NEOS zu Equal-Pay-Day: Die schwarzblaue Retro-Frauenpolitik verstärkt Ungerechtigkeiten
Claudia Gamon: „Wir wissen Großteils, woher der Gender Pay Gap kommt. Das heißt, wir können etwas ändern.“
OTS0189
NEOS: Dringend mehr Kooperationsbereitschaft bei Aktenlieferungen im Eurofighter-U-Ausschuss gefordert
Michael Bernhard: „Die Blockadehaltung von Justizminister Moser trägt nicht zu einer effizienten Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss bei“
OTS0166
NEOS zu Faßmann: Neue Diskussion um Kopftuchverbot ist Ablenkungsmanöver
Douglas Hoyos: „Die Regierung muss eine Integrationsequete einberufen.“ – NEOS entwickeln mit Expert_innen neues Integrationspapier.
OTS0097
NEOS: RH-Stellungnahme bestätigt Kritik an der Sozialversicherungsreform
Gerald Loacker: „Die scharfe Kritik des Rechnungshofs entlarvt die Fantasie-Einsparungszahlen des Projekts“
OTS0166
NEOS: Kickl untergräbt unabhängige Rechtsberatung
Stephanie Krisper: „Es widerspricht dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, wenn Asylverfahren und Rechtsberatung unter der Ägide desselben Ministeriums vorgenommen werden.“
OTS0160
NEOS: Politische Spiele auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler auszutragen, ist eine Sauerei
Beate Meinl-Reisinger: „Das gegenseitige Abputzen zwischen Rot-Grün in Wien und Schwarz-Blau im Bund ist unwürdig. Wir brauchen g’scheite Kinder statt g’stopfte Politiker!"
OTS0101
NEOS zu EU-Gipfel: Es braucht endlich Lösungen zu Dublin
Angelika Mlinar: „Das Asylpaket liegt seit Juni auf dem Tisch. Es liegt jetzt auch an der österreichischen Ratspräsidentschaft, endlich eine Lösung zu finden“
OTS0027
NEOS: Staatszielbestimmung vertagt - jetzt muss verhandelt werden
Niki Scherak: „Solange keine Verhandlungen stattfinden und keine Lösungen bei den UVP-Verfahren erarbeitet werden, solange können wir auch bei der Staatszielbestimmung nicht zustimmen.“
OTS0181
Nachhaltig, innovativ, entlastend: NEOS präsentieren ökologische Steuerreform
Meinl-Reisinger/Schellhorn: „Unser Ziel ist es, die Innovation zu fördern, den Faktor Arbeit zu entlasten und den CO2-Ausstoß drastisch zu senken."
OTS0138
Irmgard Griss: Psychische Gewalt soll Straftatbestand werden
„Die Kürzungen der Regierung bei Fraueneinrichtungen steht im Widerspruch zum Ziel, den Opferschutz zu stärken.“
OTS0136
NEOS zu Kompetenzbereinigung: Jedenfalls kein großer Wurf
Niki Scherak: „Wichtige Bereiche wie Krankenhausorganisation und Mindestsicherung werden ausgelassen.“
OTS0135
NEOS zu UVP: Wir lassen uns nicht pflanzen!
Michael Bernhard: „Wenn die Regierung etwas für nachhaltiges Wachstum tun will, darf sie keine Umwelt-NGOs angreifen.“
OTS0170
AVISO: NEOS-PK „Nachhaltig, innovativ, entlastend: NEOS präsentieren ökologische Steuerreform“, morgen, Mittwoch, 17. Oktober, 10:30 Uhr
mit NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn
OTS0134
NEOS appellieren zurück an Ministerin Schramböck: Sprechen Sie mit Ihrer Kollegin Köstinger
Niki Scherak: „Frau Schramböck, Sie haben Recht: Es gibt keinen Widerspruch zwischen Wirtschaft und Umwelt. Bitte richten Sie das auch Frau Köstinger aus.“
OTS0085
NEOS: Ehrung von „Zur Zeit“ im Parlament ist zu hinterfragen
Niki Scherak: „Wir brauchen wieder eine Diskussion darüber, welche Veranstaltungen im Parlament Platz haben und welche nicht.“
OTS0135
