Presseaussendungen zu "Verfassung"
12.691 AussendungenMKÖ: Mehr als 5.000 Menschen gedenken der Befreiung des KZ-Mauthausen
Gemeinsam mit den Überlebenden des ehemaligen Konzentrationslagers haben heute Tausende Menschen an der internationalen Befreiungsfeier der KZ-Gedenkstätte Mauthausen teilgenommen, die vom Mauthausen …
Volksanwaltschaft: Hürden für Familien abbauen
Internationaler Tag der Familien: Achitz fordert erneut Reform beim Kinderbetreuungsgeld
Armutskonferenz zum 15.Mai, Staatsvertrag: Österreich ist frei! Soziale Menschenrechte in die Verfassung!
Armut ist ein Mangel an existenziellen Freiheiten. Verfassung um soziale Menschenrechte vervollständigen: Menschenwürdiges Dasein, Mindestversorgung, Gesundheit und Bildung für alle.
Länder erhalten mehr Spielraum bei Gewährung von Sozialhilfe
Novelle zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz erhielt im Sozialausschuss Zustimmung von ÖVP, Grünen und NEOS
ERINNERUNG: Soziale Grundrechte in die Verfassung? – Nationalratsabgeordnete diskutieren
NGO-Forum der Volksanwaltschaft präsentiert Ergebnisse am Freitag, 13. Mai NGO-Forum der Volksanwaltschaft präsentiert Ergebnisse am Freitag, 13. Mai
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres
Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt des Austauschs
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Kontroverse Diskussion über Novelle des Schengen-Kodex
AVISO: Soziale Grundrechte in die Verfassung? – Parlamentsparteien diskutieren
NGO-Forum der Volksanwaltschaft präsentiert Ergebnisse am Freitag, 13. Mai
FPÖ – Steger zur EU-Zukunftskonferenz: „Abgehobenes Utopie-Programm für Zentralisten!“
„Europäische Großstaatenphantasien der NEOS sind vollkommen absurd und zutiefst österreichfeindlich!“
FPÖ – Kickl: Van der Bellen muss für Stabilität sorgen
Ständig die Schönheit der Verfassung zu bemühen, reicht längst nicht mehr
„Fest der Freude“: Tausende Menschen feierten am 8. Mai die Befreiung vom Nationalsozialismus
Tausende TeilnehmerInnen folgten der Einladung des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) zum Fest der Freude mit einem Konzert der Wiener Symphoniker unter der Leitung von Lahav Shani gemeinsam mit der …
FPÖ – Fürst: Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz bei VfGH-Entscheidungen!
Sinkendem Vertrauen in Höchstgericht und Rechtsstaat aufgrund unverständlicher Corona-Entscheidungen kann nur mit mehr Offenheit begegnet werden
FPÖ – Kickl zu Lockdown-Entscheidung: VfGH erteilt Corona-Zwangsregime die Absolution
„Der Verfassungsgerichtshof erteilt mit diesem Erkenntnis dem Regierungsunrecht durch das Corona-Zwangsregime wieder die Absolution“, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg.
Inklusion ermöglichen – eine Pflicht des Staates
VertretungsNetz fordert anlässlich des Europäischen Protesttags zur Inklusion am 5. Mai, die Lücken bei Unterstützungsleistungen und sozialer Absicherung zu schließen.
ÖHGB: Finger weg von der Verfassung!
Die österreichische Bundesverfassung darf nicht für eine verfehlte Wohnpolitik herhalten.