Presseaussendungen zu "Volksabstimmung"
4.473 AussendungenFPÖ – Kickl: „Sky Shield ist mit Neutralität unvereinbar und Verschwendung von zwei Milliarden Euro Steuergeld!“
„Wenn die Regierung schon nicht fähig ist, dieses Geld sinnvoll in das Bundesheer zu investieren, dann sollte sie es besser für den Gesundheits- und Pflegebereich ausgeben!“
FPÖ – Kainz: „Sky Shield als Beweis für Chaos in der schwarz-grünen Regierung“
„ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner gibt zu Sky Shield eine Absichtserklärung ab und erst dann wird gearbeitet – etwas läuft verkehrt in dieser Regierung“
FPÖ – Reifenberger: „Ministerin Tanner soll Parlament über die ‚Black Box‘ Sky Shield informieren!“
"Das Verteidigungsministerium hat Einblick in die Planungen der European Sky Shield Initiative (ESSI) erhalten, dennoch schweigt Tanner"
FPÖ – Steger/Amesbauer: „Unsäglicher EU-Asylpakt ist einer Volksabstimmung zu unterziehen!“
„Festung Österreich“ statt Umverteilungsmechanismus illegaler Einwanderer
TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Kraftakte und Hausverstand", von Alois Vahrner
Ausgabe vom Montag, 28. August 2023
FPÖ – Amesbauer: ÖVP-„Asylbremse“ bedeutet im langfristigen Vergleich ein Asyl-Plus von 73 Prozent!
Das Ziel muss ein Asylstopp sein - Österreich hat unfreiwillig mehr als genug geleistet
Protest gegen schwarz-grüne "Absichtserklärung", dem NATO-"Sky Shield" für Europa beitreten zu wollen
IHU/NFÖ: Österreich durch Neutralität weit besser vor Kriegshandlungen geschützt!
FPÖ – Reifenberger zu Tanner: „Sky Shield-Beteiligung ist mit unserer Neutralität unvereinbar, es braucht eine Volksabstimmung darüber!“
ÖVP-Verteidigungsministerin sagte den Bürgern auch im Ö1-„Journal zu Gast“ nicht die Wahrheit und treibt Österreich immer mehr in Richtung NATO
FPÖ – Kickl fordert Volksabstimmung über Österreichs Beteiligung an „Sky Shield“
Nehammer, Tanner und Co. dürfen die immerwährende Neutralität nicht länger über die Köpfe der Österreicher hinweg aushöhlen und unsere Heimat in Richtung NATO treiben
FPÖ – Amesbauer: ÖVP-Ministerin Edtstadler fällt in der Asylpolitik der österreichischen Bevölkerung ebenfalls in den Rücken!
FPÖ ist die einzige stabile Kraft und hat mit dem Gegenmodell der „Festung Österreich“ eine klare Position!
FPÖ – Kickl/Amesbauer zu neuen Asylregeln: ÖVP-Minister Karner fällt mit seiner Zustimmung den Österreichern in den Rücken!
Volksabstimmung für neuen Asylpakt notwendig, sollte es zu Einigung mit EU-Parlament kommen
FPÖ – Vilimsky zu EU-Migrationspakt: „Zu wenig, zu spät“
Zweifel an der Umsetzbarkeit des neuen Grenzverfahrens und keine Antwort darauf, wie das Desaster mangelnder Abschiebungen in den Griff gebracht werden soll
FPÖ – Amesbauer: „FPÖ erteilt abstrusen Wunschträumen Brüssels für Verteilung von Migranten innerhalb der EU klare Absage!“
„Wir – und nicht die Eurokraten - müssen selbst entscheiden können, wer nach Österreich kommen darf und wer nicht“
FPÖ – Amesbauer zu Heimreisezertifikaten: „Illegale Einwanderer und Schlepper tanzen uns auf der Nase herum!“
FPÖ für Festung Österreich – ÖVP für EU-Asylpolitik
FPÖ – Kickl: Marlene Svazek und ihr Team bringen mehr Gerechtigkeit, Heimatschutz und großes Herz für die Bürger in die Landesregierung!
„Die nächste Stufe für eine politische Wende auf Bundesebene zu einer Politik für die eigene Bevölkerung wurde geschafft“
