Sagartz: "Den Menschenrechten Geltung verschaffen"
Aktueller EU-Menschenrechtsbericht zeigt Missstände in und noch mehr außerhalb Europas - Gemeinsam und konsequent dagegen vorgehen
OTS0183
ÖVP-Mandl für Ausweitung des EU-Haftbefehls: "Verbrecher dürfen sich nirgendwo sicher fühlen"
Polizei unterstützen - Bürgerinnen und Bürger schützen - Mandl für Ausweitung auf gesamtes europäisches Territorium und neue Verbrechensformen
OTS0117
VP-Gerstl: VfGH bestätigt Ladung von Eva Glawischnig in den Ibiza-U-Ausschuss!
Wolfgang Gerstl, VP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, zeigt sich von der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Ladung von Eva Glawischnig als Auskunftsperson in den Ausschuss …
OTS0105
VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „FPÖ fehlt Bewusstsein für Gefahren des Rechtsextremismus“
Innenminister Nehammer lag mit seinen Warnungen im Vorfeld der Corona-Demos richtig
OTS0099
Wöginger/Hofinger: Wollen Finanzkraft der Gemeinden auch in der Krise erhalten
SPÖ stimmt gegen wichtige Hilfe für die Kommunen – Heute zweites Gemeindepaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro im Budgetausschuss beschlossen
OTS0127
Bader: ÖVP-Bundesratsfraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuem Arbeitsminister Kocher
Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte: Bundeskanzler hat für rasche und kompetente Nachbesetzung gesorgt
OTS0131
Mahrer: Der Innenminister handelt verantwortungsvoll
ÖVP-Sicherheitssprecher sieht in von der FPÖ verlangten Kurzdebatte „nur eine legitime, aber unnötige Verlängerung des heutigen Parlamentstages“
OTS0175
Gaby Schwarz: Unser gemeinsames Ziel: Testen, testen, testen und impfen, impfen, impfen
ÖVP-Gesundheitssprecherin dankt allen, die sich an konstruktivem Diskussionsprozess beteiligt haben
OTS0145
Winzig zu Belarus: "Atomkraft ist der falsche Weg"
Zehn Jahre nach Fukushima setzt Belarus voll auf Atomkraft - Störfall schon in der Anlaufphase
OTS0143
Hofinger: Wir lassen unsere Gemeinden nicht im Stich!
ÖVP-Gemeindesprecher erwartet rasche Beschlussfassung des zweiten Gemeindepaketes im Nationalrat
OTS0111
Wöginger: Kapitel Arbeit wird durch Besetzung mit anerkanntem Experten oberste Priorität eingeräumt
ÖVP-Klubobmann: Martin Kocher ist ein absoluter Fachmann
OTS0097
Schmuckenschlager: Klimaziele der Regierung sind ambitioniert
ÖVP-Umweltschutzsprecher: „Wir bauen erneuerbare Energie konsequent aus“
OTS0182
Gahr: Nach Corona-Pandemie parlamentarischen Austausch mit Südtirol intensivieren
Während Türkis-Grüner Koalition tagte Südtirol-Unterausschuss zum ersten Mal
OTS0180
VP-Gerstl ad Wiener Stadt-RH-Bericht: Regierungsbeteiligung der NEOS lässt jegliche Versprechen nach mehr Transparenz vermissen
Umgehende Umsetzung der Wahlversprechen unausweichlich, um letzten Funken an Glaubwürdigkeit zu bewahren
OTS0171
Wöginger: Nur mit Impfen und Testen können wir diese Pandemie bewältigen
ÖVP-Klubobmann in der Sondersitzung des Nationalrats
OTS0165
