SPÖ-Seltenheim zu Sozialhilfe NEU: „Starker Sozialstaat schützt, eröffnet Chancen und lässt niemanden zurück“

Die heute, Donnerstag, von Sozialministerin Korinna Schumann präsentierte Reform der Sozialhilfe, die derzeit in Begutachtung ist, trägt für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim „eine klare sozialdemokratische Handschrift“. „Ein starker Sozialstaat muss die Menschen schützen, ihnen Perspektiven und Chancen eröffnen und darf niemanden zurücklassen. Genau dafür steht die neue Sozialhilfe.“ Mit österreichweit einheitlicheren, klaren Regeln unabhängig vom Wohnort werde mehr Gerechtigkeit und Verlässlichkeit geschaffen. „Wer Hilfe braucht, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können. Menschen, die nicht arbeiten können, müssen abgesichert sein. Und wer arbeiten kann, soll in Arbeit kommen“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Unser Ziel ist es, Menschen aus der Armut zu helfen und ihnen ein eigenständiges Leben zu ermöglichen. Der beste Weg dorthin ist eine gute, existenzsichernde Arbeit“, betont der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Deshalb verbinde die Sozialhilfe NEU soziale Absicherung mit Chancen auf Beschäftigung, Bildung und Qualifizierung. „Fördern und fordern gehören zusammen: Wer von Menschen erwartet, dass sie Deutsch lernen, sich qualifizieren und arbeiten, muss ihnen auch die Möglichkeiten dazu geben. Gleichzeitig braucht es die Bereitschaft, diese Chancen zu nutzen.“

Der Kampf gegen Kinderarmut und für gerechte Chancen für alle Kinder ist ein zentrales Element der Sozialhilfe NEU: „Jedes Kind verdient gerechte Chancen, unabhängig vom Einkommen seiner Eltern“, so Seltenheim. Mit einheitlicheren Leistungen für Kinder und der geplanten Teilhabekarte sollen Kinder in Familien mit geringem Einkommen gezielt unterstützt werden, etwa beim Lernen, beim Sport und in der Freizeit. „Die Sozialhilfe NEU verbindet Sicherheit mit Perspektiven, Chancen mit Verantwortung und soziale Gerechtigkeit mit klaren Regeln. Das ist sozialdemokratische Politik“, so Seltenheim. (Schluss) bj/mb