Graf: Neue Wissenschaftsministerin muss ihrem Parteichef mehr Geld für die Universitäten entlocken

FPÖ-Wissenschaftssprecher wünscht Karl viel Elan, Verhandlungsgeschick - und gute Besserung

Wien (OTS) - Hohe Erwartungen richtet FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf an die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl:
"Kein anderes Ressort steckt derart tief im Chaos wie dieses. Karl wird viel Elan brauchen, um die Missstände einigermaßen zu beheben." Unklar ist Graf, warum sich ÖVP-Chef Pröll so lange für diese Entscheidung Zeit gelassen hat: "Karl war die logische Kandidatin und hätte schon vor drei Monaten eingesetzt werden können." Vielleicht sei Pröll jedoch mit der Suche nach dem Superpraktikanten zu sehr beschäftigt gewesen - oder aber Johannes Hahn habe sich ein Rückkehrrecht sichern wollen für den Fall, dass er im EU-Parlament durchgefallen wäre.

Inhaltlich sieht Graf eine Fülle von Aufgaben auf die neue Wissenschaftsministerin zukommen, vor allem im Bereich der Universitäten: "Das finanzielle Aushungern und die verpfuschte Reform des Universitätsgesetzes rächen sich derzeit bitter. Die Studienbedingungen sind zum Teil indiskutabel. Das Bologna-Prinzip ist für viele Studienrichtungen untauglich und darf daher nicht weiter kompromisslos durchgedrückt werden", so Graf, der von Karl einen Teilausstieg aus dem Bologna Prozess verlangt. Am wichtigsten sei derzeit aber mehr Geld: "Da kann Karl gleich ihren Ruf als gute Verhandlerin unter Beweis stellen, wenn es gilt, ihrem Parteichef und Finanzminister zusätzliche Mittel zu entlocken." Die von der FPÖ beantragte Uni-Milliarde sei ein Gebot der Stunde, um Österreich in den nächsten fünf Jahren wieder konkurrenzfähig zu machen.

"Ich erwarte mir von Karl, die ja als Professorin eine Fachfrau ist, differenziertere Lösungen, als sie ihr Vorgänger anzubieten hatte, der auf alles mit der Forderung nach Zugangsbeschränkungen und flächendeckender Wiedereinführung von Studiengebühren reagiert hat", erklärt Graf und präsentiert auch gleich das Gegenkonzept dazu: "Karl soll sich in der EU dafür einsetzen, dass das Herkunftslandprinzip wieder gilt und nur solche Studenten hier studieren dürfen, die auch in ihren Heimatländern die Berechtigung aufweisen." Ein weiterer Knackpunkt ist die geplante Medizinische Universität in Linz:
"Johannes Hahn hat das Projekt auf die lange Bank geschoben, seine Nachfolgerin muss hier schnellstens handeln, um nicht einen Ärztemangel in Österreich zu riskieren."

Zudem fordert Graf eine Rückverlagerung der Uni-Diskussion ins Parlament: "Der Hochschuldialog ist schön und gut, aber leider auch unverbindlich und langwierig. Für Gesetze ist das Parlament zuständig". Es könne nicht angehen, dass sämtliche Anträge im Wissenschaftsausschuss auf den Sankt-Nimmerleinstag vertagt würden, weil sich die Ministerpartei damit nicht auseinandersetzen wolle.

Zu allererst wünscht Graf der neuen Wissenschaftsministerin auch gute Besserung: "Ich hoffe, dass sie sich von den Folgen ihres Unfalls schnell erholt und die Krücken bald ins Eck stellen kann."

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