FPÖ – Schuch-Gubik: „Schluss mit der Zwangssteuer für den ORF-Intrigantenstadl!“

Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung kritisierte FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik die ORF-Zwangssteuer scharf und untermauerte die freiheitliche Forderung nach deren sofortiger Abschaffung. Anlass war der von der FPÖ eingebrachte Antrag zur Abschaffung der ORF-Zwangsabgabe.

„Es ist doch ein Hohn: Den Bürgern wird ständig gepredigt, sie sollen den Gürtel enger schnallen, während der ORF mit über 700 Millionen Euro aus Zwangsgebühren gemästet wird. Kein Mensch würde für ein Schnitzel bezahlen, das er nicht isst, oder für einen Spanischkurs, den er nicht besucht. Nur beim ORF wird die Bevölkerung gezwungen, für ein Programm zu zahlen, das sie gar nicht schaut“, erklärte Schuch-Gubik.

Zusätzlich zu den über 700 Millionen Euro erhalte der ORF weitere 90 Millionen Euro aus der Staatskasse unter dem Titel „Kompensation für den Vorsteuerschaden“. „Und wofür das alles? Für einen Intrigantenstadl. Die Skandale der letzten Wochen sind doch nur die Spitze des Eisbergs eines jahrelangen Sittenverfalls am Küniglberg. Die Österreicher haben es satt, diesen Privilegiensumpf mit ihrem hart erarbeiteten Geld zu finanzieren, nur damit sich einige wenige Luxusgagen und Träume sichern können“, so die freiheitliche Bundesparteisprecherin.

Abschließend richtete Schuch-Gubik einen klaren Appell an die Regierungsparteien: „Wenn Sie es mit der Demokratie ernst meinen, dann lassen Sie das Volk entscheiden! Wir Freiheitliche fordern eine verbindliche Volksabstimmung über die ORF-Zwangsabgabe. Die Systemparteien haben offensichtlich panische Angst vor dem Urteil der Bevölkerung. Wir nicht, denn für uns gilt der Grundsatz: In einer Demokratie hat das Volk das Sagen, nicht ein abgehobener Apparat!“