Eilt-AVISO: Heute, 10:00 Uhr "Sehr persönliche Erklärung" von NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger
NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger gibt heute um 10:00 Uhr eine sehr persönliche Erklärung ab. Es handelt sich dabei aber weder um einen Rücktritt noch um eine zukünftige EU-Kandidatur. ;-)
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NEOS: Zweites Referendum kann Alternative zu Brexit schaffen
Beate Meinl-Reisinger: "Wir dürfen nicht riskieren, dass ein ganzer Kontinent unter einer Entscheidung leidet, die auf Lügen und falschen Versprechungen basiert."
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NEOS zu Sozialversicherung: Diese Reform ist eine Lüge
Meinl-Reisinger/Loacker: „Statt einer fairen, nachhaltigen und effizienten Kassenreform ohne Privilegien, hat die Regierung nur eine mutlose Mogelpackung zusammengebracht.“
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NEOS zu Kickl: Die Bevölkerung erwartet sich endlich ernstzunehmende Lösungsvorschläge
Beate Meinl-Reisinger: „Jede Woche werden völlig erratisch von Mitgliedern dieser Bundesregierung neue krude Ideen eingebracht.“
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NEOS zu Integrationsbericht: Die Regierung hat kein Interesse an Lösungen, sondern am Machterhalt
Krisper/Wiederkehr: „Schwarzblau kürzt ausgerechnet jene Maßnahmen, die gut funktionieren; Rotgrün in Wien setzt keine Maßnahmen. Beiden geht es nur um Machterhalt.“
OTS0180
NEOS zu Ungarn: Wer die Rechtsstaatlichkeit in Frage stellt, muss mit Konsequenzen rechnen
Beate Meinl-Reisinger: „Der Kuschelkurs der österreichischen Regierung zu Orban geht trotzdem weiter - er wechselt nur von einem Koalitionspartner zum anderen.“
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NEOS vom Überlaufen Unterkoflers enttäuscht aber nicht überrascht
Donig: „Aktionen wie diese untergraben Glaubwürdigkeit der Politik“
OTS0101
NEOS: Reaktionärer, nationalkonservativer Flügel der EVP setzt sich durch
Beate Meinl-Reisinger: „Kandidat Manfred Weber, unterstützt von Sebastian Kurz – die EVP hat entschieden, wohin die Reise geht.“
OTS0140
NEOS wollen FDP Bayern im Wahlkampf unterstützen
Meinl-Reisinger: „Gemeinsam stehen wir für ein weltoffenes Europa der Freiheit“
OTS0140
NEOS: Gehören rassistische und herabwürdigende Standpunkte zur neuen ÖVP?
Beate Meinl-Reisinger: „Wenn die ÖVP den afrikanischen Kontinent abschreibt, dann schreibt sie die Zukunft Europas ab. Claudia Schmidt ist untragbar und rücktrittsreif.“
OTS0041
NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension
Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa kämpfen.“
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NEOS sehen Einsatz der bayerischen Grenzpolizei als „schwarzen Tag für Europa“
Meinl-Reisinger: „Nationalistische Alleingänge wie dieser höhlen unser gemeinsames Europa Schritt für Schritt aus“
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Meinl-Reisinger/Schellhorn: Zutiefst traurig über den Tod von Christine Nöstlinger
Zutiefst traurig reagierten NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger und NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn auf den Tod von Christine Nöstlinger. „Sie und ihre Bücher haben meine Kindheit geprägt – …
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NEOS: Politikerprivilegien abschaffen – Keine Parteienfinanzierung durch die Hintertür
Scherak/Wiederkehr: „Weder Rot-Grün in Wien noch Schwarz-Blau im Bund haben ein Interesse, fragwürdige Parteienfinanzierung abzuschaffen“ – NEOS bringen Gesetzespaket ein.
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AVISO: NEOS-PK: „Politikerprivilegien abschaffen!“, Donnerstag, 12. Juli, 10:00 Uhr
mit stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak und desig. Wiener Klubobmann Christoph Wiederkehr
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