• 18.11.2026, 16:42:32
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Gödl ad Kickl: Unsere Asyl- und Migrationspolitik wirkt – FPÖ weiter nur mit Theaterdonner

Bundeskanzler Stocker und Innenminister Karner setzen um und treiben asyl- und migrationspolitische Wende in Europa voran – Permanente FPÖ-Njets entlarvend

Wien (OTS) - 

“Die Asyl- und Migrationspolitik der Volkspartei wirkt. Das zeigt die Bilanz klar: Es werden mehr Menschen abgeschoben, als ein Bleiberecht in Österreich enthalten. Die Freiheitlichen und ihr Chef Kickl ignorieren diese Fakten und produzieren nur Theaterdonner. Das ist ebenso entlarvend, wie die lange Serie an FPÖ-Njets auf Kosten der Sicherheit in unserem Land”, stellt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, der auch Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist, klar. Während Bundeskanzler Christan Stocker und Innenminister Gerhard Karner wichtige Maßnahmen umsetzen und die asyl- und migrationspolitische Wende in Europa vorantreiben, bleiben die Freiheitlichen untätig und flüchten sich weiter nur in substanzlose Anpatzversuche. Gödl: "Wir gehören mit dieser Bundesregierung zur Gruppe der Umsetzer in Europa, wie auch die Verhandlungen über das Rückkehrzentrum in Ruanda belegen. Die Kickl-FPÖ lässt sich dagegen leicht als ‘Gruppe der Untätigen’ identifizieren.“

Ein Blick auf die lange Liste der blauen Njets in dieser Gesetzgebungsperiode macht dabei sicher: So war die FPÖ etwa gegen den Stopp des Familiennachzugs, gegen die Gefährderüberwachung, gegen die nationale Umsetzung des EU-Asyl- und Migrationspakts oder gegen Haft in der Heimat. “Wie die Freiheitlichen nur mit ideologischen Kampfbegriffen oder Stofftieren in Flugzeugform zu hausieren, ist zu wenig. Die Volkspartei hingegen handelt, setzt um und sorgt für eine konsequente Asyl-, Migrations- und Sicherheitspolitik im Sinne der Bevölkerung und unseres Landes. Wenn Kickl also von ‘PR-Gags’ fabuliert, dann kann er nur seine eigene Partei und deren Agitation meinen”, stellt der ÖVP-Klubobmann abschließend klar. (Schluss)

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