Presseaussendungen zu "Verfassung"

12.691 Aussendungen
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MKÖ: Mehr als 5.000 Menschen gedenken der Befreiung des KZ-Mauthausen

Gemeinsam mit den Überlebenden des ehemaligen Konzentrationslagers haben heute Tausende Menschen an der internationalen Befreiungsfeier der KZ-Gedenkstätte Mauthausen teilgenommen, die vom Mauthausen …

OTS0026
15.05.2022 14:21
in Chronik

Volksanwaltschaft: Hürden für Familien abbauen

Internationaler Tag der Familien: Achitz fordert erneut Reform beim Kinderbetreuungsgeld

OTS0003
15.05.2022 08:18

Armutskonferenz zum 15.Mai, Staatsvertrag: Österreich ist frei! Soziale Menschenrechte in die Verfassung!

Armut ist ein Mangel an existenziellen Freiheiten. Verfassung um soziale Menschenrechte vervollständigen: Menschenwürdiges Dasein, Mindestversorgung, Gesundheit und Bildung für alle.

OTS0024
13.05.2022 09:25
in Politik

Länder erhalten mehr Spielraum bei Gewährung von Sozialhilfe

Novelle zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz erhielt im Sozialausschuss Zustimmung von ÖVP, Grünen und NEOS

ERINNERUNG: Soziale Grundrechte in die Verfassung? – Nationalratsabgeordnete diskutieren

NGO-Forum der Volksanwaltschaft präsentiert Ergebnisse am Freitag, 13. Mai NGO-Forum der Volksanwaltschaft präsentiert Ergebnisse am Freitag, 13. Mai

OTS0076
12.05.2022 10:06

Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres

Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt des Austauschs

AVISO: Soziale Grundrechte in die Verfassung? – Parlamentsparteien diskutieren

NGO-Forum der Volksanwaltschaft präsentiert Ergebnisse am Freitag, 13. Mai

OTS0065
10.05.2022 10:11

FPÖ – Steger zur EU-Zukunftskonferenz: „Abgehobenes Utopie-Programm für Zentralisten!“

„Europäische Großstaatenphantasien der NEOS sind vollkommen absurd und zutiefst österreichfeindlich!“

OTS0161
09.05.2022 15:25
in Politik

FPÖ – Kickl: Van der Bellen muss für Stabilität sorgen

Ständig die Schönheit der Verfassung zu bemühen, reicht längst nicht mehr

OTS0160
09.05.2022 15:21
in Politik

„Fest der Freude“: Tausende Menschen feierten am 8. Mai die Befreiung vom Nationalsozialismus

Tausende TeilnehmerInnen folgten der Einladung des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) zum Fest der Freude mit einem Konzert der Wiener Symphoniker unter der Leitung von Lahav Shani gemeinsam mit der …

OTS0031
08.05.2022 22:36
in Chronik

FPÖ – Fürst: Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz bei VfGH-Entscheidungen!

Sinkendem Vertrauen in Höchstgericht und Rechtsstaat aufgrund unverständlicher Corona-Entscheidungen kann nur mit mehr Offenheit begegnet werden

OTS0023
07.05.2022 14:09
in Politik

FPÖ – Kickl zu Lockdown-Entscheidung: VfGH erteilt Corona-Zwangsregime die Absolution

„Der Verfassungsgerichtshof erteilt mit diesem Erkenntnis dem Regierungsunrecht durch das Corona-Zwangsregime wieder die Absolution“, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg.

OTS0141
06.05.2022 14:26
in Politik

Inklusion ermöglichen – eine Pflicht des Staates

VertretungsNetz fordert anlässlich des Europäischen Protesttags zur Inklusion am 5. Mai, die Lücken bei Unterstützungsleistungen und sozialer Absicherung zu schließen.

OTS0153
04.05.2022 12:31

ÖHGB: Finger weg von der Verfassung!

Die österreichische Bundesverfassung darf nicht für eine verfehlte Wohnpolitik herhalten.

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