Presseaussendungen zu "Fürst"

2.432 Aussendungen
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FPÖ – Fürst: Die Corona-App tut nicht weh, aber sie ist und bleibt eine Überwachungs-App, Herr Minister Anschober!

Freiheitliche Verfassungssprecherin fordert von Minister Anschober Garantieerklärung ein

Schallenberg: Menschenrechtsverletzungen werden von keinem Virus gebremst

Menschenrechtsausschuss spricht sich gegen Einsatz autonomer Waffen aus

Verfassungsausschuss: Verstärkte Einbindung des Parlaments bei der Umsetzung der SDGs eingeleitet

Weitere Oppositionsanträge zum Bereich des VfGH, Recht auf Bargeld und Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert

Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt

Hass im Netz: Verfassungsausschuss billigt neue Auflagen für Kommunikationsplattformen

Facebook & Co müssen wirksames Beschwerdeverfahren anbieten und rechtswidrige Inhalte umgehend löschen

FPÖ – Belakowitsch und Fürst kritisieren Corona-Massentests der Bundesregierung

Probegalopp für Zwangsimpfungen – Ministerklage gegen Anschober im Verfassungsausschuss

OTS0143
25.11.2020 12:16
in Politik

FPÖ – Aviso: Morgen Pressekonferenz mit Dagmar Belakowitsch und Susanne Fürst

Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein:

OTS0186
24.11.2020 14:20
in Politik

Schwerpunktaktion der Landesverkehrsabteilung Wien

Vorfallszeit: 23.11.2020 Vorfallsort: Wien

OTS0096
24.11.2020 10:50
in Chronik

Nationalrat: Einigkeit bei Kostenersatz für ausgefallene Schulveranstaltungen

Opposition verlangt offene Bildungseinrichtungen sowie Maßnahmenpaket für Schulen und Kindergärten

FPÖ – Fürst: Interessen der Kinder in den Vordergrund stellen

Schulen als Bildungsstätten sind geschlossen

OTS0091
20.11.2020 10:37
in Politik

Frauenministerin Raab legt auch 2021 den Fokus auf Gewaltschutz

Nationalrat debattiert Budgetkapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung

FPÖ – Fürst: ÖVP entlarvt ihre Absichten durch Verquickung von „Hass im Netz“ und islamistischem Terror

Regierung erklimmt nächste Stufe in ihrer Strategie der Einschränkung von Meinungs- und Kommunikationsfreiheit

OTS0218
18.11.2020 16:53

Budget 2021: Start der Beratungen über Detailbudgets im Nationalrat

Debatte über Voranschläge für die Obersten Organe, für das Bundeskanzleramt und für öffentlichen Dienst und Sport

FPÖ – Fürst beantragt sofortigen Förderstopp für den politischen Islam

Regierung degradiert freie Bürger durch unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe zu Untertanen

OTS0187
17.11.2020 14:34
in Politik

Medieninformation zur „Ermittlungsgruppe 2. November“

Zeit: 13.11.2020, 11:00 Uhr Ort: Landespolizeidirektion Wien, 1010 Wien, Schottenring 7-9 (Festsaal)

OTS0153
13.11.2020 13:38
in Chronik
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