Parlamentsklub der NEOS

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NEOS: Tiefe Betroffenheit über den Amoklauf in Straßburg

Beate Meinl-Reisinger: „Die Hintergründe für diese schreckliche Tat müssen nun aufgeklärt werden. Politische Instrumentalisierungen sind nicht hilfreich.“

OTS0087
12.12.2018 10:59
 

NEOS zu CBD-Erlass: Völlig faktenfreies Vorgehen der Gesundheitsministerin

Gerald Loacker: „Wir wollen durch eine Anfrage klären, was die tatsächlichen Hintergründe für diesen unternehmerfeindlichen Schritt der Regierung sind.“

OTS0078
12.12.2018 10:37
 

NEOS zur ÖBAG: Parteibuchwirtschaft bringt keinen wirtschaftlichen Aufschwung

Sepp Schellhorn: „Wie schon so oft bekommt Schwarz-Blau auch diesmal keine Reform ohne Postenschacher hin. Die Umwandlung ist eigentlich eine Umfärbung.“

OTS0026
12.12.2018 09:10
 

NEOS zu BVT: Es steht nun 7:1 im Spiel Rechtsstaat gegen Kickl

Stephanie Krisper: „Nach der Einstellung der Ermittlungen gegen den IT-Chef lösen sich die aus dem Innenministerium orchestrierten Vorwürfe in Luft auf.“ - NEOS stellen Anfrage.

OTS0103
11.12.2018 11:29
 

Irmgard Griss zum LVwG Burgenland: Die Vorgehensweise bei Ausschreibung und Auswahl sind ein Skandal

Kritik übt Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss an dem nach wie vor höchst zweifelhaften Vorgehen der burgenländischen Landesregierung bei der Kür des Nachfolgers des …

OTS0175
10.12.2018 17:38
 

NEOS zu Brexit: Es braucht ein zweites Referendum – mehr denn je

Beate Meinl-Reisinger: „Das passiert, wenn Nationalisten und Populisten die Richtung vorgeben: eine Staatskrise.“

OTS0170
10.12.2018 17:13
 

NEOS: Bei Jahreskarte für Bundesmuseen wäre mehr möglich gewesen

Sepp Schellhorn: „Die bessere Lösung wäre gewesen, wenn man zu jeder gekauften Jahreskarte eines Bundesmuseums einen freien Eintritt in alle anderen Museen bekommt.“

OTS0120
10.12.2018 13:11
 

AVISO: NEOS-PK „Plenarvorschau und Aktuelles“, morgen, Dienstag, 11. Dezember, 09:00 Uhr

mit NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und NEOS-Bildungssprecher Douglas Hoyos

OTS0098
10.12.2018 12:10
 

NEOS zu UN-Migrationspakt: Österreichs Abwesenheit bei der Annahme ist fatales Signal

Beate Meinl-Reisinger: „Ich appelliere an Kurz, Österreichs kontraproduktive, nationalistische Position bis zur UNO-Vollversammlung im Jänner nochmals zu überdenken.“

OTS0059
10.12.2018 11:00
 

NEOS zum 70. Jubiläum des internationalen Tags der Menschenrechte

Scherak: „Auch nach 70 Jahren gilt es die Grund- und Menschenrechte zu verteidigen.“

OTS0028
09.12.2018 12:47
 

NEOS: Regierung perfektioniert den Marketing-Schmäh

Loacker: „Wenn Kurz und Strache Sozialversicherungsbeiträge senken wollen, dann braucht es mehr als Punktationen und Headlines“

OTS0022
09.12.2018 11:12
 

Irmgard Griss: Senkung der Gerichtsgebühren endlich umsetzen

"Die Regierung soll die Gerichtsgebühren schon 2019 senken, 120 Mio Euro Mehreinnahmen sprechen dafür"

OTS0097
07.12.2018 11:04
 

NEOS: Schwarz-Blaue Regierung ist beim Außengrenzschutz gescheitert

Claudia Gamon: „Das größte Ziel des österreichischen Ratsvorsitzes wurde klar verfehlt. Wir müssen beim Problem der Rekrutierung ansetzen."

OTS0177
06.12.2018 13:54
 

NEOS: Kompetenzbereinigung bringt Verschlechterung bei Kinder- und Jugendhilfe

Scherak/Hoyos: „Das Ministerium hält den Evaluierungsbericht zum Kinder- und Jugendhilfegesetz zurück.“ – NEOS stellen Anfrage.

OTS0152
06.12.2018 13:00
 

NEOS zur Sport-Strategie: Wenig Bewegung beim Breitensport

Douglas Hoyos: „Dass nach einem derart breiten Prozess ein so dünnes Ergebnis herauskommt, klingt zwar sportlich, ist aber in Wirklichkeit kein großer Wurf für den Sport.“

OTS0103
06.12.2018 11:32
 
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