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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim an Thumser: „Essen darf kein Luxus sein – umso wichtiger ist Einsatz der Regierung gegen ungerechten Österreich-Aufschlag“

„Wer Mogelpackungen leugnet, hat Bezug zur Lebensrealität der Menschen verloren!“ – SPÖ kämpft gegen versteckte Preiserhöhungen und für leistbare Lebensmittel

23.10.2026, 11:31:02
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim zu Sozialhilfe NEU: „Starker Sozialstaat schützt, eröffnet Chancen und lässt niemanden zurück“

Sozialdemokratische Handschrift bei Sozialhilfe-Reform – Klare Regeln, soziale Sicherheit und gerechte Chancen

22.10.2026, 18:27:32
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim zu Neuregelung der Schmutzzulage: „SPÖ schafft Rechtssicherheit und entlastet hunderttausende Beschäftigte“

Finanzminister Marterbauer schickt Novelle in Begutachtung – Steuerliche Begünstigung künftig unabhängig davon, wer Reinigungskosten trägt

22.10.2026, 10:23:33
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim: „Der Sonntag ist der Tag der Familie – Nein zur Ausweitung der Sonntagsöffnung durch die Hintertür!“

SPÖ erteilt allen Forderungen nach Ausweitung der Sonntagsöffnung klare Absage – „Der freie Sonntag ist ein hart erkämpftes Recht der Arbeitnehmer*innen – und muss es bleiben!“

21.10.2026, 15:01:32
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim: „Dank Wissenschaftsministerin Holzleitner starkes und stabiles Universitätsbudget und keine neuen Studiengebühren“

Trotz Spardrucks aufgrund von geerbtem Budgetdefizit 16 Milliarden Euro für die Unis – Österreich bei Investitionen für Unis im internationalen Spitzenfeld

19.10.2026, 16:40:03
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim zu Medienpaket: „Wir sichern heimischen Medienstandort ab, stärken Medienvielfalt und schützen Pressefreiheit“

Regierung bringt Zustellförderung und Erhöhung des digitalen Transformationsfonds in Nationalrat ein – Anti-SLAPP-Richtlinie und Mediengesetz-Novelle gehen in Begutachtung

18.10.2026, 10:03:02
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim zur September-Inflation: „Trumpflation treibt Ölpreise nach oben – SPÖ kämpft mit voller Kraft gegen die Teuerung“

Ohne Treibstoffe und Heizöl wäre Inflation bei 2,4 Prozent – „Während Kickl-Idol Trump die Teuerung anheizt, sorgt SPÖ mit Spritpreisbremse für Entlastung“

16.10.2026, 10:53:32
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim: „FPÖ gegen Abschiebung krimineller Ausländer – Kickl und Co. haben keine Lösungen für Land und Leute“

FPÖ stimmt laufend gegen Verbesserungen für Österreich – zuletzt gestern bei „Haft in der Heimat“

15.10.2026, 11:01:02
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim: „Widerliche sexistische Entgleisung im Schießkeller muss Konsequenzen haben!“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer fordert restlose Aufklärung, rasche dienstrechtliche Konsequenzen und klare Distanzierung der ÖVP

14.10.2026, 17:16:02
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SPÖ Pressedienst

SPÖ-Seltenheim zu Strafvollzugsreform: „Keine Toleranz für ausländische Kriminelle – Wir schieben Straftäter ab und entlasten die Justiz“

Nationalrat hat umfassendes Reformpaket von Justizministerin Sporrer beschlossen – Abschiebung nach Mindesthaft und Haft in der Heimat stärken Sicherheit und entlasten Gefängnisse