Presseaussendungen zu "Notkompetenz"
194 AussendungenUntersuchungskommission zur Wien Energie: Zusammenfassung der Sitzung vom 25. Mai
Nächste Sitzung am 12. Juni 2023
SP-Reindl ad UK: Notwendigkeit der Notkompetenz erneut bestätigt!
In der 11. Sitzung der UK zur Wien Energie wurde erneut festgehalten, dass die Notkompetenz und das Handeln alternativlos waren.
FPÖ – Krauss: Erinnerungslücken und Vertuschungsversuche ziehen sich als roter Faden durch die U-Kommission
Stv. Leiterin der MA 5 verwickelte sich in massive Widersprüche bezüglich der Anwendung der Notkompetenz
Wölbitsch ad Wien Energie: SPÖ-Finanzskandal soll weiterhin vertuscht werden
Wichtige Mails werden unter Verschluss gehalten - Bürgermeister und Finanzstadtrat sollen mit allen Mitteln geschützt werden - Notkompetenz wurde zu Unrecht gezogen
Untersuchungskommission zur Wien Energie: Zusammenfassung der Sitzung vom 10. Mai
Nächste Sitzung am 25. Mai 2023
FPÖ - Guggenbichler ad U-Kommission: Bürgermeister wusste mehr, als er zugegeben hat
Vorwurf des Amtsmissbrauchs durch den Bürgermeister erhärtet sich
SP-Reindl: Erneut korrekte und präzise Arbeitsweise ausgesagt
In der 10. Sitzung werden Mitarbeiter:innen der Entscheidungsträger befragt. Der Antrag zur Notkompetenz wurde penibelst geprüft.
Grüne Wien/Ellensohn fordert Aufklärung über „Wünsche des Bürgermeisters“ in Untersuchungskommission
Was hat es mit den „Wünschen des Bürgermeisters“ auf sich, von denen in internen E-Mails der Stadt die Rede ist, die in der Untersuchungskommission aufgedeckt wurden?
Mahrer/Wölbitsch ad U-Kommission: Konstruktive Gespräche führen zu einem konkreten Fahrplan
Volkspartei konnte entscheidende Erkenntnisse aufdecken - Vorgänge wie bei der Causa Wien Energie dürfen sich nicht wiederholen
22. Wiener Landtag (6)
Dringlicher Antrag
22. Wiener Landtag (5)
Dringlicher Antrag
SP-Reindl ad UK-Wien-Energie: Blackout bei der ÖVP Wien
Orientierungsloser Schlingerkurs der ÖVP in Sachen UK-Wien-Energie.
22. Wiener Landtag (4)
Dringlicher Antrag
Mahrer/Wölbitsch: Reform der Notkompetenz des Bürgermeisters ist alternativlos
Dringlicher Antrag der Wiener Volkspartei - SPÖ-Finanzskandal erfordert entsprechende Konsequenzen - Geschehnisse wie bei der Causa Wien Energie dürfen sich nicht wiederholen
FPÖ – Nepp: Karl Mahrer stellt Bürgermeister Ludwig im Wien Energie Milliardenskandal einen Persilschein aus
Bemerkenswerter Kurwechsel der Wiener ÖVP – FPÖ klar für Weiterführung der U-Kommission
