NEOS: Tiefe Betroffenheit über den Amoklauf in Straßburg
Beate Meinl-Reisinger: „Die Hintergründe für diese schreckliche Tat müssen nun aufgeklärt werden. Politische Instrumentalisierungen sind nicht hilfreich.“
OTS0087
NEOS zu CBD-Erlass: Völlig faktenfreies Vorgehen der Gesundheitsministerin
Gerald Loacker: „Wir wollen durch eine Anfrage klären, was die tatsächlichen Hintergründe für diesen unternehmerfeindlichen Schritt der Regierung sind.“
OTS0078
NEOS zur ÖBAG: Parteibuchwirtschaft bringt keinen wirtschaftlichen Aufschwung
Sepp Schellhorn: „Wie schon so oft bekommt Schwarz-Blau auch diesmal keine Reform ohne Postenschacher hin. Die Umwandlung ist eigentlich eine Umfärbung.“
OTS0026
NEOS zu BVT: Es steht nun 7:1 im Spiel Rechtsstaat gegen Kickl
Stephanie Krisper: „Nach der Einstellung der Ermittlungen gegen den IT-Chef lösen sich die aus dem Innenministerium orchestrierten Vorwürfe in Luft auf.“ - NEOS stellen Anfrage.
OTS0103
Irmgard Griss zum LVwG Burgenland: Die Vorgehensweise bei Ausschreibung und Auswahl sind ein Skandal
Kritik übt Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss an dem nach wie vor höchst zweifelhaften Vorgehen der burgenländischen Landesregierung bei der Kür des Nachfolgers des …
OTS0175
NEOS zu Brexit: Es braucht ein zweites Referendum – mehr denn je
Beate Meinl-Reisinger: „Das passiert, wenn Nationalisten und Populisten die Richtung vorgeben: eine Staatskrise.“
OTS0170
NEOS: Bei Jahreskarte für Bundesmuseen wäre mehr möglich gewesen
Sepp Schellhorn: „Die bessere Lösung wäre gewesen, wenn man zu jeder gekauften Jahreskarte eines Bundesmuseums einen freien Eintritt in alle anderen Museen bekommt.“
OTS0120
AVISO: NEOS-PK „Plenarvorschau und Aktuelles“, morgen, Dienstag, 11. Dezember, 09:00 Uhr
mit NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und NEOS-Bildungssprecher Douglas Hoyos
OTS0098
NEOS zu UN-Migrationspakt: Österreichs Abwesenheit bei der Annahme ist fatales Signal
Beate Meinl-Reisinger: „Ich appelliere an Kurz, Österreichs kontraproduktive, nationalistische Position bis zur UNO-Vollversammlung im Jänner nochmals zu überdenken.“
OTS0059
NEOS zum 70. Jubiläum des internationalen Tags der Menschenrechte
Scherak: „Auch nach 70 Jahren gilt es die Grund- und Menschenrechte zu verteidigen.“
OTS0028
NEOS: Regierung perfektioniert den Marketing-Schmäh
Loacker: „Wenn Kurz und Strache Sozialversicherungsbeiträge senken wollen, dann braucht es mehr als Punktationen und Headlines“
OTS0022
Irmgard Griss: Senkung der Gerichtsgebühren endlich umsetzen
"Die Regierung soll die Gerichtsgebühren schon 2019 senken, 120 Mio Euro Mehreinnahmen sprechen dafür"
OTS0097
NEOS: Schwarz-Blaue Regierung ist beim Außengrenzschutz gescheitert
Claudia Gamon: „Das größte Ziel des österreichischen Ratsvorsitzes wurde klar verfehlt. Wir müssen beim Problem der Rekrutierung ansetzen."
OTS0177
NEOS: Kompetenzbereinigung bringt Verschlechterung bei Kinder- und Jugendhilfe
Scherak/Hoyos: „Das Ministerium hält den Evaluierungsbericht zum Kinder- und Jugendhilfegesetz zurück.“ – NEOS stellen Anfrage.
OTS0152
NEOS zur Sport-Strategie: Wenig Bewegung beim Breitensport
Douglas Hoyos: „Dass nach einem derart breiten Prozess ein so dünnes Ergebnis herauskommt, klingt zwar sportlich, ist aber in Wirklichkeit kein großer Wurf für den Sport.“
OTS0103
