SPÖ-Parlamentsklub

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Muchitsch: Sobotka stellt Sozialleistungsbezieher unter Generalverdacht und verliert an Glaubwürdigkeit

Scharfe Kritik übt SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch an den heutigen Aussagen von NÖAAb-Obmann und VP-Innenminister Sobotka in einem Hintergrundgespräch zum 1. Mai: „Da werden Arbeitslose und …

OTS0263
27.04.2017 14:56
 

Nationalrat - Hell: Güterbeförderungsgesetz ist zeitgemäße Lösung

Wien (SK) Im Rahmen der heutigen Debatte im Nationalrat begrüßt SPÖ-Abgeordneter Johann Hell das Güterbeförderungsgesetz als „zeitgemäße Lösung“.

OTS0239
27.04.2017 14:23
 

Leichtfried: Zwei Drittel der AutofahrerInnen wollen digitale Vignette nutzen

Verkehrsminister im Nationalrat zur deutschen Maut: „Werden bei Europäischem Gerichtshof klagen“

OTS0234
27.04.2017 14:06
 

Nationalrat – Klug zur deutschen Maut: PartnerInnen suchen und alle Instrumente ausschöpfen

Digitale Vignette großer Fortschritt – Digitalisierung schreitet auch auf Straße voran

OTS0221
27.04.2017 13:42
 

Bacher regt Debatte über flächendeckende LKW-Maut an

LKW-Maut soll Ausweichrouten unattraktiv machen und Regionen bei Straßenerneuerung unterstützen

OTS0203
27.04.2017 13:16
 

Nationalrat – Heinzl lobt Einführung der digitalen Vignette

Kritik an Benachteiligung durch deutsche PKW-Maut

OTS0181
27.04.2017 12:49
 

Nationalrat – Kucharowits: Unterschriften gegen TTIP und CETA bilden Grundlage für intensive Debatte im Ausschuss

Deregulierung und Intransparenz sind inakzeptabel – Märkte müssen zivilisiert und fair gestaltet werden

OTS0176
27.04.2017 12:44
 

Nationalrat – Matznetter: Schluss mit parteipolitischem Hickhack hin zu sachlicher Diskussion über Freihandel

Sorgen der Bevölkerung müssen ernsthaft und nicht auf der Basis von „fake news“ diskutiert werden

OTS0171
27.04.2017 12:35
 

Nationalrat – Wittmann: Für eine kritische Auseinandersetzung mit Freihandelsabkommen

Volksbegehren wird mit gebotener Ernsthaftigkeit behandelt

OTS0121
27.04.2017 11:33
 

Nationalrat – Ecker: TTIP und CETA dürfen kein Angriff auf unsere Demokratie sein

„Ich werde mich weiterhin für Verbesserungen und ein präzises Verhandlungsmandat einsetzen“, stellt Cornelia Ecker, SPÖ-Bereichssprecherin für KMU und EPU, in der heutigen Plenardebatte zum …

OTS0118
27.04.2017 11:31
 

Nationalrat - Schabhüttl: Versammlungs- und Demonstrationsrecht sind für Sozialdemokratie hohes Gut

Die vorliegende Novelle mit den notwendigen Adaptierungen wurde gemacht, um Rechtssicherheit zu schaffen und gleichzeitig hilfreiche Änderungen für die Polizei umzusetzen, ohne die Versammlungsfreiheit …

OTS0260
26.04.2017 19:11
 

Nationalrat–Vogl: Globalisierung geht auch ohne Lohn- und Sozialdumping

„Unser Ziel ist es, in Zeiten der Globalisierung Möglichkeiten für unsere Fach- und Führungskräfte sowie für die heimische Industrie zu schaffen“, erklärt der SPÖ Abgeordnete Markus Vogl, heute, …

OTS0253
26.04.2017 18:33
 

Nationalrat – Muchitsch: „Schönes Zeichen für Wirtschaft und Beschäftigte in Österreich“

Novelle bringt geringeren Verwaltungsaufwand für Transportunternehmen

OTS0248
26.04.2017 17:59
 

Nationalrat – Hechtl würdigt Leistungen der Arbeiterkammer und weist NEOS-„Bashing“ zurück

SPÖ-Abgeordneter Johann Hechtl hat heute im Nationalrat die Leistungen der Arbeiterkammern für die ArbeitnehmerInnen hervorgehoben.

OTS0246
26.04.2017 17:42
 

Nationalrat–Muchitsch: Finanzierung der Rentenleistung für Gewaltopfer in Heimen sichergestellt

Muchitsch zeigt sich erfreut über die breite Zustimmung zur Heimopfer-Zusatzrente

OTS0241
26.04.2017 17:10
 
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