Presseaussendungen zu "Verfassung"

11.477 Aussendungen
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NR-Wahl – SPÖ-Kärnten-Konferenz 2: „Zeigen wir gemeinsam was für Österreich alles möglich ist.“

Kaiser: Österreich ist ein großartiges Land, Österreich hat eine verantwortungsbewusste und zukunftsorientierte Regierung verdient, mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze.

OTS0231
19.06.2019 19:43
in Politik

Bundesrat: Debatte über Ibiza-Video, Kurz-Regierung und anstehende Maßnahmen

Regierungserklärung von Bierlein und Jabloner als Anlass zur breiten Diskussion in der Länderkammer

Bader: Der Bundesrat ist die von der Verfassung zugeschriebene Versicherungspolizze unserer Republik

Die neue Bundesregierung präsentierte sich in der Länderkammer

OTS0143
19.06.2019 12:34
in Politik

Bundeskanzlerin Bierlein und Vizekanzler Jabloner präsentieren sich in der Länderkammer

Neue Regierung steht für Stabilität, breiten Dialog und enge Zusammenarbeit mit dem Bundesrat

Korrektur zu: Nepp zu VfGH-Erkenntnis: Ein Sieg der Vernunft - ein Gewinn für alle Wiener Gastronomen

Wahlfreiheit wichtiger als Regulierungs- und Verbotswut der rot-grünen Stadtregierung

OTS0219
18.06.2019 21:05

Nepp zu VfGH-Erkenntnis: Ein Sieg der Vernunft - ein Gewinn für alle Wiener Gastronomen

Wahlfreiheit wichtiger als Regulierungs- und Verbotswut der rot-grünen Stadtregierung

OTS0214
18.06.2019 19:44

Bürgermeister Ludwig im Ringturm-Talk: So brummt der Wirtschaftsmotor Ostregion

Wien, Niederösterreich und das Burgenland – die sogenannte Ostregion – ist der Wirtschafts-Turbo des Landes.

FPÖ lehnt Verbot Vollspalten Schweine ab: VGT demonstriert vor Bundesgeschäftsstelle

Während die Wiener FPÖ der Resolution für ein Verbot von Vollspalten in der Schweinehaltung zugestimmt hat, hat die Bundes-FPÖ im Parlament den entsprechenden Antrag abgeschossen

OTS0088
17.06.2019 11:11
in Chronik

Mobbingprozess gegen Republik/MedUni Wien: LG Wien entschied gegen Chirurgin

Richter: „Rauer Umgangston, fehlende Zivilcourage, kein Mobbing“. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Berufung wurde eingelegt.

OTS0029
17.06.2019 09:19

Ingo Appé unterstreicht Rolle des Bundesrats als Europakammer

Bundesratspräsident plädiert bei Konferenz der europäischen Senate in Paris für weitere Stärkung des Subsidiaritätsprinzips

„Eurofighter – Vizekanzler Jabloner bringt sich aktiv ein“

Justizminister vertraut der Strafverfolgung und stellt Vorgehen bei Weisungen klar.

Österreich und Slowenien wollen Nachbarschaftsdialog stärken

Nationalratspräsident Sobotka empfängt slowenischen Staatspräsidenten Pahor

FPÖ-Darmann: FPÖ fordert zum Schutz des heimischen Wassers Novellierung der Kärntner Landesverfassung

In der „Aktuellen Stunde“ des Kärntner Landtages machte heute FPÖ-Landesparteiobmann Klubobmann Mag. Gernot Darmann einmal mehr deutlich, „dass der Schutz des heimischen Wassers kein Thema ist, um …

OTS0160
13.06.2019 13:13
in Politik

NEOS fordern neuen Bestellmodus für Volksanwälte

Krisper: „Das, was wir derzeit haben, ist keine Wahl, sondern ein Entsendungsrecht der politischen Parteien. Das ist nicht im Sinne der Unabhängigkeit, die diese Kontrollfunktion braucht.“

OTS0123
13.06.2019 11:57
in Politik
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