- 19.11.2026, 11:16:02
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FPÖ – Schnedlitz: „Verlierer-Ampel plant mit Bundesstaatsanwaltschaft Putsch gegen Demokratie!“
Skandal-Aussagen von NEOS-Klubobmann Shetty in gestriger ZiB2 offenbaren Staatsstreichpläne – „Wo ist der Verfassungsschutz? Warum schweigt der Bundespräsident?“
„NEOS-Klubobmann Shetty hat gestern im ORF vor laufenden Kameras zugegeben, dass er und die Verlierer-Ampel mit der Schaffung der Bundesstaatsanwaltschaft einen Putsch gegen unsere Demokratie planen. Sie wollen das Ergebnis der nächsten Nationalratswahl nicht anerkennen, sollten die Österreicher die Weichen klar für eine FPÖ-geführte Bundesregierung und einen Volkskanzler Herbert Kickl stellen, und daher will man bereits jetzt Strukturen in der Justiz schaffen, um den Wählerwillen schon im Vorhinein auszuhebeln und künftige Minister zu entmachten. Angesichts dieser demokratiefeindlichen Pläne, die noch schlimmer sind als der Staatsstreich der EU-hörigen Tusk-Regierung gegen das Verfassungsgericht in Polen, stellen sich jetzt zwei Fragen: Was macht eigentlich der Verfassungsschutz und warum schweigt der Bundespräsident, der eigentlich ein Hüter unserer Verfassung sein sollte, während solche verfassungsfeindlichen und demokratiegefährdenden Pläne offen zugegeben werden? Das ist nichts anderes als ein Putsch gegen die nächste Wahl und damit gegen die Demokratie“, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär und Klubobmann-Stellvertreter NAbg. Michael Schnedlitz auf Aussagen des rosaroten Klubobmanns in der gestrigen ZiB2, wonach die Bundesstaatsanwaltschaft nur geschaffen werden soll, um die Justiz „sturmfest“ vor einer FPÖ-Regierungsbeteiligung zu machen.
Für Schnedlitz bestätigen diese Skandalaussagen Shettys, dass sich die Systemparteien offenbar zunehmend vom demokratischen Fundament um ihres Machterhalts willen entfernen würden. „Das liegt auch in der DNA dieser Regierung, die überhaupt nur geschaffen wurde, um die FPÖ und Herbert Kickl und damit die Umsetzung des ganz klaren Wählerwillens zu blockieren. Jetzt will man offensichtlich auch noch zentrale Bereiche des Staates so umbauen, dass der eigene Einfluss auch nach den nächsten Wahlen einzementiert ist. Weil sie den Bürgern, dem einzigen Souverän in einer Demokratie, zutiefst misstrauen, wollen die Einheitsparteien seine Gestaltungsmacht einhegen. Dahinter steckt ein tief autoritäres Politikverständnis, das eine Gefahr für unser Land ist!“, so Schnedlitz weiter.
Die „Putschpläne der Verlierer-Ampel in der Justiz“ würden daher ein ganz klares Bild der „politischen Fronten“ zeichnen, die sich gegenüberstehen würden: „Auf der einen Seite wir Freiheitliche, Herbert Kickl und die Bevölkerung und auf der anderen Seite die Systemparteien mit ihren Wasserträgern. Wir wollen den Österreichern dienen und ihren Willen für eine gute Zukunft umsetzen, die Stockers, Bablers, Meinl-Reisingers und Shettys hingegen nur um jeden Preis ihre Macht einzementieren und ihr selbstsüchtiges System vor den Österreichern abschirmen, auf deren Rücken sie es betreiben!“
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