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Presseaussendungen zu "Verfassung"

13.054 Aussendungen
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LH Mikl-Leitner eröffnet 36. BIOEM in Großschönau

2023 wird das Rekordjahr der erneuerbaren Energie und die Gemeinde Großschönau ist hier Vorreiter und starker Partner

FPÖ – Amesbauer: „FPÖ erteilt abstrusen Wunschträumen Brüssels für Verteilung von Migranten innerhalb der EU klare Absage!“

„Wir – und nicht die Eurokraten - müssen selbst entscheiden können, wer nach Österreich kommen darf und wer nicht“

OTS0007
08.06.2023 09:28
in Politik

DIE MONGOLEI ÄNDERT IHRE VERFASSUNG, UM DIE TRANSPARENZ ZU ERHÖHEN, DIE GLEICHBERECHTIGUNG ZU STÄRKEN UND DIE REPRÄSENTATION WEITER ZU FÖRDERN

Das mongolische Parlament hat eine Reihe von Änderungen an der Verfassung des Landes beschlossen, die die Legislative stärken, die Transparenz erhöhen und für mehr Bürgernähe zwischen Abgeordneten und …

OTS0190
07.06.2023 17:51

Kinderrechte in Österreich: Rechtlich stark verankert, aber Umsetzung noch nicht in allen Bereichen gegeben

Familienausschuss befasst sich in Hearing mit den fünf Forderungen des Kinderrechte-Volksbegehrens

SPÖ-Leichtfried/Schatz: Regierung vertut Chance auf parlamentarische Initiative beim Ehrenzeichengesetz

Oppositionsanträge liegen seit Jahren vor, Regierung bisher uneinsichtig

OTS0096
05.06.2023 12:27
in Politik

Van der Bellen am Städtetag: „Brauchen Wellenbrecher gegen zunehmende Armut“

72. Städtetag in Bad Ischl unter dem Motto „Vielfalt der Lebenskultur“ eröffnet

FPÖ – Wurm zum Erhalt des Bargelds: ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS stimmen gegen Aufnahme in die Verfassung

Eine aktuelle Marketmind-Studie belegt, dass 48 Prozent der Frauen und 40 Prozent der Männer in Österreich aufgrund ihres geringen Einkommens keine Kreditkarte bekommen können und somit auf Bargeld …

FPÖ – Hafenecker: Für Schallenberg ist unsere Neutralität nur Schall und Rauch

FPÖ fordert Schutzschild für die Neutralität und Souveränität Österreichs

DSN: Mutmaßlicher Akteur der rechtsterroristischen „Feuerkrieg Division“ in Österreich ermittelt

Österreicher wird u.a. Aufruf zu Anschlägen oder Anleitung zum Bombenbau zur Last gelegt. Gruppierung "Feuerkrieg Division" wird weltweit als rechtsterroristische Gruppe eingestuft.

OTS0003
27.05.2023 09:17
in Chronik

Grüne freuen sich über Etappensieg im Fall des asylsuchenden FIFA-Schiedsrichters Ibrahim Rasool

„Das ist ein klarer Zwischenerfolg für die Menschenrechte, dass von einer Dublin-Rücküberstellung nach Kroatien, also direkt an die EU-Außengrenze zwischen Bosnien und Kroatien -jenem Ort, an dem der …

OTS0139
26.05.2023 13:54
in Politik

FPÖ – Kickl: Marlene Svazek und ihr Team bringen mehr Gerechtigkeit, Heimatschutz und großes Herz für die Bürger in die Landesregierung!

„Die nächste Stufe für eine politische Wende auf Bundesebene zu einer Politik für die eigene Bevölkerung wurde geschafft“

OTS0093
26.05.2023 11:30
in Politik

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Berichte der Volksanwaltschaft aus der XIX. Gesetzgebungsperiode.

FPÖ – Fürst: Stärkung des Interpellationsrechts sorgt für mehr Transparenz und Kontrolle

Hinkünftig muss es möglich sein, im Nationalrat Debatten über Anfragebeantwortungen des Nationalratspräsidenten und der Rechnungshofpräsidentin zu führen

OTS0236
25.05.2023 18:29
in Politik
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