Parlamentsklub der NEOS

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NEOS zu Equal-Pay-Day: Die schwarzblaue Retro-Frauenpolitik verstärkt Ungerechtigkeiten

Claudia Gamon: „Wir wissen Großteils, woher der Gender Pay Gap kommt. Das heißt, wir können etwas ändern.“

OTS0189
19.10.2018 15:20
 

NEOS: Dringend mehr Kooperationsbereitschaft bei Aktenlieferungen im Eurofighter-U-Ausschuss gefordert

Michael Bernhard: „Die Blockadehaltung von Justizminister Moser trägt nicht zu einer effizienten Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss bei“

OTS0166
19.10.2018 14:00
 

NEOS zu Faßmann: Neue Diskussion um Kopftuchverbot ist Ablenkungsmanöver

Douglas Hoyos: „Die Regierung muss eine Integrationsequete einberufen.“ – NEOS entwickeln mit Expert_innen neues Integrationspapier.

OTS0097
19.10.2018 11:29
 

NEOS: RH-Stellungnahme bestätigt Kritik an der Sozialversicherungsreform

Gerald Loacker: „Die scharfe Kritik des Rechnungshofs entlarvt die Fantasie-Einsparungszahlen des Projekts“

OTS0166
18.10.2018 12:54
 

NEOS: Kickl untergräbt unabhängige Rechtsberatung

Stephanie Krisper: „Es widerspricht dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, wenn Asylverfahren und Rechtsberatung unter der Ägide desselben Ministeriums vorgenommen werden.“

OTS0160
18.10.2018 12:39
 

NEOS: Politische Spiele auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler auszutragen, ist eine Sauerei

Beate Meinl-Reisinger: „Das gegenseitige Abputzen zwischen Rot-Grün in Wien und Schwarz-Blau im Bund ist unwürdig. Wir brauchen g’scheite Kinder statt g’stopfte Politiker!"

OTS0101
18.10.2018 11:06
 

NEOS zu EU-Gipfel: Es braucht endlich Lösungen zu Dublin

Angelika Mlinar: „Das Asylpaket liegt seit Juni auf dem Tisch. Es liegt jetzt auch an der österreichischen Ratspräsidentschaft, endlich eine Lösung zu finden“

OTS0027
18.10.2018 09:04
 

NEOS: Staatszielbestimmung vertagt - jetzt muss verhandelt werden

Niki Scherak: „Solange keine Verhandlungen stattfinden und keine Lösungen bei den UVP-Verfahren erarbeitet werden, solange können wir auch bei der Staatszielbestimmung nicht zustimmen.“

OTS0181
17.10.2018 16:19
 

Nachhaltig, innovativ, entlastend: NEOS präsentieren ökologische Steuerreform

Meinl-Reisinger/Schellhorn: „Unser Ziel ist es, die Innovation zu fördern, den Faktor Arbeit zu entlasten und den CO2-Ausstoß drastisch zu senken."

OTS0138
17.10.2018 12:55
 

Irmgard Griss: Psychische Gewalt soll Straftatbestand werden

„Die Kürzungen der Regierung bei Fraueneinrichtungen steht im Widerspruch zum Ziel, den Opferschutz zu stärken.“

OTS0136
17.10.2018 12:51
 

NEOS zu Kompetenzbereinigung: Jedenfalls kein großer Wurf

Niki Scherak: „Wichtige Bereiche wie Krankenhausorganisation und Mindestsicherung werden ausgelassen.“

OTS0135
17.10.2018 12:47
 

NEOS zu UVP: Wir lassen uns nicht pflanzen!

Michael Bernhard: „Wenn die Regierung etwas für nachhaltiges Wachstum tun will, darf sie keine Umwelt-NGOs angreifen.“

OTS0170
16.10.2018 14:33
 
OTS0134
16.10.2018 12:32
 

NEOS appellieren zurück an Ministerin Schramböck: Sprechen Sie mit Ihrer Kollegin Köstinger

Niki Scherak: „Frau Schramböck, Sie haben Recht: Es gibt keinen Widerspruch zwischen Wirtschaft und Umwelt. Bitte richten Sie das auch Frau Köstinger aus.“

OTS0085
16.10.2018 10:55
 

NEOS: Ehrung von „Zur Zeit“ im Parlament ist zu hinterfragen

Niki Scherak: „Wir brauchen wieder eine Diskussion darüber, welche Veranstaltungen im Parlament Platz haben und welche nicht.“

OTS0135
15.10.2018 13:42
 
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