SPÖ-Parlamentsklub

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Kollross kritisiert Verkehrsminister für widersprüchliche Aussagen in Sachen Tempo 140

SPÖ-Kommunalsprecher verärgert über „Ignoranz gegenüber Klimaziel“: Verkehrsminister gefährdet Umwelt und Sicherheit der Bürger

OTS0148
15.11.2018 12:52
 

Feichtinger: Wer stoppt den Verkehrsminister?

SPÖ-Umweltsprecher kritisiert Verkehrsminister wegen „fahrlässiger und verantwortungsloser Politik“

OTS0143
15.11.2018 12:45
 

Graswander-Hainz: Mehr Rechte für Bahnreisende

EU-Parlament gibt grünes Licht für Verhandlungen mit Mitgliedstaaten

OTS0141
15.11.2018 12:43
 

Leichtfried: Subsidiaritäts-Show von Kurz ist peinliche Nullnummer

SPÖ ortet Vorwand für Einschränkung von ArbeitnehmerInnenrechten

OTS0136
15.11.2018 12:37
 

Arbeitszeit – Muchitsch an Hartinger-Klein: „Es zählen nicht Statistiken, sondern die Menschen, Frau Sozialministerin!“

Täglich werden neue Übertretungen bekannt, Dunkelziffer noch weitaus höher – Unsoziales Regierungsgesetz muss neu verhandelt werden

OTS0127
15.11.2018 12:16
 

Krainer zu Strache-SMS: Postenschacher bei OeNB gefährlich für Österreichs Wirtschaft

FPÖ-Slogan „unser Geld für unsre Leut“ macht endlich Sinn

OTS0111
15.11.2018 11:39
 

Weidenholzer ad Brexit: It’s not over yet

Rechte der EU-BürgerInnen dürfen nicht geschmälert werden Rechte der EU-BürgerInnen dürfen nicht geschmälert werden

OTS0110
15.11.2018 11:36
 

Regner zur Subsidiaritäts-Konferenz: Wo bleiben konkrete Vorschläge für bürgernahes Europa?

Schwarz-blaue Regierung versteckt Angriff auf Sozialstaat hinter schönen Worten

OTS0105
15.11.2018 11:29
 
OTS0228
14.11.2018 17:33
 

Finanztransaktionssteuer - Schieder: "Löger stellt sich auf die Seite der Finanzindustrie und gegen die BürgerInnen in Europa"

SPÖ-Steuergerechtigkeitsanträge im EU-Unterausschuss von ÖVP und FPÖ blockiert - Regierung gegen Finanztransaktionssteuer, Digitalsteuer und öffentliches Country-by-Country-Reporting

OTS0207
14.11.2018 15:22
 

Jarolim: Regierung lässt kritische Stellungnahme von EuGH-Kandidaten zu Indexierung der Familienbeihilfe verschwinden

Richterkandidaten haben scheinbar keine Meinungsfreiheit unter Schwarz-Blau - Unterdrückung von Experten-Stellungnahmen bezeichnend für Regierung

OTS0189
14.11.2018 14:28
 

Weidenholzer: Neue Instrumente zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit notwendig

Abgeordnete wollen permanenten Kontroll-Mechanismus und fordern Rat auf, Artikel-7-Verfahren ernst zu nehmen

OTS0188
14.11.2018 14:24
 

Kadenbach: LKW müssen CO2-Ausstoß reduzieren

EU-Parlament fordert strenge Klimaziele für den Schwerverkehr

OTS0182
14.11.2018 13:57
 

Preiner: Steuermittel nicht Eigentum der Agrarindustrie – der gesamte ländliche Raum muss von der nächsten GAP profitieren

SPÖ-Agrarsprecher will mehr Fokus auf einen Aufschwung der ländlichen Regionen – FPÖ ist die Umfallerpartei in Sachen Agrarförderungen

OTS0181
14.11.2018 13:55
 

Leichtfried/Margreiter: SPÖ warnt vor TTIP 2.0

Transatlantische Verhandlungen längst in Gange – Auch regulatorische Kooperation wieder Thema - Anfrage an Wirtschaftsministerin

OTS0165
14.11.2018 13:10
 
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