Presseaussendungen zu "Verfassung"
12.282 Aussendungen
Der Weg zu dauerhaftem Frieden und der Zusammenarbeit im Südkaukasus
Jeyhun Bayramov, Außenminister der Republik Aserbaidschan
FPÖ – Kaniak: Kurz erzählt Märchen, anstatt endlich für Klarheit zu sorgen!
Grüner Pass zementiert Entzug der Grund- und Freiheitsrechte ein
ÖKOBÜRO: Informationsfreiheitsgesetz braucht kürzere Fristen und effektiven Rechtsschutz!
Frist von zwei Wochen für Informationsbegehren. Rechtsschutz muss nach vier Wochen möglich sein. Ablehnungsgründe einschränken.
FPÖ – Steiner: ÖVP-Kanzler Kurz missachtet Parlament und Demokratie!
ÖVP-Kanzler Kurz behauptete im Pressefoyer nach dem Ministerrat am 14. April, angesprochen auf die im Bundesrat aufgeschobenen Novellen des Epidemiegesetzes und Covid-19-Maßnahmengesetzes, in welchen …
Garant für korrekte und konstruktive Zusammenarbeit
Spitzen der Landesregierung zum Rücktritt von Bundesminister Anschober
NEOS zu Nawalny: Kurz muss bei Putin aktiv werden
Helmut Brandstätter: „Wenn es um Verletzung der Menschenrechte geht, darf Österreich nicht untätig zusehen.“
Hommage an Prinz Philip: ARTE zeigt "Prinzgemahle - Im Schatten der Krone" (FOTO)
Mehr als 70 Jahre lang stand er an der Seite der britischen Königin Elisabeth II.
Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
SOS-Kinderdorf fordert Offensive für psychische Gesundheit von Jugendlichen
Zum Tag der Gesundheit (7.4.) fordert SOS-Kinderdorf den Aufbau einer Übergangspsychiatrie, flächendeckende Therapie auf Krankenschein und Förderung digitaler Angebote.
FPÖ – Hofer: Verfassung und Grundrechte dürfen nicht länger mit Füßen getreten werden
Von der FPÖ angemeldete Kundgebung Ende Jänner wurde zu Unrecht untersagt
Bundesrat: Tanner dankt Bundesheer für Einsatz bei Krisenbewältigung
Aktuelle Stunde mit der Verteidigungsministerin
FPÖ – Kickl: Einsamkeitsverordnung spaltet zu Ostern die Familien
Morgiger Dienstag wird dank schwarz-grün-roter Allianz zum Tag des Unrechts
Grüne/Hammer: Zentrale Forderungen des Klimavolksbegehrens umgesetzt
Mit dem Klimarat werden Bürger*innen in politische Entscheidungen betreffend Klimaschutz eingebunden
„Hohes Haus“ über Mindestanforderungen für Studierende und Belastungen für Schüler
Am 28. März um 12.00 Uhr in ORF 2
Klimavolksbegehren erfolgreich abgeschlossen: Die Arbeit am nationalen Schulterschluss fürs Klima geht weiter!
Heute wurde im Nationalrat der Entschließungsantrag der Regierungsparteien zum Klimavolksbegehren mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS verabschiedet.
