SPÖ-Seltenheim: „Dank Wissenschaftsministerin Holzleitner starkes und stabiles Universitätsbudget und keine neuen Studiengebühren“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt heute, Montag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die Einigung auf das Universitätsbudget für die Jahre 2028 bis 2030. „Unsere Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner hat wie eine Löwin für den bestmöglichen Abschluss gekämpft – und sich durchgesetzt. Den Universitäten stehen für die Jahre 2028 bis 2030 rund 16 Mrd. Euro zur Verfügung. Trotz der schwierigen budgetären Ausgangslage, die wir von der Vorgängerregierung geerbt haben, ist es Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner gelungen, das Uni-Budget nominell stabil zu halten. Damit sichern wir die Finanzierung unserer Universitäten auf hohem Niveau. Österreich bleibt bei Investitionen für Universitäten weiterhin im internationalen Spitzenfeld“, so Seltenheim, der in der Einigung einen wichtigen Schritt für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich sieht. ****

Seltenheim unterstreicht weiters, dass es Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner zu verdanken ist, dass es keine neuen Studiengebühren gibt. „Für uns als SPÖ ist klar: Es wird keine neuen oder höheren Studiengebühren geben. Bildung und die Chance auf ein Studium dürfen nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. Dass die Studienbeihilfe weiter valorisiert wird, ist deshalb ein wichtiges Signal“, so Seltenheim.

Die Einigung sichere die hohen Investitionen der vergangenen Jahre und die Ärzt*innengehälter an den medizinischen Universitäten ab. Das stärke die Gesundheitsversorgung und schaffe Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Gleichzeitig sei es angesichts der budgetären Situation notwendig, dass alle ihren Beitrag leisten und vorhandene Mittel verantwortungsvoll eingesetzt werden. „Wir verstecken uns vor den Herausforderungen nicht. Wir sanieren das Budget, ohne bei den Studierenden den Sparstift anzusetzen und halten die Finanzierung unserer Universitäten auf einem hohen Niveau. Das ist verantwortungsvolle Politik und eine gute Nachricht für alle, denen Wissenschaft, Forschung und faire Bildungschancen in Österreich wichtig sind“, so Seltenheim abschließend. (Schluss) ff/mb