NEOS zu Ischgl: Nehammer darf sich nicht aus Verantwortung stehlen
Johannes Margreiter: „Der Innenminister muss hier schleunigst für Aufklärung sorgen.“
OTS0037
NEOS: Und was macht dann der Gesundheitsminister?
Gerald Loacker: „Anstatt Lehren für seine Bereiche zu ziehen, zieht Anschober diese lieber für andere.“
OTS0032
NEOS zu Pilnacek: Justizministerin Zadic muss JETZT handeln
Johannes Margreiter: „Die sofortige Suspendierung von Sektionschef Pilnacek ist alternativlos.“
OTS0027
NEOS fordern sofortige Abberufung von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid
Sepp Schellhorn: „Dieser Schritt hätte schon längst erfolgen müssen. Ihre Untätigkeit hat auch den Finanzminister und den Kanzler schwer beschädigt.“
OTS0141
Aviso Pressekonferenz NEOS: „Initiative im Pride Month - L(i)ebensrettung“, Montag, 8. Juni, 11:00 Uhr
Mit NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und NEOS-LGBTIQ+ Sprecher Yannick Shetty
OTS0138
NEOS zu Sommerschulen: Guter erster Schritt, Offensive im Herbst muss folgen
Martina Künsberg Sarre: „Zwei Wochen Sommerschule werden nicht ausreichen, um die Versäumnisse von acht Wochen Corona-Shutdown aufzuholen.“
OTS0100
NEOS zum Weltumwelttag: Wir brauchen eine mutige, ambitionierte Umweltpolitik
Michael Bernhard: „Gehen wir endlich die großen Brocken an: die Ökologisierung des Steuersystems, eine Reform der Raumordnung und ein nachhaltiges Konjunkturpaket.“
OTS0094
NEOS unterstützten „Weg mit dem Notenzwang“-Initiativen aus Wien, Salzburg und Vorarlberg
Martina Künsberg Sarre: „Herr Bundesminister, bitte werden Sie aktiv und greifen Sie die Vorschläge der Petition auf.“
OTS0020
NEOS: Beate Meinl-Reisinger zeigt in online Town-Hall-Rede Wege aus der Krise
Was Österreich jetzt braucht: Neue Zuversicht für einen echten Neustart
OTS0224
NEOS zu Datenleck-Ermittlungen: Wann handelt die Bundesregierung endlich?
Douglas Hoyos: „Ermittlungen in der Causa GIS-Daten sind gut, aber wann wird es politische Antworten auf die mehreren Datenlecks geben?“
OTS0187
NEOS zu Edtstadler: Regierung kann Informationsfreiheit sofort umsetzen – Anträge liegen bereit
Niki Scherak: „Wir brauchen gläserne Ministerien und echte Informationsfreiheit in diesem Land. Verfassungsministerin ist eingeladen, den NEOS-Antrag umzusetzen.“
OTS0153
NEOS kritisieren Regierungs-Schnellschuss bei Ersatz-Ethikunterricht scharf
Martina Künsberg Sarre: „Die Einführung des Ethikunterrichts als Pflichtfach darf nicht im Hintergrund ohne breite Debatte passieren.“
OTS0096
NEOS: Fehlende Protokolle des Krisenstabes sind fahrlässig und gefährlich
Douglas Hoyos: „Um aus der Krise zu lernen, müssen wir die Entscheidungsgrundlagen nachvollziehen können.“
OTS0063
NEOS zu Bleiburg: Vertagungsmarathon der Regierung verhindert zeitnahen Nationalratsbeschluss zu Faschistentreffen in Kärnten
Stephanie Krisper: „Der gemeinsame Antrag ist völlig überraschend von den Regierungsparteien vertagt worden. Dieses Vorgehen ist mehr als verstörend.“
OTS0207
NEOS: Jetzt einen europäischen Schritt weiter gehen und Grenzkontrollen beenden
Claudia Gamon: „Jetzt hätte die Regierung die Möglichkeit ihre anti-europäischen Haltung zu beenden. Stattdessen bleiben rechtswidrige Grenzkontrollen aufrecht.“
OTS0194
