoriten – ÖVP-Innenminister betreibt Showpolitik statt Schutz der Bevölkerung“

18.07.2026, 14:08:02
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OTS0012

SPÖ Pressedienst

SPÖ-Schmid/Markytan zu 125 Jahre Rosa Jochmann: „Ihr Vermächtnis bleibt Auftrag für Demokratie, Solidarität und politische Bildung“

SPÖ-Bundesbildungsorganisation erinnert an eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der österreichischen Arbeiter*innenbewegung

18.07.2026, 13:35:32
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OTS0011

FPÖ Landesgruppe Oberösterreich

FP-Haimbuchner/Rabl zu ETS-Reform: „Bundesregierung muss Einbeziehung der Müllverbrennung in den Emissionshandel verhindern“

CO2-Kosten verteuern Fernwärme und Müllgebühren – Bewährte Recyclingsysteme dürfen nicht bestraft werden

18.07.2026, 13:34:02
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