NEOS: Das Bundesheer muss schon wieder die Versäumnisse der Regierung ausbaden
Hoyos: „Es braucht in der Flüchtlings- und Asylfrage Lösungen und keine Inszenierungen.“
OTS0015
NEOS zu RH-Bericht: Jetzt Steuerlücken bei internationalen digitalen Dienstleistungen schließen
Karin Doppelbauer: „Wenn sich der Konsum zunehmend auf digitale Angebote verlagert, könnten dem Staat massive Einnahmenausfälle drohen. Die Regierung muss rechtzeitig gegensteuern.“
OTS0061
NEOS zu Edtstadler: Die ÖVP soll endlich arbeiten statt die demokratischen Institutionen zu attackieren
Margreiter: „Wenn jemand die Justiz politisiert, dann ist das das türkise Establishment rund um Kanzler Sebastian Kurz.“
OTS0049
NEOS zu Sozialabgaben: JETZT Pensionsreform zur Wahrung des Generationenvertrags
Gerald Loacker: „Die Regierung vergisst komplett auf die Jungen und setzt damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den gesamten Sozialstaat aufs Spiel.“
OTS0097
NEOS: Corona-Kurzarbeit blockiert dringend notwendigen Neustart am Arbeitsmarkt
Gerald Loacker: „So nützlich die Corona-Kurzarbeit anfangs war – nun fesselt sie Arbeitskräfte, die für viele Branchen überlebenswichtig wären.“
OTS0108
NEOS: Eine Vier-Tage-Woche ist kein Jobmotor
Loacker: „Die Regierung muss endlich Maßnahmen setzen, dass Mitarbeiter_innen weniger kosten und mehr verdienen.“
OTS0127
NEOS: Bundesregierung muss bei Gewaltschutz endlich tätig werden
Brandstötter/Margreiter: „Die Gewaltserie an Frauen reißt nicht ab – es muss sich etwas ändern und zwar sofort! NEOS haben deshalb ein umfassendes Gewaltschutzpaket ausgearbeitet.“
OTS0121
NEOS fordern seriöse Impfbroschüre für jeden Haushalt
Gerald Loacker: „Wir sollten nichts unversucht lassen, den Impfskeptikern ihre unbegründete Angst vor der Impfung zu nehmen.“
OTS0093
NEOS: Wer soll diese planlose Regierung noch verstehen?
Loacker: „Mit ihrem Hü-Hott-Kurs schaffen Kurz und Mückstein die perfekte Verwirrung. Es muss klar sein, dass es für zweifach Geimpfte keine Restriktionen mehr gibt.“
OTS0138
NEOS: Mit „Fit for 55“ erfolgt heute der nächste große Schritt für den Klimaschutz
Claudia Gamon: „Europa muss seine Marktmacht nutzen, um Klimaschutzstandards weltweit durchzusetzen.“
OTS0060
NEOS: Kindeswohl muss auch bei Asyl- und Bleiberecht klare Richtlinie werden
Krisper: „Berücksichtigung von Kinderrechten verhindert Willkür bei Entscheidungen über Schutz oder Bleiberecht. Erkenntnisse der Kommission sind Arbeitsauftrag an die Bundesregierung.“
OTS0101
AVISO: „Neues zur Blackbox COFAG“. Morgen, Mittwoch, 14. Juli, 10.30 Uhr
Gemeinsame Pressekonferenz von NEOS, FPÖ und SPÖ
OTS0083
NEOS: Klimaschutz eignet sich nicht für politische Spielchen
Michael Bernhard: „Wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht, müssen alle an einem Strang ziehen.“
OTS0018
NEOS: Kurz’ Zickzack-Kurs ist grotesk
Loacker/Huber: „Um die Menschen zum Impfen zu bringen, braucht es Impfangebote an jeder Ecke und seriöse Aufklärung, kein Abschieben von Verantwortung.“
OTS0024
NEOS zu Corona-Taskforce: Widersprüchliche Signale werden Impfquote nicht erhöhen
Gerald Loacker: „Damit sich möglichst viele Menschen impfen lassen, müssen die Tests nach dem Sommer kostenpflichtig werden.“
OTS0082
