FPÖ – Amesbauer/Rabl: Patriotische Kräfte bündeln sich im Europarat

Ein bedeutender Schritt für die Zusammenarbeit patriotischer Kräfte in Europa ist gelungen. Im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates wurde mit „Patriots for Europe“ eine neue politische Fraktion gegründet, die sich in ihrer Konzeptionierung eng an die bereits bestehende Fraktion im Europäischen Parlament anlehnt. Damit ist es nun auch auf dieser Ebene gelungen, die Interessen souveränitätsorientierter Parteien zu bündeln und ihnen eine starke gemeinsame Stimme zu verleihen.

Die neue Fraktion vereint Vertreter aus sechs europäischen Ländern und versteht sich als konsequente Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit patriotischer Parteien im Europäischen Parlament. Für Österreich sind der steirische Landesrat Mag. Hannes Amesbauer sowie der Welser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl Teil der neuen politischen Gruppe.

Amesbauer fungiert als Ersatzmitglied in der Kammer der Regionen und kündigt an, seine politischen Schwerpunkte künftig noch stärker auf europäischer Ebene einzubringen: „Mit der Gründung dieser Fraktion setzen wir ein klares Ausrufezeichen für ein Europa der Vaterländer. Es geht darum, die Interessen unserer Bürger wieder in den Mittelpunkt zu rücken und ideologisch getriebene Fehlentwicklungen auf europäischer Ebene offen anzusprechen. Eine konsequente Asylpolitik, der Schutz unserer Sozialsysteme sowie klare Regeln statt falscher Anreize müssen auch auf europäischer Ebene durchgesetzt werden“, betont Landesrat Hannes Amesbauer. Zugleich unterstreicht er, dass die Neuausrichtung der steirischen Sozial- und Asylpolitik künftig verstärkt als Best-Practice-Modell in die europäische Debatte eingebracht werden soll.

Dr. Andreas Rabl übernimmt innerhalb der neuen Fraktion die Funktion des Finanzreferenten. Seine wirtschaftliche Kompetenz hat er bereits eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Als Bürgermeister von Wels gelang es ihm, die oberösterreichische Kommune von einem hohen Schuldenstand zu einer finanziell stabilen und erfolgreichen Statutarstadt weiter zu entwickeln.

Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Der Europarat tritt für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Diese Grundprinzipien unserer Gesellschaft sind für mich unerlässlich und für diese Prinzipien werde ich im Europarat arbeiten.“

Beide freiheitlichen Politiker zählen zu den Gründungsmitgliedern. Inhaltlich bekennt sich die neue Fraktion klar zu zentralen Grundsätzen wie nationaler Souveränität, Rechtsstaatlichkeit, dem Schutz kultureller Identität, sicheren Grenzen sowie wirtschaftlicher Stabilität und leistbaren Lebensbedingungen für die Bevölkerung. Darüber hinaus setzt sich die patriotische Fraktion für Frieden und Stabilität in Europa ein.

Anlage:

Pressestatement der Fraktion „Patriots for Europe in Congress“