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ORF-„Pressestunde“ mit Korinna Schumann, Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, SPÖ

Am 12. Juli um 11.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON

10.07.2026, 14:25:03
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OTS0104

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

Nationalrat: Plenartag endet mit Debatte über Sozial- und Gesundheitsbudget

Schumann: Regierung lässt niemanden zurück

09.07.2026, 21:16:32
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OTS0138

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Königsberger-Ludwig: „Beim Streaming gilt das gleiche Rücktrittsrecht wie beim Online-Kauf" – EuGH stärkt Konsument:innenrechte

Europäischer Gerichtshof gibt VKI-Klage im Auftrag des BMASGPK gegen Sky Österreich Recht – 14-tägiges Rücktrittsrecht gilt auch nach Streaming-Beginn

09.07.2026, 11:05:33
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OTS0066

Gesundheitspolitisches Forum

https://www.apa-fotoservice.at/galerie/39977
GESUNDHEITSPOLITISCHES FORUM – Privat. Öffentlich. Fair: – Wie
bleibt die Gesundheitsversorgung solidarisch abgesichert?

Nicht öffentlich gegen privat – sondern gemeinsam für eine faire und nachhaltige Gesundheitsversorgung

Beim Gesundheitspolitischen Forum diskutierten führende Expert:innen, wie Österreich Solidarität, Innovation und Versorgungssicherheit langfristig sichern kann.

09.07.2026, 08:30:34
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OTS0017

Gesundheit Österreich GmbH

Neuer Chatbot PIA auf pflege.gv.at erleichtert Zugang zu Informationen

Pflege-Informations-Assistent unterstützt Nutzer:innen dabei, schneller passende Informationen auf der österreichweiten Infoplattform zu finden

08.07.2026, 10:23:02
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OTS0050

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

Nationalrat beschließt ESAP-Gesetz, Vereinheitlichung von Anwaltspensionen und Reparaturpflicht

Unternehmensdaten werden zentral über EU-Portal abrufbar

07.07.2026, 22:29:32
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OTS0164

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

Nationalrat genehmigt einhellig EU- Verbraucherschutzvorgaben

Sterbeverfügungen können künftig innerhalb von fünf Jahren erneuert werden

07.07.2026, 21:19:02
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OTS0162

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Wurm: „Recht auf Reparatur – freiheitliche Forderung wird umgesetzt!“

Jahrelange FPÖ-Forderung stärkt Geldbörsen der Bürger, schont die Umwelt und fördert regionale Wirtschaft – ein Sieg der Vernunft

07.07.2026, 20:47:03
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OTS0159

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Wurm: „Schutz vor Online-Abzocke – ein wichtiger Schritt für den Konsumentenschutz!“

FPÖ stimmt für neue Regeln im Online-Handel – Panik-Button, Recht auf menschlichen Ansprechpartner und Ersatzteil-Auskunft sind blaue Kernforderungen

07.07.2026, 19:14:02
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OTS0145

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK)

Nationalrat beschließt Novelle zum Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz

Königsberger-Ludwig: „Produkte, die aussehen wie Süßigkeiten, aber gefährliche psychoaktive Substanzen enthalten, gehören nicht ins Regal und schon gar nicht in Kinderhände.“