Presseaussendungen zu "Verfassung"
13.054 AussendungenLH Mikl-Leitner eröffnet 36. BIOEM in Großschönau
2023 wird das Rekordjahr der erneuerbaren Energie und die Gemeinde Großschönau ist hier Vorreiter und starker Partner
FPÖ – Amesbauer: „FPÖ erteilt abstrusen Wunschträumen Brüssels für Verteilung von Migranten innerhalb der EU klare Absage!“
„Wir – und nicht die Eurokraten - müssen selbst entscheiden können, wer nach Österreich kommen darf und wer nicht“
DIE MONGOLEI ÄNDERT IHRE VERFASSUNG, UM DIE TRANSPARENZ ZU ERHÖHEN, DIE GLEICHBERECHTIGUNG ZU STÄRKEN UND DIE REPRÄSENTATION WEITER ZU FÖRDERN
Das mongolische Parlament hat eine Reihe von Änderungen an der Verfassung des Landes beschlossen, die die Legislative stärken, die Transparenz erhöhen und für mehr Bürgernähe zwischen Abgeordneten und …
Kinderrechte in Österreich: Rechtlich stark verankert, aber Umsetzung noch nicht in allen Bereichen gegeben
Familienausschuss befasst sich in Hearing mit den fünf Forderungen des Kinderrechte-Volksbegehrens
SPÖ-Leichtfried/Schatz: Regierung vertut Chance auf parlamentarische Initiative beim Ehrenzeichengesetz
Oppositionsanträge liegen seit Jahren vor, Regierung bisher uneinsichtig
FPÖ – Wurm: „Den Schutz des Konsumenten und die soziale Sicherheit kann nur Bargeld garantieren!“
Der geplante Abbau von hunderten Bankomaten ist sofort zu stoppen!
Van der Bellen am Städtetag: „Brauchen Wellenbrecher gegen zunehmende Armut“
72. Städtetag in Bad Ischl unter dem Motto „Vielfalt der Lebenskultur“ eröffnet
FPÖ – Amesbauer zu Heimreisezertifikaten: „Illegale Einwanderer und Schlepper tanzen uns auf der Nase herum!“
FPÖ für Festung Österreich – ÖVP für EU-Asylpolitik
FPÖ – Wurm zum Erhalt des Bargelds: ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS stimmen gegen Aufnahme in die Verfassung
Eine aktuelle Marketmind-Studie belegt, dass 48 Prozent der Frauen und 40 Prozent der Männer in Österreich aufgrund ihres geringen Einkommens keine Kreditkarte bekommen können und somit auf Bargeld …
FPÖ – Hafenecker: Für Schallenberg ist unsere Neutralität nur Schall und Rauch
FPÖ fordert Schutzschild für die Neutralität und Souveränität Österreichs
DSN: Mutmaßlicher Akteur der rechtsterroristischen „Feuerkrieg Division“ in Österreich ermittelt
Österreicher wird u.a. Aufruf zu Anschlägen oder Anleitung zum Bombenbau zur Last gelegt. Gruppierung "Feuerkrieg Division" wird weltweit als rechtsterroristische Gruppe eingestuft.
Grüne freuen sich über Etappensieg im Fall des asylsuchenden FIFA-Schiedsrichters Ibrahim Rasool
„Das ist ein klarer Zwischenerfolg für die Menschenrechte, dass von einer Dublin-Rücküberstellung nach Kroatien, also direkt an die EU-Außengrenze zwischen Bosnien und Kroatien -jenem Ort, an dem der …
FPÖ – Kickl: Marlene Svazek und ihr Team bringen mehr Gerechtigkeit, Heimatschutz und großes Herz für die Bürger in die Landesregierung!
„Die nächste Stufe für eine politische Wende auf Bundesebene zu einer Politik für die eigene Bevölkerung wurde geschafft“
Sitzung des NÖ Landtages
Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Berichte der Volksanwaltschaft aus der XIX. Gesetzgebungsperiode.
FPÖ – Fürst: Stärkung des Interpellationsrechts sorgt für mehr Transparenz und Kontrolle
Hinkünftig muss es möglich sein, im Nationalrat Debatten über Anfragebeantwortungen des Nationalratspräsidenten und der Rechnungshofpräsidentin zu führen
