Top-Thema: Strategie gegen Antisemitismus

Als Reaktion auf den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 in Israel hat die Regierungskoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS am Montag ihre „Nationale Strategie gegen Antisemitismus 2.0″ vorgestellt. Unter anderem soll bei Teilnahme an Integrationskursen künftig eine „Erklärung gegen Antisemitismus“ unterschrieben werden.
Mit einem Festakt im Parlament ist am Montag die Gründung des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus vor 30 Jahren gefeiert worden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass – metaphorisch gesehen – für alle Opfergruppen des Nationalsozialismus ein „Ort des würdigen Gedenkens“ entsteht. Der Bundespräsident würdigte den Nationalfonds als „Brückenbauer“. Die Institution habe über die Jahre viele weitere Schritte der tätigen Verantwortung gesetzt, etwa durch die Förderung von Projekten, die die Erinnerung bewahren und zu einer Sensibilisierung in der Gesellschaft beitragen würden. Gleichzeitig warnte er vor wieder aufflammendem Antisemitismus und Rassismus. Freiheit und Demokratie seien nicht selbstverständlich, betonte der Bundespräsident, denn: „Gewalt und Irrationalität sind weltweit auf dem Vormarsch.“