SPÖ-Parlamentsklub

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Leichtfried: Kritik an dubioser Beschaffung der Antigen-Tests bestätigt – Vorgang im Corona-Ausschuss untersuchen

„Jetzt bestätigt sich, was wir vermutet haben: Der Beschaffungsvorgang der Antigen-Tests war mehr als dubios: Es wurde offensichtlich keine Ausschreibung durchgeführt und der Ankauf war äußerst …

OTS0233
03.12.2020 16:08
 

Yildirim: „Unabhängigkeit der Justiz muss unter allen Umständen gewahrt werden“

SPÖ-Justizsprecherin fordert volle Aufklärung von Vorwürfen der politischen Einflussnahme auf Justiz im Casino-Verfahren

OTS0213
03.12.2020 15:00
 

Corona-Hilfen – Drozda: Rechtsanspruch statt Almosen für freischaffende KünstlerInnen

Umsatzersatz auch für Freischaffende und Zulieferer – „Bonus ist völlig verfehlter Begriff“

OTS0212
03.12.2020 14:55
 

Hahn ad Faßmann: „Sie lassen Lehrer, Eltern und Kinder im Stich!“

Nur Eigeninitiative der Schulleitungen und Lehrkräfte und Durchhalten der SchülerInnen ermöglicht Unterricht in Corona-Zeiten

OTS0208
03.12.2020 14:49
 
OTS0180
03.12.2020 13:19
 

Sidl fordert klare Haltung Österreichs gegen Einsatz von Pestiziden

SPÖ-EU-Abgeordneter: "Forschungsstrategie für ökologische Alternativen muss die Antwort sein"

OTS0157
03.12.2020 12:27
 

SPÖ-Becher zu Flächenverbrauch: „Grün macht grau, Türkis mach blau.“

Die österreichische Bundesregierung hat in ihrem Arbeitsübereinkommen der Versiegelung kostbarer Flächen durch Verbauung den Kampf angesagt.

OTS0155
03.12.2020 12:25
 

SPÖ-Silvan: Aus für „Weißer Hof“ wäre schwerer Schlag für Österreichs Behindertensport

Behindertensportverein Weißer Hof gibt vielen Menschen durch umfangreiches Sportangebot Hoffnung

OTS0050
03.12.2020 09:28
 

SPÖ-Drobits kritisiert Datenschutz-Blackout bei Massentest

Chaos pur ortet SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits bei der Anmeldeplattform des Gesundheitsministeriums zu den Corona-Massentests. „Pleiten, Pech und Pannen ziehen sich durch die Performance der …

OTS0047
03.12.2020 09:15
 

Frage zur Öffnung geklärt – Planungssicherheit gibt es damit aber noch nicht

SPÖ-Hammerschmid zu Öffnungsschritten an Schulen und Maßnahmen im Bildungsbereich

OTS0230
02.12.2020 16:12
 

SPÖ-Yildirim: Grüne und ÖVP scheuen demokratische Debatten in öffentlichen Nationalratssitzungen

Weitere Vertagungsorgien im Justizausschuss – zum Schaden der demokratischen Kultur

OTS0218
02.12.2020 15:25
 

Heide: Neue EU-Regionalpolitik bereit für den Start!

Kohäsionspolitik ist zentraler Baustein für Zustimmung zur EU vor Ort

OTS0173
02.12.2020 13:37
 
OTS0164
02.12.2020 13:14
 

SPÖ-Einwallner: „Nehammer hat sich nicht aus der Verantwortung zu nehmen“

Erneute Berichte über Behördenversagen bringen Innenminister in Bedrängnis

OTS0143
02.12.2020 12:28
 

Kollross: Gemeinden stehen hinter Massentests, aber Rechtssicherheit notwendig

„Die österreichischen Gemeinden stehen hinter den Massentests, aber es ist Rechtssicherheit notwendig.

OTS0140
02.12.2020 12:15
 
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