Presseaussendungen zu "Fürst"
2.432 AussendungenFPÖ – Fürst: Die Corona-App tut nicht weh, aber sie ist und bleibt eine Überwachungs-App, Herr Minister Anschober!
Freiheitliche Verfassungssprecherin fordert von Minister Anschober Garantieerklärung ein
Schallenberg: Menschenrechtsverletzungen werden von keinem Virus gebremst
Menschenrechtsausschuss spricht sich gegen Einsatz autonomer Waffen aus
Verfassungsausschuss: Verstärkte Einbindung des Parlaments bei der Umsetzung der SDGs eingeleitet
Weitere Oppositionsanträge zum Bereich des VfGH, Recht auf Bargeld und Abschaffung des Amtsgeheimnisses
Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert
Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Hass im Netz: Verfassungsausschuss billigt neue Auflagen für Kommunikationsplattformen
Facebook & Co müssen wirksames Beschwerdeverfahren anbieten und rechtswidrige Inhalte umgehend löschen
FPÖ – Belakowitsch und Fürst kritisieren Corona-Massentests der Bundesregierung
Probegalopp für Zwangsimpfungen – Ministerklage gegen Anschober im Verfassungsausschuss
FPÖ – Aviso: Morgen Pressekonferenz mit Dagmar Belakowitsch und Susanne Fürst
Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein:
Schwerpunktaktion der Landesverkehrsabteilung Wien
Vorfallszeit: 23.11.2020 Vorfallsort: Wien
Nationalrat: Einigkeit bei Kostenersatz für ausgefallene Schulveranstaltungen
Opposition verlangt offene Bildungseinrichtungen sowie Maßnahmenpaket für Schulen und Kindergärten
FPÖ – Fürst: Interessen der Kinder in den Vordergrund stellen
Schulen als Bildungsstätten sind geschlossen
Frauenministerin Raab legt auch 2021 den Fokus auf Gewaltschutz
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
FPÖ – Fürst: ÖVP entlarvt ihre Absichten durch Verquickung von „Hass im Netz“ und islamistischem Terror
Regierung erklimmt nächste Stufe in ihrer Strategie der Einschränkung von Meinungs- und Kommunikationsfreiheit
Budget 2021: Start der Beratungen über Detailbudgets im Nationalrat
Debatte über Voranschläge für die Obersten Organe, für das Bundeskanzleramt und für öffentlichen Dienst und Sport
FPÖ – Fürst beantragt sofortigen Förderstopp für den politischen Islam
Regierung degradiert freie Bürger durch unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe zu Untertanen
Medieninformation zur „Ermittlungsgruppe 2. November“
Zeit: 13.11.2020, 11:00 Uhr Ort: Landespolizeidirektion Wien, 1010 Wien, Schottenring 7-9 (Festsaal)
