Presseaussendungen zu Politik

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

KORREKTUR zu OTS0015 vom 06.12.2025: FPÖ – Steger: „Mit Millionenstrafen gegen X will die EU das freie Wort endgültig beerdigen!“

Brüssel setzt auf drakonische Zwangsmaßnahmen, um kritische Plattformen gefügig zu machen – Digital Services Act wird zum Werkzeug politischer Einschüchterung

06.12.2025, 15:29:32
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OTS0022

Seniorenbund

Korosec zu Flat Tax Diskussion: Regierung muss Versprechen halten. 25% Flat Tax für alle mit 1.1.2026.

Die Seniorenbund-Präsidentin zeigt sich „vorsichtig gesprächsbereit“ zu gleichwertigen Alternativen

06.12.2025, 15:23:32
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OTS0021

NÖAAB

Wilfing & Teschl-Hofmeister:„Versprechen bei Flat-Tax müssen eingehalten werden.“

Zusage aus dem Regierungsprogramm müssen rasch umgesetzt werden.

06.12.2025, 14:26:02
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OTS0020

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Kickl: „EU-Strafaktion gegen X ist Kriegserklärung an Meinungsfreiheit und Wohlstand!“

Brüssel gefährdet mit Feldzug gegen freie Meinungsäußerung die Beziehungen zu den USA und damit Arbeitsplätze in Österreich

06.12.2025, 14:18:33
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OTS0019

Die Grünen

Nach Journal zu Gast mit Holzleitner: Grüne fordern Tempo bei „Nur Ja heißt Ja“ – Antrag liegt im Parlament

Wien (OTS) - Im heutigen Journal zu Gast kündigte Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner an, das Sexualstrafrecht frühestens im zweiten Quartal 2026 zu reformieren. Für die Grünen ist das viel zu spät: „Es...

06.12.2025, 13:55:33
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OTS0018

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Schnedlitz ad Marchetti: „Widerstand gegen Unrecht ist mit mutmaßlichem Amtsmissbrauch oder Nötigung nicht zu vergleichen!“

ÖVP mit Justiz-Doppelmoral! Nach Panikattacke offenbart ÖVP mit Angriff auf Hafenecker ihr kaputtes Rechtsverständnis

06.12.2025, 11:58:32
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OTS0017

ÖVP Bundesparteileitung

Marchetti: „Frisch zurück aus Kuala Lumpur hat sich Hafenecker gleich wieder neue Verschwörungstheorien ausgedacht“

Der gefährliche Einfluss radikaler Influencer auf unsere Kinder sollte auch der FPÖ nicht egal sein

06.12.2025, 11:52:03
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OTS0016

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Steger: „Mit Milliardenstrafen gegen X will die EU das freie Wort endgültig beerdigen!“

Brüssel setzt auf drakonische Zwangsmaßnahmen, um kritische Plattformen gefügig zu machen – Digital Services Act wird zum Werkzeug politischer Einschüchterung