Presseaussendungen zu Politik

SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Schieder zu Wahlen in Kosovo: Chance für neuen politischen Schwung!

SPÖ-EU-Abgeordneter zeigt sich erfreut über klares Votum bei Parlamentswahlen im Kosovo

29.12.2025, 13:32:02
/
OTS0067

ÖVP Parlamentsklub

Markus Stotter aus Tirol ist ab 1. Jänner 2026 neuer Bundesratspräsident

Vorarlbergerin Christine Schwarz-Fuchs wird neue Vizepräsidentin – ÖVP-Fraktionsvorsitzender Himmer wünscht viel Erfolg für diese neuen Aufgaben

29.12.2025, 11:23:32
/
OTS0057

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „ÖVP-Panik vor Aufklärung: Hangers Sabotage-Versuch am U-Ausschuss ist ein Angriff auf die Demokratie!“

Alle Fraktionen für Lokalaugenschein – Nur schwarze Machtpartei fürchtet die Wahrheit und schadet der parlamentarischen Kontrolle.

29.12.2025, 11:19:02
/
OTS0054

Bundesministerium für Inneres

1767085200, Platz Am Hof

Reminder: AVISO: Sicherheit zum Jahreswechsel

Mit Innenminister Karner, Staatssekretär Leichtfried, Landespolizeivizepräsident Csefan sowie Vertreter aller vier Rettungsorganisationen, 30. Dezember 2025, 10 Uhr, Platz Am Hof

29.12.2025, 11:05:32
/
OTS0052

Wirtschaftskammer Österreich

Cybersicherheitsgesetz NISG 2026 kommt: Rechtssicherheit stärkt digitale Resilienz der Wirtschaft

WKÖ-Roth: „Cybersicherheit ist Standortfaktor – Betriebe brauchen klare, erfüllbare Anforderungen“

29.12.2025, 10:53:32
/
OTS0047

Wirtschaftskammer Österreich

WKÖ-Schultz zu Zyperns EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Fokus auf Binnenmarkt, Wettbewerbsfähigkeit u. Entlastung der Unternehmen entscheidend

Klare wirtschaftspolitische Prioritäten im ersten Halbjahr 2026: Binnenmarkt vertiefen, Regulierung reduzieren

29.12.2025, 10:32:02
/
OTS0042

Grüner Klub im Parlament

Neßler/Grüne: Mütter nicht länger mit Kinderbetreuung allein lassen – echte Entscheidungsfreiheit braucht flächendeckende Betreuung

Plakolms Worten sollen Taten folgen

29.12.2025, 10:29:32
/
OTS0041

Stadt Wien - Kommunikation und Medien (KOM)

Wiener Klimapolitik: positive Bilanz für 2025

Wien (OTS) - Die Stadt Wien zieht für 2025 eine positive Klimabilanz: Mit einer deutlichen Treibhausgas-Reduktion, dem im April in Kraft getretenen Wiener Klimagesetz als gesetzlichen Rahmen, einer neuen Kreislaufwirtschaftsstrategie...