Presseaussendungen zu "övp"
166.875 AussendungenNationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
FPÖ – Kaniak: Schwarz-Grün öffnet Tür und Tor für minderwertige Corona-Tests
ÖVP und Grüne hebeln im Medizinproduktegesetz Sicherheits- und Qualitätsstandards aus
Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Lindinger: Wir brauchen Optimismus und keine neuen Steuern!
ÖVP-Abgeordneter nutzt Dringliche im Nationalrat für Appell an Landwirte
Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
FPÖ – Fuchs: Einschränkung des Bankgeheimnisses bedürfte einer Verfassungsbestimmung!
Novellierung ist keine Klarstellung, sondern ein Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit
Baumgartner: Zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für die Gemeinden
ÖVP-Abg. und Bürgermeisterin von Sulz: Rasche und direkte Hilfe, die ankommt
FPÖ – Angerer: Schwarz-grüne Regierung betreibt lediglich ein Management by Chaos
FPÖ-Antrag betreffend „Wirtesterben verhindern - Gastronomiebetriebe sofort aufsperren“
Weidinger: Liquidität der Gemeinden ist SPÖ offenbar kein Anliegen
Kärntner ÖVP-Abgeordneter und Kärntner Bürgermeister sehen Bundespaket als Rettungsanker - Gemeinden sind Stütze unserer Gesellschaft
Opposition: Weiß Ministerin Tanner eigentlich, was ihr Generalsekretär treibt?
ÖVP will ein Sicherheitsministerium und Landesverteidigung abschaffen – Gemeinsame Pressekonferenz am kommenden Dienstag
SPÖ-Matznetter: „Echte Wirtschaftshilfen statt Realsatire!“
SPÖ-Wirtschaftssprecher fordert Schutz für geschlossene Betriebe
Berlakovich: Investitionen der Gemeinden stärken die regionale Entwicklung
Bund ist starker Partner der Gemeinden
VP-Währing: JA zur Umgestaltung des Gersthofer Platzes – NEIN zur Umgestaltung ohne Bürgerbefragung
Ohne Bürgerbefragung keine Zustimmung der ÖVP - Bestehende Bürgereinwände müssen miteinfließen – 6 Mitglieder des Finanzausschuss entscheiden nun
Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
