Der Niederösterreichische Landtag ist das erste Landesparlament, das den Rechtsschutz auf das neu geschaffene Parlamentarische Datenschutzkomitee überträgt
Der Wiener Architekt Gunther Palme überzeugte mit seinem Entwurf die Jury – nun geht es in die Detailplanung.
Landtagspräsident Karl Wilfing: „Damit wurde eine sparsame, dauerhafte, praktische und sichere Lösung für die Zeit des Umbaus gefunden.“
In der ersten Sitzung des Nutzerbeirats wurde auch der detaillierte Ablauf des europaweiten Ausschreibeverfahrens genauer erläutert
Laut dem Verfassungsexperten gibt es keinen Zweifel, dass die Wahlen der Landeshauptfrau und ihres Stellvertreters korrekt stattfand
Vorabstellungnahme des renommierten Universitätsprofessors untermauert die Rechtsansicht von Präsidenten Wilfing rund um die Wahl der Landeshauptfrau und ihres Stellvertreters.
Wilfing: „Alt-Präsident Freibauer stellte die konstruktive Zusammenarbeit in den Mittelpunkt seines Wirkens in Gemeinde, Landesregierung und Landtag.“
Im zweiten Halbjahr steht die steirische Präsidentin Manuela Khom an der Spitze, gemeinsame Europa-Erklärung der deutschsprachigen Landtage beschlossen
St. Pölten (OTS) - „Der gestrige feige Anschlag in Wien brachte uns die schwärzesten Stunden seit Jahren. Ich bin tief betroffen von den Vorgängen und meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen....
Ein aufrechter Parlamentarier und überzeugter Kommunalpolitiker