Parlamentsklub der NEOS

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NEOS zu Ischgl: Nehammer darf sich nicht aus Verantwortung stehlen

Johannes Margreiter: „Der Innenminister muss hier schleunigst für Aufklärung sorgen.“

OTS0037
06.06.2020 16:32
 

NEOS: Und was macht dann der Gesundheitsminister?

Gerald Loacker: „Anstatt Lehren für seine Bereiche zu ziehen, zieht Anschober diese lieber für andere.“

OTS0032
06.06.2020 13:04
 

NEOS zu Pilnacek: Justizministerin Zadic muss JETZT handeln

Johannes Margreiter: „Die sofortige Suspendierung von Sektionschef Pilnacek ist alternativlos.“

OTS0027
06.06.2020 12:22
 

NEOS fordern sofortige Abberufung von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid

Sepp Schellhorn: „Dieser Schritt hätte schon längst erfolgen müssen. Ihre Untätigkeit hat auch den Finanzminister und den Kanzler schwer beschädigt.“

OTS0141
05.06.2020 13:31
 

Aviso Pressekonferenz NEOS: „Initiative im Pride Month - L(i)ebensrettung“, Montag, 8. Juni, 11:00 Uhr

Mit NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und NEOS-LGBTIQ+ Sprecher Yannick Shetty

OTS0138
05.06.2020 13:25
 

NEOS zu Sommerschulen: Guter erster Schritt, Offensive im Herbst muss folgen

Martina Künsberg Sarre: „Zwei Wochen Sommerschule werden nicht ausreichen, um die Versäumnisse von acht Wochen Corona-Shutdown aufzuholen.“

OTS0100
05.06.2020 11:47
 

NEOS zum Weltumwelttag: Wir brauchen eine mutige, ambitionierte Umweltpolitik

Michael Bernhard: „Gehen wir endlich die großen Brocken an: die Ökologisierung des Steuersystems, eine Reform der Raumordnung und ein nachhaltiges Konjunkturpaket.“

OTS0094
05.06.2020 11:34
 

NEOS unterstützten „Weg mit dem Notenzwang“-Initiativen aus Wien, Salzburg und Vorarlberg

Martina Künsberg Sarre: „Herr Bundesminister, bitte werden Sie aktiv und greifen Sie die Vorschläge der Petition auf.“

OTS0020
05.06.2020 09:00
 

NEOS: Beate Meinl-Reisinger zeigt in online Town-Hall-Rede Wege aus der Krise

Was Österreich jetzt braucht: Neue Zuversicht für einen echten Neustart

OTS0224
04.06.2020 15:31
 

NEOS zu Datenleck-Ermittlungen: Wann handelt die Bundesregierung endlich?

Douglas Hoyos: „Ermittlungen in der Causa GIS-Daten sind gut, aber wann wird es politische Antworten auf die mehreren Datenlecks geben?“

OTS0187
04.06.2020 13:41
 

NEOS zu Edtstadler: Regierung kann Informationsfreiheit sofort umsetzen – Anträge liegen bereit

Niki Scherak: „Wir brauchen gläserne Ministerien und echte Informationsfreiheit in diesem Land. Verfassungsministerin ist eingeladen, den NEOS-Antrag umzusetzen.“

OTS0153
04.06.2020 12:29
 

NEOS kritisieren Regierungs-Schnellschuss bei Ersatz-Ethikunterricht scharf

Martina Künsberg Sarre: „Die Einführung des Ethikunterrichts als Pflichtfach darf nicht im Hintergrund ohne breite Debatte passieren.“

OTS0096
04.06.2020 10:58
 

NEOS: Fehlende Protokolle des Krisenstabes sind fahrlässig und gefährlich

Douglas Hoyos: „Um aus der Krise zu lernen, müssen wir die Entscheidungsgrundlagen nachvollziehen können.“

OTS0063
04.06.2020 10:06
 

NEOS zu Bleiburg: Vertagungsmarathon der Regierung verhindert zeitnahen Nationalratsbeschluss zu Faschistentreffen in Kärnten

Stephanie Krisper: „Der gemeinsame Antrag ist völlig überraschend von den Regierungsparteien vertagt worden. Dieses Vorgehen ist mehr als verstörend.“

OTS0207
03.06.2020 20:23
 

NEOS: Jetzt einen europäischen Schritt weiter gehen und Grenzkontrollen beenden

Claudia Gamon: „Jetzt hätte die Regierung die Möglichkeit ihre anti-europäischen Haltung zu beenden. Stattdessen bleiben rechtswidrige Grenzkontrollen aufrecht.“

OTS0194
03.06.2020 16:16
 
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