Vizekanzler Kogler übernimmt Vertretung von Justizministerin Zadić
Justizministerin Alma Zadić hat am 6. Jänner einen gesunden Buben zur Welt gebracht und wird sich nun sechs bis acht Wochen Sohn und Familie widmen.
OTS0087
Zadić/Nehammer: „Unabhängigkeit bleibt Grundprinzip der Asylrechtsberatung“
Unabhängige Asylrechtsberatung im Rahmen der neuen Bundesbetreuungsagentur (BBU) startet mit 1. Jänner 2021
OTS0069
BMJ/Zadić: „Justizteil des Zwischenberichts der unabhängigen Untersuchungskommission wird vollständig veröffentlicht“
Unabhängige Untersuchungskommission attestiert in ihrem Zwischenbericht korrektes Handeln der Justiz
OTS0090
AVISO: Gemeinsame Pressekonferenz von Vizekanzler Werner Kogler und Justizministerin Alma Zadić
Rückblick auf ein Jahr Grüne Justizpolitik und Ausblick auf die kommenden Wochen
OTS0083
Zadić zu Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz: „Meilenstein für ein gerechtes Miteinander im Internet“
Justizministerin erfreut über Beschluss neuer Maßnahmen und breite Zustimmung zum Justizteil des Pakets. Betroffene können rasch, wirksam und kostengünstig gegen Hasspostings vorgehen
OTS0217
Zadić: „Menschenrechte sind unverrückbare Leitlinie des politischen Handelns“
Justizministerin zum Tag der Menschenrechte: „72 Jahre nach der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind Menschenrechte aktueller und wichtiger denn je“
OTS0205
Zadić zu Antikorruptionstag: „Vermeidung von Korruption ist Grundvoraussetzung für das Vertrauen in den Rechtsstaat“
Kampf gegen Korruption hat Priorität: Mehr Planstellen für WKStA, mehr Transparenz durch Korruptionsbericht und neue Strafbestimmungen in Ausarbeitung
OTS0199
Zadić begrüßt Klärung durch VfGH bezüglich Ibiza-Video
Ibiza-Video inklusive Transkripte werden ehestmöglich dem U-Ausschuss vorgelegt werden
OTS0127
Zadić: „Corona-verschuldete Mietrückstände aus dem Frühjahr können länger zurückgezahlt werden“
Justizministerin Alma Zadić fixiert Fristverlängerung bis Ende März bei Zahlungen von Mietrückständen aus dem Frühjahr. Auch Delogierungen können weiterhin aufgeschoben werden.
OTS0014
Zadić erfreut über breite Zustimmung im Justizausschuss zu Gesetzespaket gegen Gewalt und Hass im Netz
Zadić: „Breiter gesellschaftlicher Konsens, Gewalt und Hass im Netz einen Riegel vorzuschieben“
OTS0211
Zadić: „Der neue digitale Zugang zur österreichischen Justiz“
Plattform JustizOnline startet mit umfassendem Serviceangebot – von Akteneinsicht über Grundbuchsabfrage bis Eingaben im Zivilverfahren
OTS0189
AVISO: Morgen, Mittwoch, 25.11.2020, 13:00 Uhr: Online-PK mit Justizministerin Alma Zadić zum Start von JustizOnline
Start von JustizOnline, der neuen digitalen Serviceplattform der österreichischen Justiz
OTS0193
Zadić: „Die richtige Balance finden zwischen Kinderschutz und Autonomie der Familie“
Justizministerin Alma Zadić eröffnet Online-Fachtagung zum Thema Kindesabnahme mit mehr als 100 Expert*innen
OTS0139
Erfolgreiche Kontroll-Aktion in Österreichs Justizanstalten
229 Insass*innen und 168 Hafträume überprüft – Laufende Gefahrenanalysen und regelmäßiger Austausch mit europäischen Strafvollzugsanstalten zu aktuellen Sicherheitsthemen
OTS0007
Zadić: „Die Terrortat von Wien wird schonungslos aufgeklärt werden“
Justizministerin Alma Zadić setzt gemeinsam mit dem Innenminister Untersuchungskommission ein
OTS0128
