Presseaussendungen zu "Verfassungsgerichtshof"
5.268 AussendungenAK- Präsident Dr. Johann Kalliauer: „Nächste Regierung muss wieder mehr Respekt für Arbeitnehmerinteressen zeigen“
2. Vollversammlung der XVI. Funktionsperiode
Budgetausschuss: Abschlagsfreie Frühpension sorgt weiter für Kontroversen
SPÖ und FPÖ wollen mehr Pensionsgerechtigkeit schaffen, ÖVP, NEOS und Grüne sehen vermehrte Ungleichbehandlung
Nordburgenland: Jagd auf ausgesetzte chinesische Königsfasane – bedrohte Tierart!
BH Neusiedl/See versucht das Aufdecken dieser illegalen Aktivitäten zu verhindern,indem per Verordnung Betretungsverbote auf öfftl. Straßen zum Filmen erlassen wurden
E-Control: Neue Leiterin der Rechtsabteilung
Alexandra Schwaiger-Faber ab sofort neue Leiterin der Rechtsabteilung der E-Control
Absolutes Rauchverbot in der Gastronomie gilt ab 1. November 2019
Auch „Nachtgastronomie“ und Shisha-Bars vom Verbot umfasst
ORF-„Pressestunde“ mit Michael Chalupka, Bischof der Evangelischen Kirche A.B. in Österreich
Am 20. Oktober um 11.05 Uhr in ORF 2
NEOS Wien unterstützen Beschwerde gegen „Lex Uber“
Im vergangenen Juli wurde im Nationalrat mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ die Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetz, welches die Personenbeförderung in Pkws regelt, beschlossen.
NEOS bringt Beschwerde gegen Gelegenheitsverkehrsgesetz vor VfGH
Christoph Wiederkehr: „Tausende Arbeitsplätze in Wien sind gefährdet!“
AVISO: PK NEOS Wien – VfGH-Beschwerde gegen Mietwagen-Gesetz | 15.10.2019 | 10:00 Uhr
Mit NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr, NEOS Verkehrssprecher Douglas Hoyos und Rechtsanwalt Dr. Wolfram Proksch
Chancenvernichtung für Kinder und Armutsverfestigung
Das Armutsnetzwerk OÖ kritisiert den Landtagsbeschluss zur OÖ Sozialhilfe.
AK-Präsident Kalliauer kritisiert die von der Landesregierung am Donnerstag geplante Sozialhilfe-Kürzung
Diesen Donnerstag, 10. Oktober, soll im OÖ.
Bundesarbeitskammer beantragt Gesetzesprüfung zu SV-Umbau beim Verfassungsgerichtshof
Aus AK Sicht ist paritätische Besetzung der Gremien verfassungswidrig
Sozialversicherung - Schumann: „Hoffe, dass VfGH Klarheit in den ÖVP-FPÖ-Pfusch bringt“
Ab heute prüft der Verfassungsgerichtshof, ob die türkis-blaue Zerschlagung der Krankenkassen dem Verfassungsrecht widerspricht. „Die SPÖ-Bundesratsfraktion hat im März einen Antrag auf Prüfung des …
FSG NÖ: Kassenumbau bedeutet Aus für die NÖGKK
Kassenzentralisierung kostet viel Geld und gefährdet bestens funktionierende Versorgungsstrukturen
Presseöffentliche Termine von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vom 29. September bis 6. Oktober 2019
Sonntag, 29. September 11.30 Uhr: Stimmabgabe von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und von Doris Schmidauer für die Nationalratswahl/Fotopoint (Schule der Stadt Wien 3., Reisnerstraße 43)
