
ÖBAG
Die „Presse“ zitierte aus ihr vorliegenden Chatauswertungen rund um Thomas Schmid, Alleinvorstand von Österreichs Staatsholding ÖBAG, und dessen Bestellung zum Holdingchef. Die Opposition sieht „Postenschacher in Reinkultur“ und äußert Rücktrittsforderungen.
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FPÖ – Schnedlitz zu Wöginger: Korruption in Österreich hat einen Namen: ÖVP!
„Es ist unglaublich, dass ÖVP-Klubobmann Wöginger einen Mann verteidigt, der nicht nur durch einen parteipolitischen Postenschacher zum Alleinvorstand der ÖBAG wurde, obendrein sollte Schmid sein …
NEOS zu Wöginger: Weiterhin nichts als niveaulose Attacken statt dringend nötiger Entschuldigung
Nick Donig: „ÖVP-Spitze versucht verzweifelt engagierte Abgeordnete mundtot zu machen. Weiterer Beleg für bedenkliches Verhältnis der Kanzlerpartei zu Parlament und Frauen.“
Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage "Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption" der ÖVP
Sondersitzung: Debatte im Nationalrat über Maskenpflicht für MandatarInnen im Parlament
ÖVP macht Vorstoß für Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von Bußgeldern
FPÖ – Belakowitsch: Auch bei den Schutzmasken fällt mir sofort die Corona-Korruption ÖVP ein!
Die ÖBAG-Aufsichtsräte wären nun sehr gut beraten, die Abberufung von Schmid zu vollziehen
Sondersitzung – SPÖ fordert sofortige Abberufung des ÖBAG-Aufsichtsrats und des Alleinvorstands Schmid
SPÖ-Finanzsprecher Krainer: Vorgänge rund um Ausschreibung und Bestellung von Schmid zum ÖBAG-Vorstand "mögen für ÖVP üblich sein, ich sage, es ist korrupt, was hier passiert"
ÖBAG-Postenschacher – SPÖ-Holzleitner: „Mit diesen Chats hat die ÖVP die gesamte Politik in den Schmutz gezogen“
SPÖ fordert Grunderneuerung der ÖBAG
FPÖ – Schnedlitz: Es ist Zeit, Zeit die türkise Familie einzupacken und den Hut zu nehmen!
Im Zuge seiner heutigen Rede im Plenum hielt FPÖ-Generalsekretär NAbg.
SPÖ stellt Misstrauensantrag gegen Blümel: “Sumpf aus Postenschacher, Überheblichkeit, Korruptionsermittlungen“
Leichtfried: Finanzminister handlungsunfähig
Nationalrat – Rendi-Wagner: „Unser Land braucht Politik des Anstands!“
Chatnachrichten legen Arbeitsweise der „türkisen Familie“ offen - Vertrauen der Menschen in ÖVP enttäuscht – ÖBAG-Schmid muss jetzt zurücktreten
FPÖ – Kickl: ÖVP bildet Staat im Staat
Vor Ihrer Tür steht die Justiz! – Bundespräsident soll aufwachen
FPÖ-Hafenecker: Tiefer ÖVP-Staat und Umbau der Republik zur Kurz-Holding müssen beendet werden!
ÖBAG ist nur Spitze des Eisbergs der totalen schwarzen Machtergreifung, es braucht einen nationalen Schulterschluss gegen Ständestaat 2.0
Blümel zu Gast bei Corinna Milborn – „Milborn“ am Montag um 20:00 Uhr auf PULS 24
„Milborn“ kehrt nach einer kurzen Pause zurück auf die Bildschirme mit topaktuellen Gästen – dieses Mal unter anderem mit Finanzminister Gernot Blümel
„Hohes Haus“ über die Beteiligungs AG und einen Tiergarten im Lockdown
Am 11. April um 12.00 Uhr in ORF 2
oe24.TV: Vizekanzler Kogler spricht sich für ÖBAG-Doppelvorstand aus
"Es wäre besser, ein Vier-Augen-Prinzip zu haben" - "Raschere und konsequentere Schritte" beim Ausscheiden von Thomas Schmid "sinnvoll"