NEOS: Respekt vor der Entscheidung von Rudolf Anschober
Beate Meinl-Reisinger: „Es braucht Handlungsfähigkeit und Entscheidungsstärke und einen dringenden Neustart im Pandemiemanagement.“
OTS0070
AVISO: NEOS-PK Echter Neustart statt "Comeback-Plan", Morgen, Dienstag, 10:30 Uhr
mit Beate Meinl-Reisinger und Karin Doppelbauer
OTS0112
NEOS: Ein Comeback mit Turbo braucht neue, innovative und zukunftsorientierte Maßnahmen
Sepp Schellhorn: „Auch beim nationalen Comeback nur die Bereiche zu berücksichtigen, die ohnehin mit Geldern der EU finanziert werden sollten, ist kein Turbo, sondern Leerlauf.“
OTS0092
NEOS: Regierung muss Lohnnebenkosten endlich senken
Schellhorn: „Was gerade bei MAN passiert ist beispielhaft für die Strukturschwächen in Österreich. Der Kostenfaktor Arbeit muss dramatisch gesenkt werden, um wettbewerbsfähig zu sein.“
OTS0031
NEOS zu Nehammer: Wieder einmal ein Abschieben der eigenen Verantwortung
Stephanie Krisper: „Man tut sich schon lange bei der Beantwortung der Frage schwer, welches Regierungsmitglied am wenigsten Skrupel beweist.“
OTS0028
NEOS zu Nawalny: Kurz muss bei Putin aktiv werden
Helmut Brandstätter: „Wenn es um Verletzung der Menschenrechte geht, darf Österreich nicht untätig zusehen.“
OTS0019
NEOS zu Integral-Umfrage: Regierung muss Gesetz zu Sterbehilfe endlich auf den Weg bringen
Gerald Loacker: „Die Bürgerinnen und Bürger haben kundgetan, was sie sich vorstellen können. Es müssen nun endlich die Rahmenbedingungen geschaffen werden.“
OTS0010
NEOS zu MAN: Rote Retro-Konzepte machen Österreich nicht zukunftsfit
Felix Eypeltauer: „Es braucht einen Neustart der Wirtschafts- und Standortpolitik sowie die Senkung der Lohnnebenkosten, um den Standort konkurrenzfähig zu machen.“
OTS0029
NEOS zu Justiz-Reformen: Einschränkung der Korruptionsermittlungen darf nicht kommen
Johannes Margreiter: „Die Ministerin darf nicht zulassen, dass die ÖVP die Justiz so beschränkt, dass Ermittlungen gegen die ÖVP verunmöglicht werden.“
OTS0111
NEOS kritisieren Attacken gegen österreichische Journalistin in Ungarn
Henrike Brandstötter: „Was in Orbáns Staatsfunk als ,Provokation durch Fragen´ bezeichnet wird, nennen wir NEOS kritischen Journalismus.“
OTS0108
NEOS zu Ministerrat: Menschen wieder rasch in Beschäftigung bringen
Loacker/Schellhorn: „Die Menschen wollen arbeiten, aber die Regierung lässt sie nicht und konserviert stattdessen Wirtschaft und Arbeitsmarkt.“
OTS0148
AVISO: NEOS-PK: Plenarvorschau und Aktuelle Fragen zur Causa ÖBAG, Morgen, Donnerstag, 11 Uhr
mit Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer
OTS0106
NEOS zu Schmid: Alles außer sofortiger Rücktritt ist eine Farce
Schellhorn: „Jemand, der so unredlich an die Spitze der ÖBAG gekommen ist, kann nicht noch ein Jahr bleiben und Österreich schaden. Kurz und Blümel müssen sofort handeln.“
OTS0151
NEOS zu Weltgesundheitstag: Trotz COVID nicht auf psychische Gesundheit vergessen - gerade bei Jugendlichen
Gerald Loacker: „Gesundheit ist mehr als COVID. Psychische Folgen der Pandemie müssen auch angesprochen werden.“
OTS0113
NEOS: Pilnacek darf nicht ins Justizministerium zurückkehren
Margreiter/Krisper: „Beschwerde gegen Aufhebung der Suspendierung ist ein wichtiger Schritt in Richtung unabhängige Strafjustiz.“
OTS0022
