Presseaussendungen zu "Amesbauer"
246 AussendungenFPÖ – Amesbauer: Grüne Kuscheljustizfantasien für Vergewaltiger sind strikt abzulehnen!
Volle Härte des Gesetzes für Vergewaltiger und Sexualstraftäter
FPÖ – Amesbauer: Abenteuerliche Nehammer-Geschichte vom angeblichen Parlamentssturm endgültig als Märchen entlarvt!
Dieser ÖVP-Innenminister ist in Wahrheit eine Zumutung für die innere Sicherheit der Republik
FPÖ - Amesbauer: Tarnen, täuschen und tricksen als Motto des Innenministers in der ORF-Pressestunde
Nehammer präsentierte Rekord-Zunahme bei Asylanträgen ohne Gegenstrategie dafür zu nennen
Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
Forschungsausschuss beschließt EU-konformes Patentanwaltsgesetz
Zustimmung zu EU-Vertrag über den Einsatz von Trägerraketen, zahlreiche Oppositionsanträge abgelehnt oder vertagt
FPÖ – Amesbauer: Wirbel um minderwertige chinesische FFP2-Masken bei der Polizei – 35.850 Stück mussten eingezogen werden!
AUF–Maier: Fürsorgepflicht des Innenministeriums lässt zu wünschen übrig!
Nationalrat debattiert Volksbegehren "Smoke - NEIN" und "Asyl europagerecht umsetzen"
Einstimmige Kenntnisnahme der Ausschussberichte
FPÖ – Amesbauer: ÖVP stimmt gegen den eigenen „harten“ Asyl- und Migrationskurs
FPÖ-Entschließungsantrag offenbart unglaubwürdigen ÖVP-Kurs
FPÖ – Amesbauer: Kafkaesker Auftritt von Karl Mahrer lässt uns ratlos zurück!
Wirre Story ist ÖVP-Selbstanklage über unvorstellbare Zustände im schwarzen Nachrichtendienst
FPÖ – Amesbauer: Stark steigende illegale Migration schlägt sich auch im Schlepperbericht nieder!
Berechtigte Zweifel, dass Nehammer und die ÖVP Österreich wirksam vor neuer Migrationswelle schützen können
FPÖ – Amesbauer: Nehammer hat laut ÖVP-Umfrage Vertrauen in die Polizei schwer beschädigt
Nur noch 69 Prozent vertrauen der Polizei – So einen niedrigen Wert gab es noch nie
FPÖ – Amesbauer: Restriktive Haltung der ÖVP in der Asyl- und Zuwanderungspolitik ist nur gespielt!
ÖVP und Grüne wollen Migrationsproblem unter dem Motto „Es ist ohnehin Corona“ lieber in Ruhe aussitzen
EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
FPÖ – Amesbauer zu Kriminalstatistik: Dank gebührt den Polizisten in Österreich!
Trotz der schwachen politischen Führung im ÖVP-Innenministerium leistet unsere Polizei hervorragende Arbeit!
Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
