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Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Kickl zu AfD-Gutachten: „Wenn es bei demokratischen Wahlen nicht mehr so klappt, greift das System zu anderen Methoden!“

Wien (OTS) - „Wenn es bei demokratischen Wahlen nicht mehr so klappt und die Bevölkerung sich erlaubt, anderer Meinung zu sein als eine von den Sorgen und Bedürfnissen der eigenen Bürger vollkommen abgekoppelten und...

02.05.2025, 15:23:17
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OTS0103

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung

Sitzung der NÖ Landesregierung

St. Pölten (OTS) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

18.03.2025, 11:05:47
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OTS0063

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Kickl/Steger: „EU-Einmischung in Rumänien endet in antidemokratischem Staatsstreich!“

Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich klar an die Seite des Souveräns und damit auf die Seite der Demokratie zu stellen

10.03.2025, 14:51:02
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OTS0107

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Vilimsky zur EU-Einmischung in Rumänien: Wahlen manipuliert, Kandidaten verhaftet – ist das Europas neues Demokratieverständnis?

Die systematische Einflussnahme der EU auf nationale Wahlen erreicht einen neuen Höhepunkt und untergräbt massiv die Souveränität der europäischen Staaten

27.02.2025, 10:59:02
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OTS0077

Grüner Klub im Parlament

Stögmüller: Größter Gewinner der Wahlen in Georgien ist Putin

Grüne fordern Aufklärung der Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Georgien

28.10.2024, 15:12:03
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OTS0089

Zum 80. Geburtstag: „Menschen & Mächte“ rekonstruiert Alexander Van der Bellens Biografie „Vom Flüchtlingskind zum Präsidenten“

Am 18. Jänner um 21.05 Uhr in ORF 2

16.01.2024, 11:14:04
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OTS0069

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ — Hofer: Bundespräsident zeigt VfGH kalte Schulter und agiert als verlängerter Arm der ÖVP, die ihm in das Amt geholfen hat

Van der Bellen brüskiert den Rechtsstaat

06.05.2021, 15:52:14
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OTS0200

SPÖ Niederösterreich Landtagsklub

Schnabl/Dworak/Hundsmüller: „Demokratie-Enquete 2020 ein voller Erfolg!“

Durch die Reformierung von Wahlkriterien und Landtagsagenden soll Niederösterreich zu einem Demokratiemusterland werden

11.09.2020, 16:12:15
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OTS0199

SPÖ Wien

SPÖ Leopoldstadt startet in den Intensivwahlkampf

Mit Alexander Nikolai und Astrid Rompolt für einen sozialen und lebenswerten Bezirk

09.09.2020, 13:21:32
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OTS0149

Grüner Klub im Parlament

Ernst-Dziedzic zu Belarus: Entführung der weißrussischen Oppositionsführerin Kolesnikowa unerträgliche Entwicklung

Lukaschenko muss Gewalt gegen belarussische Bürger*innen einstellen, politische Gefangene und Journalist*innen freilassen und Wahlwiederholung unter OSZE-Aufsicht zulassen