Presseaussendungen zu "Justiz"

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Leitartikel "Abarbeiten am Eurofighter" vom 7.7.2020 von Wolfgang Sablatnig

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner verschiebt die Entscheidung über die Zukunft der ungeliebten Kampfjets.

OTS0146
06.07.2020 22:15

Zadić: „Schutzmaßnahmen in oberösterreichischen Justizanstalten wieder verstärkt

Zum Schutz der Mitarbeiter*innen und Insass*innen wieder verpflichtender Mund-Nasenschutz

OTS0128
06.07.2020 15:52
in Chronik

Zadić: „Europäische Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nach Corona weiter stärken“

EU Justizminister*innen wollen Meinungsfreiheit auch im Netz schützen.

OTS0126
06.07.2020 15:45
in Politik

FPÖ – Schrangl: Großteil der Corona-Strafen ungültig

Bundeseinheitliche Generalamnestie zur Bekämpfung von rechtlichem Corona-Chaos

ÖVP-Mandl: "Vom Mittelmeer bis Wien-Favoriten: Türkische Führung schürt Konflikte"

Aus der Pandemie nichts gelernt, türkische Führung setzt aggressives Verhalten fort / Lage an der EU-Türkei-Grenze wird bewusst zugespitzt

OTS0110
06.07.2020 14:31
in Politik

Nehammer: BVT-Reform zügig umsetzen

Innenausschuss – Themen u.a. Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen

OTS0104
06.07.2020 14:06
in Chronik

Bericht: Nächste Schritte der Luftraumüberwachung

Am heutigen Montag trafen die Wehrsprecher aller Parlamentsparteien, Luftraumüberwachungs-Experten des Heeres, der Generalstabschef, der Präsident der Finanzprokuratur und die Bundesministerin für …

Nepp: ÖVP produziert nur heiße Luft im Kampf gegen Migrantenkriminalität

Volle Härte des Gesetzes statt Verhätschelung von radikalen Moslems und Tschetschenen-Banden

OTS0080
06.07.2020 12:41

WEGA-Seiltechniker retten männliche Person von Kran

Vorfallszeit: 04.07.2020, 21:00 Uhr, Vorfallsort: 7., Bandgasse

OTS0065
06.07.2020 12:04
in Chronik

Insolvenz-Rechtsschutz-Bilanz 2019: Arbeiterkammer OÖ sicherte Betroffenen 30,4 Millionen Euro

316 Betriebe mit fast 2.200 Beschäftigten gingen im Vorjahr in Oberösterreich in die Insolvenz. „Die Arbeiterkammer hat die Betroffenen von der ersten Stunde an begleitet, beraten und dafür gesorgt, …

OTS0048
06.07.2020 11:15

AK hilft: Firma glaubte Mitarbeiter im Homeoffice Arbeitszeit nicht

Anderl: „Viele Chefs haben keine Ahnung, wie viel Arbeit die Arbeit macht“

OTS0046
06.07.2020 11:14

Köstinger: „Almen sind keine Streichelzoos oder Abenteuerspielplätze“

Landwirtschaftsministerin appelliert an Hausverstand und Einhaltung der Almregeln

Bahnprojekt Flughafenspange: erneute Falschinformation der ÖBB

Seit einem Monat kommuniziert die ÖBB und ein Vertreter des „Runden Tisches“ öffentlich eine politische Entscheidung, die es nicht gibt.

OTS0006
06.07.2020 08:39

COBIN claims: Verein analysiert Insolvenz heimischer Wirecard-Tochter und arbeitet an neuer Anzeige – neue Aspekte im Fall

Aufklärungsbedürftige Sachverhalte in Jahresabschlüssen / Verein erarbeitet Gesamt-Analyse / Teilnahme an Aktion für Anleger ab sofort möglich

OTS0017
05.07.2020 11:05
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