Presseaussendungen zu "Loacker"
2.246 AussendungenPolitik am Ring: Auswege aus der Armutsfalle
Parlamentsfraktionen diskutierten Strategien zur Vermeidung und Reduktion von Armut und Armutsgefährdung
Budgetnovelle 2022 passiert Budgetausschuss
Kontroverse Diskussion über Budgetierung der Pflegemilliarde
Die Parlamentswoche vom 15. bis 20. Mai 2022
Nationalrat, Ausschüsse, Politik am Ring, internationale Besuche
Sozialausschuss: Kontroverse Diskussion über angekündigte Pflegereform der Bundesregierung in der Höhe von 1 Mrd. €
Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen
Arbeitsminister Kocher berichtet über Ausgaben für Corona-Kurzarbeit und Sonderbetreuungszeit
Zahlreiche Oppositionsanträge im Sozialausschuss vertagt
Service-Karte für Bauarbeiter:innen soll bestehende Identitätskarte ergänzen
Einhellige Zustimmung im Sozialausschuss für Änderung des Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes
Länder erhalten mehr Spielraum bei Gewährung von Sozialhilfe
Novelle zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz erhielt im Sozialausschuss Zustimmung von ÖVP, Grünen und NEOS
Hauptausschuss diskutiert Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Exporthaftungen des Bundes
Weitere Themen: Bankenpaket, Entsendung von Soldat:innen, Amtshilfe in Steuersachen und unabhängiger Parteien-Transparenz-Senat
Rechnungshof-Ausschuss zu Verwaltungssponsoring und Wohnbauförderung in Wien
Rechnungshof empfiehlt Complianceprozesse für Sponsoring zu etablieren
Rechnungshof empfiehlt Formulierung einer umfassenden Wettbewerbsstrategie des Bundes
Rechnungshofausschuss befasst sich mit Empfehlungen zu österreichischen Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 16. Mai
Auswege aus der Armutsfalle
NEOS zu Nehammer: Aktuelle Aussagen offenbaren einmal mehr vollkommene Überforderung der Regierung
Loacker: „Nicht das Aktienrecht ist das Problem – sondern ein Kanzler, der in der Energiepolitik völlig planlos agiert.“
Finanzausschuss: Energielenkungsgesetz sieht Schutz von gespeicherten Gasmengen bis zu 50% vom Jahresverbrauch vor
Gewessler sieht die auf drei Jahre befristete Maßnahme als wichtigen Beitrag zur Befüllung der Speicher
Finanzausschuss diskutiert Berichte zu Produktpiraterie und Katastrophenschutz
Informationspflichten für professionelle Anleger:innen und private Altersvorsorge werden an EU-Normen angepasst
OeNB-Prognoseupdate zeigt finanz- und geldpolitische Herausforderungen
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber