Presseaussendungen zu "Rechnungshof"
11.446 AussendungenAK-Präsident Stangl: „Finanzielles ÖGK-Desaster beenden und Versorgungssicherheit wiederherstellen“
Als 2020 die neun Gebietskrankenkassen in der neu gegründete Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) aufgingen, gab es viele Versprechungen für die Versicherten.
Lopatka: „FPÖ muss wegen ausländischem Einflusses ihre Parteienfinanzierung offenlegen“
Aufklärung, ob Russland sich FPÖ-Politik kaufen kann
SPÖ-Deutsch an Kickl: „Freundschaftsvertrag der FPÖ mit Putin-Partei und Finanzen sofort offenlegen!“
FPÖ steht auf der Seite Putins und gefährdet damit Neutralität - Kassiert FPÖ Geld für Kreml-Propaganda? - Kickl schweigt
FPÖ – Brückl zu RH-Kritik an Bildungsdirektionen: „In Wahrheit sind das reine Verwaltungsmonster ohne echter Qualitätsverbesserung“
„Die Bildungsdirektionen sollten den Schwerpunkt ihrer Tätigkeiten und Aufgaben lieber in Richtung Bildungsauftrag verschieben“
Nationalrat: Anpassungen bei Gehaltsbonus für Pflegekräfte
Änderungen auch im Heimopferrentengesetz
FPÖ – Kaniak: Regierungsfraktionen und Scheinopposition verweigern sofortige Aufhebung der Corona-Maßnahmen und Rückkehr zur Normalität
„Die gesamten Corona-Maßnahmen Gesetze sind obsolet – und zwar nicht erst seit heute, sondern schon seit langem“, betonte heute der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher …
FPÖ – Zanger: Energiearmut wird durch Preiserhöhungen ein immer größeres Problem
Energiemanager stopfen sich dafür die Taschen auf Kosten ihrer Kunden voll
Prammer/Grüne: Whistleblowing-Gesetz ist weiterer Meilenstein im Kampf gegen Korruption
Gesetz umfasst weit mehr, als EU-Richtlinie vorgibt
Städtebund-Finanzdirektor*innen untermauern FAG-Positionen im ÖV und Klimabereich
Finanzkommission berät über Konjunktur, ÖV, Klima und FAG
Regierung plant Ende der Corona-Krisenmaßnahmen mit 30. Juni
Ende der Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen bereits Ende April geplant
Prammer/Grüne: Anti-Korruption und Transparenz sind wesentlich für Vertrauen in die Politik
Heute wurde der neue internationale Korruptionsindex von Transparency International präsentiert.
Korruption gefährdet Umsetzung nachhaltiger Politikmaßnahmen in OECD- und EU-Staaten
In 14 von 41 OECD- und EU-Staaten gelingt es nicht mehr, Amtsmissbrauch wirksam entgegenzutreten.
Rechenschaftsbericht der Volkspartei 2019: Rechnungshof blitzt bei UPTS ab
10 von 12 UPTS-Entscheidungen sind zu Gunsten der Volkspartei ausgefallen – Beschwerde gegen UPTS-Bescheid zu Seniorenbund
Parlament: TOP im Nationalrat am 1. Februar 2023
Volksbegehren, Schutz von Whistleblower:innen, Sozialvorlagen, Rechnungshofberichte
ÖGK-Huss: Beispiele aus der teils problematischen Zusammenarbeit mit der Ärztekammer
Ärztekammer verhindert Vieles - von Kinderambulatorien bis zum Impfen in Apotheken