Presseaussendungen zu "Parlament"

107.095 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 7.140 nächste Seite

Pilz zu Operation Reißwolf: Wie tief ist ÖVP in Ibiza-Affäre verwickelt?

Wie der Kurier heute berichtete, ließ ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramts unter Kurz inkognito Daten schreddern.

OTS0027
20.07.2019 11:24
in Politik

FPÖ: Belakowitsch: „Wie halten sie es mit dem Vier-Augen-Prinzip bei SPÖ-Anfragen, Frau Sozialministerin Zarfl?“

Genehmigt SP-Expertenministerin ihre als Sektionschefin selbst geschriebenen Anfragebeantwortungen?

OTS0013
20.07.2019 09:42
in Politik

Vana: „Österreich muss sich dem Bündnis der Hilfsbereiten bei Seenotrettung anschließen“

Außenminister Schallenberg darf nicht weiter als Statthalter von Türkis-Blau agieren

OTS0036
19.07.2019 10:23
in Politik

Sobotka: Einstimmigkeit für Hahn ist Signal für Österreich und EU

Nationalratspräsident Sobotka, Bundeskanzlerin Bierlein und EU-Kommissar Hahn im Pressestatement nach NR-Hauptausschuss

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine könnten Zelensky einen Freibrief geben.

Die Partei ‚Diener des Volkes‘ des Präsidenten könnte die Mehrheit der Sitze im Parlament gewinnen. Ebenso gut könnte er aber auch präferieren, eine Koalition einzugehen.

Hauptausschuss des Nationalrats stimmt einhellig für Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar

Abgeordnete würdigen Expertise und Erfahrung des Kandidaten; Kritik von SPÖ und NEOS an Nominierungsverfahren

Vana: „Übergangsregierung muss sich im EU-Ministerrat für starke E-Privacy-Verordnung einsetzen“

Forderung des EU-Parlaments nach strengem Datenschutz bei WhatsApp & Co endlich umsetzen

OTS0088
18.07.2019 11:47
in Politik

NEOS zu Online-Zahlungen: EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) braucht längere Übergangsfrist

Sepp Schellhorn: „Novellierte Zahlungsdiensterichtlinie wäre ab 14.09.2019 anzuwenden. Ein Aufschub ist dringend erforderlich, um Tourismus-Betriebe nicht zu gefährden.“

OTS0077
18.07.2019 11:28

NR-Präsident Sobotka und Münze Österreich luden zur Präsentation der Jubiläumsmünze 50 Jahre Mondlandung

Sobotka: Die Entwicklung hin zur Mondlandung und das spektakuläre Ereignis waren zugleich Ausgangpunkte vieler technischer Entwicklungen

EINLADUNG zum Pressegespräch "SPÖ will Zuwanderung ins Sozialsystem fördern"

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich zum

OTS0009
18.07.2019 08:03
in Politik

Vana: „Bundesregierung muss auch eine österreichische Kandidatin für die EU-Kommission vorschlagen“

Von der Leyen verlangt von EU-Mitgliedsstaaten, auch Frauen für Kommission vorzuschlagen

OTS0129
17.07.2019 15:56

Rossmann/JETZT zur Kassenfusion: Die türkis-blaue Inszenierung zur Kassenfusion bedarf keiner Fortsetzung

"Die türkis-blaue Inszenierung rund um die Kassenfusion und die dadurch erzielbare 'Patientenmilliarde' wird immer grotesker", kritisiert der Klubobmann von JETZT, Bruno Rossmann: „Dass die von …

OTS0125
17.07.2019 15:49

Vollath: Seenotrettung ist moralische und rechtliche Verpflichtung

Beschluss für europäische Asylreform liegt vor, Mitgliedstaaten müssen Blockade endlich aufgeben

OTS0109
17.07.2019 14:07
in Politik
vorige Seite nächste Seite