BM für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

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Klarstellung des Bundesministers Josef Moser zur Causa "Kündigung der Verträge mit Hilfsorganisationen"

BMI wollte Verträge ohne vorherige Evaluierung und Kostenabschätzung kündigen - bis heute liegen keine Wirkungsfolgenabschätzung und keine Kostennutzenrechnung vor

OTS0031
07.01.2019 10:07
 

AVISO: Bilanz-PK mit Bundesminister Josef Moser

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen zu einer Pressekonferenz mit Bundesminister Josef Moser ein.

OTS0135
07.12.2018 12:29
 

Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für klare Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern

SPÖ nimmt ihre Verantwortung wahr - Verfassungsreform kommt noch vor Weihnachten ins Plenum

OTS0181
06.12.2018 14:03
 

AVISO: Pressestatement „Moderner Bundesstaat“

Erstes Zusammentreffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Kompetenzentflechtung

OTS0029
06.10.2018 14:00
 

Moser: Funktionierender Rechtsstaat für eine Pizza im Monat

Die österreichische Justiz leistet hervorragende Arbeit

OTS0097
04.10.2018 11:17
 

Bundesminister Josef Moser in Prag, Berlin und Warschau: Gemeinsam rechtsstaatliche Standards stärken

Diskussion über E-Evidence, Brüssel IIa-Verordnung und Rechtsstaatlichkeit

OTS0190
24.09.2018 18:12
 

AVISO: Pressekonferenz von Bundesminister Josef Moser zur Causa BVT

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen zu einer Pressekonferenz mit Bundesminister Josef Moser ein.

OTS0071
28.08.2018 11:15
 

Klarstellung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz zu den Fehlinformationen über Gold-Plating

Durch die Abschaffung von nicht erforderlichem Gold-Plating werden weder Arbeitnehmerschutz- noch andere soziale Schutzstandards abgeschwächt!

OTS0129
10.07.2018 14:17
 

Klarstellung des BVRDJ - Brandbekämpfung in den österreichischen Justizanstalten erfüllt höchste Standards

Justizwachebeamte haben beim Brandereignis 2016 in der Justizanstalt Wien-Josefstadt vorbildlich reagiert.

OTS0164
03.07.2018 18:46
 

Neues Erwachsenenschutzrecht tritt heute in Kraft

Moderne Regeln bringen mehr Einbindung und Selbstbestimmung

OTS0005
01.07.2018 08:27
 

Meldung aus dem BMVRDJ: Bundesminister Moser hat das Krankenhaus verlassen

Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen

OTS0132
16.04.2018 13:33
 

Meldung des BMVRDJ: Josef Moser auf dem Weg der Besserung

Der Bundesminister nimmt im Laufe der kommenden Woche seine Tätigkeiten wieder auf

OTS0166
13.04.2018 16:39
 

Klarstellung des Justizministeriums

Ausschlaggebend für die stattgefundenen Hausdurchsuchungen war die Gefahr der Löschung von Beweismitteln

OTS0092
16.03.2018 11:35
 

AVISO: PK BMVRDJ zur Causa BVT

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Internetredaktionen zu einer Pressekonferenz mit Bundesminister Josef Moser und Generalsekretär Christian Pilnacek.

OTS0204
13.03.2018 17:33
 

BMVRDJ: WKStA-Bericht im Ministerium eingelangt

Protokolle der Amtshandlungen werden geprüft

OTS0004
13.03.2018 08:00
 
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