NEOS: Konferenz zur Zukunft Europas muss Neustart für die EU werden
Claudia Gamon: „Mit dem heutigen ersten Plenum der Konferenz für die Zukunft Europas starten wir in einen Prozess, der spürbare, mutige Ergebnisse bringen muss.“
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NEOS ZU ÖVP: In Belarus Menschenrechte über Marktmacht stellen
Helmut Brandstätter: „Kurz und Schallenberg fordern nur Sanktionen, wenn es nicht die eigenen Leute trifft.“
OTS0156
NEOS: Stipendium für Kindergarten-Ausbildung wichtiger Schritt!
Klambauer/Künsberg Sarre: Erfolg für die Elemantarpädagogik nach jahrelangen Bemühungen.
OTS0150
NEOS: 3G-Regelung an Universitäten ist wichtiger Schritt zurück zur Normalität
Martina Künsberg Sarre: „Regierung hat heute mit NEOS die 3G-Regeln für Hochschulen beschlossen“
OTS0191
NEOS erfreut über Allparteienbeschluss zu Gebärdensprache
Fiona Fiedler: „Endlich kommt ein Lehrplan zur ÖGS. Jetzt ist die Regierung gefordert, dafür zu sorgen, dass nicht noch weitere Jahre bis zur Umsetzung vergehen.“
OTS0187
NEOS zu Summer School: Schüler_innen verdienen ganzjährigen Support
Martina Künsberg Sarre: „Lerndefizite können nicht in zwei Wochen aufgeholt werden. Ein nachhaltiges Zusatzangebot braucht es das ganze Schuljahr über.“
OTS0169
NEOS zu Neuaufstellung des HGM: Neugründung gemeinsam mit Haus der Geschichte ist die beste Lösung
Sepp Schellhorn: „Mehr Geld alleine reicht nicht - auch Historiker_innentagung zum Heeresgeschichtlichen Museum betont, dass Museum neu gegründet werden muss.“
OTS0140
NEOS-Antrag sichert günstige Medikamente weiterhin ab
Gerald Loacker: „Erstattung für Biosimiliars wird verlängert und damit niedrige Kosten gesichert.
OTS0101
NEOS zu Öffnungen: Warum erst in zwei Wochen?
Gerald Loacker: „Wenn die Maßnahmen richtig und gesundheitlich vertretbar sind, gibt es keinen Grund zu warten.“
OTS0088
NEOS zu Insolvenzrechts-Reform: Gute Schritte, jetzt rasch umsetzen
Johannes Margreiter: „Sanieren, statt Schließen muss in Zukunft im Fokus des Insolvenzrechts stehen.“
OTS0176
NEOS zu Fiskalprognose: Brauchen Budgetpolitik, die an Übermorgen denkt
Karin Doppelbauer: „Wir müssen jetzt einen wirtschaftlichen Neustart angehen, der das Wachstum ankurbelt und die Bürokratie abbaut.“
OTS0133
NEOS unterstützen Volksbegehren für Rechtsstaatlichkeit und Antikorruption
Niki Scherak: „Hier appellieren Persönlichkeiten aus der Mitte der Gesellschaft an die Politik und uns alle, dass es so nicht mehr weitergehen kann.“
OTS0108
NEOS zu Fahrplan zu neuer ÖBAG-Spitze: Aufsichtsrat muss Doppelspitze als Vorstand anstreben
Sepp Schellhorn: „Eine Doppelspitze als Vorstand der ÖBAG zu bestellen, wird sogar vom Österreichischen Corporate Governance Kodex nahegelegt.“
OTS0143
NEOS zu Stärkung des Eigenkapitals: Jahrzehntealtes Reformvorhaben in der Warteschleife
Doppelbauer: „Es reicht nicht, nur ständig zu wiederholen, was eigentlich gemacht werden müsste. Finanzminister Blümel muss seinen Worten endlich Taten folgen lassen.“
OTS0121
AVISO: NEOS-PK: Plenarvorschau und Aktuelle Fragen, morgen, Dienstag, 10:30 Uhr
mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und stv. Klubobmann Niki Scherak
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