BM für Justiz

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Vizekanzler Kogler übernimmt Vertretung von Justizministerin Zadić

Justizministerin Alma Zadić hat am 6. Jänner einen gesunden Buben zur Welt gebracht und wird sich nun sechs bis acht Wochen Sohn und Familie widmen.

OTS0087
08.01.2021 15:29
 

Zadić/Nehammer: „Unabhängigkeit bleibt Grundprinzip der Asylrechtsberatung“

Unabhängige Asylrechtsberatung im Rahmen der neuen Bundesbetreuungsagentur (BBU) startet mit 1. Jänner 2021

OTS0069
30.12.2020 13:21
 

BMJ/Zadić: „Justizteil des Zwischenberichts der unabhängigen Untersuchungskommission wird vollständig veröffentlicht“

Unabhängige Untersuchungskommission attestiert in ihrem Zwischenbericht korrektes Handeln der Justiz

OTS0090
23.12.2020 15:39
 

AVISO: Gemeinsame Pressekonferenz von Vizekanzler Werner Kogler und Justizministerin Alma Zadić

Rückblick auf ein Jahr Grüne Justizpolitik und Ausblick auf die kommenden Wochen

OTS0083
17.12.2020 10:29
 

Zadić zu Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz: „Meilenstein für ein gerechtes Miteinander im Internet“

Justizministerin erfreut über Beschluss neuer Maßnahmen und breite Zustimmung zum Justizteil des Pakets. Betroffene können rasch, wirksam und kostengünstig gegen Hasspostings vorgehen

OTS0217
10.12.2020 14:50
 

Zadić: „Menschenrechte sind unverrückbare Leitlinie des politischen Handelns“

Justizministerin zum Tag der Menschenrechte: „72 Jahre nach der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind Menschenrechte aktueller und wichtiger denn je“

OTS0205
10.12.2020 14:16
 

Zadić zu Antikorruptionstag: „Vermeidung von Korruption ist Grundvoraussetzung für das Vertrauen in den Rechtsstaat“

Kampf gegen Korruption hat Priorität: Mehr Planstellen für WKStA, mehr Transparenz durch Korruptionsbericht und neue Strafbestimmungen in Ausarbeitung

OTS0199
09.12.2020 15:06
 

Zadić begrüßt Klärung durch VfGH bezüglich Ibiza-Video

Ibiza-Video inklusive Transkripte werden ehestmöglich dem U-Ausschuss vorgelegt werden

OTS0127
04.12.2020 12:45
 

Zadić: „Corona-verschuldete Mietrückstände aus dem Frühjahr können länger zurückgezahlt werden“

Justizministerin Alma Zadić fixiert Fristverlängerung bis Ende März bei Zahlungen von Mietrückständen aus dem Frühjahr. Auch Delogierungen können weiterhin aufgeschoben werden.

OTS0014
02.12.2020 08:00
 

Zadić erfreut über breite Zustimmung im Justizausschuss zu Gesetzespaket gegen Gewalt und Hass im Netz

Zadić: „Breiter gesellschaftlicher Konsens, Gewalt und Hass im Netz einen Riegel vorzuschieben“

OTS0211
26.11.2020 15:40
 

Zadić: „Der neue digitale Zugang zur österreichischen Justiz“

Plattform JustizOnline startet mit umfassendem Serviceangebot – von Akteneinsicht über Grundbuchsabfrage bis Eingaben im Zivilverfahren

OTS0189
25.11.2020 14:49
 

AVISO: Morgen, Mittwoch, 25.11.2020, 13:00 Uhr: Online-PK mit Justizministerin Alma Zadić zum Start von JustizOnline

Start von JustizOnline, der neuen digitalen Serviceplattform der österreichischen Justiz

OTS0193
24.11.2020 14:33
 

Zadić: „Die richtige Balance finden zwischen Kinderschutz und Autonomie der Familie“

Justizministerin Alma Zadić eröffnet Online-Fachtagung zum Thema Kindesabnahme mit mehr als 100 Expert*innen

OTS0139
23.11.2020 14:42
 

Erfolgreiche Kontroll-Aktion in Österreichs Justizanstalten

229 Insass*innen und 168 Hafträume überprüft – Laufende Gefahrenanalysen und regelmäßiger Austausch mit europäischen Strafvollzugsanstalten zu aktuellen Sicherheitsthemen

OTS0007
07.11.2020 08:00
 

Zadić: „Die Terrortat von Wien wird schonungslos aufgeklärt werden“

Justizministerin Alma Zadić setzt gemeinsam mit dem Innenminister Untersuchungskommission ein

OTS0128
05.11.2020 13:33
 
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