FPÖ – Hafenecker: „SPÖ-Maut-Wahnsinn: Doskozil will Konsumenten zur Kasse bitten!“

Als „nächsten Anschlag auf die Geldbörsen der hart arbeitenden Österreicher“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, den Vorschlag des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil, eine flächendeckende LKW-Maut auf Bundes- und Landesstraßen einzuführen. Dieser Plan sei ein weiterer Beweis für die totale Realitätsverweigerung der SPÖ, die anscheinend nur eine Antwort auf jedes Problem kenne: neue Steuern und Belastungen für die eigene Bevölkerung.

„Der Vorschlag von Genosse Doskozil ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. In einer Zeit, in der die Menschen unter der nach wie vor viel zu hohen Inflation ächzen und die Wirtschaft am Abgrund steht, kommt die SPÖ mit einer neuen Maut-Abzocke um die Ecke. Jeder weiß, was das bedeutet: Die Transportkosten explodieren und die Mehrkosten werden eins zu eins an die Konsumenten weitergegeben. Jedes Joghurt im Kühlregal, jedes Packerl Schrauben im Baumarkt – alles wird teurer“, warnte Hafenecker. Für den FPÖ-Generalsekretär zeige die SPÖ damit ihr wahres, volksfeindliches Gesicht: „Anstatt die Menschen zu entlasten, wird ihnen das Geld noch tiefer aus der Tasche gezogen. Das ist keine Politik für die Menschen, das ist Politik gegen die Menschen!“

Es sei bezeichnend, dass Doskozil die budgetäre Notlage der Länder als Vorwand für diesen Steuer-Raubzug nütze. „Wenn ein Landeshauptmann sein Budget nicht im Griff hat, weil er das Geld für Prestigeprojekte und den eigenen Apparat zum Fenster hinauswirft, soll er gefälligst bei sich selbst sparen und nicht die gesamte österreichische Bevölkerung dafür bestrafen. Die maroden Straßen im Burgenland sind das Ergebnis jahrelanger Misswirtschaft und sicher kein Grund, einen bundesweiten Belastungs-Tsunami auszulösen“, so Hafenecker.

Abschließend stellte der freiheitliche Verkehrssprecher klar: „Dieser Maut-Irrsinn ist der Gipfel des sozialistischen Umverteilungswahnsinns von unten nach oben. Angeblich soll es die Länder ‚entlasten‘, aber in Wahrheit ist es eine massive Belastung für jeden einzelnen Bürger, jede Familie und jeden Betrieb in diesem Land. Wir Freiheitliche erteilen diesem Vorhaben eine glasklare Absage. Anstatt die Bevölkerung immer weiter zu schröpfen, braucht es endlich ein Ende der sinnlosen Geldverschwendung in den Ländern und eine echte Entlastungsoffensive. Nur die FPÖ steht als einzige Schutzmacht an der Seite der Österreicher gegen die Abzocke der Systemparteien!“