• 19.11.2026, 13:31:02
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SPÖ-Bayr: Genozide verhindern, nicht nur verurteilen

Wien (OTS) - 

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat Myanmar heute für den Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya im Jahr 2017 verantwortlich gemacht. „Das Urteil ist ein historischer und wichtiger Schritt im Kampf gegen Straflosigkeit. Es ist eine wichtige Anerkennung des unermesslichen Leids, das den Rohingya angetan wurde, und ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die betroffene Volksgruppe“, sagt Petra Bayr, außenpolitische Sprecherin der SPÖ im Nationalrat. ****

Gleichzeitig dürfe es nicht dabei bleiben, Völkermord erst im Nachhinein zu verurteilen. Die internationale Gemeinschaft müsse vielmehr alles daransetzen, solche Verbrechen von vornherein zu verhindern. Dafür brauche es wirksamere völkerrechtliche Instrumente, so Bayr. Sie fordert die Vereinten Nationen auf, die bestehenden Mechanismen der Genozidprävention weiterzuentwickeln, zu stärken und zu schärfen.

„Der Auftrag der Genozidkonvention muss sein, Völkermord zu verhindern, bevor er geschieht, und nicht erst im Nachhinein die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, so Bayr. (Schluss) eg/bj

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