- 17.11.2026, 16:29:02
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SPÖ-Herr zum Klimagesetz: „Österreich soll 2040 klimaneutral sein“
„Unser Geld in eine saubere und sichere Zukunft bei uns in Österreich investieren“
Die Regierung hat sich auf ein Klimagesetz geeinigt, dass das Ziel der Klimaneutralität 2040 erstmals gesetzlich festschreibt. Eine Regierungsvorlage dazu soll im Dezember ins Parlament eingebracht und Anfang 2027 beschlossen werden. Das hat auch ÖVP-Klubobmann Gödl heute bestätigt. „Österreich soll 2040 klimaneutral werden, das werden wir im Klimagesetz festlegen“, so SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr. „Damit bleibt das Ziel der Klimaneutralität 2040 nicht länger Überschrift und Schlagzeile, sondern wird endlich in ein Gesetz gegossen.“ ****
„Wir wollen unser Geld in eine saubere und sichere Zukunft bei uns in Österreich investieren, nicht Strafen an Brüssel zahlen oder Milliarden an Öl- und Gasdiktatoren überweisen“, erklärt die Abgeordnete. Entgegen manchen Medienberichten wird man auch nicht von den gesteckten Zielen abweichen.
Bis Ende des Jahres 2027 wird die Bundesregierung einen Klimafahrplan vorlegen, der auf das 2040-Ziel abstellt. Darin müssen Sektorziele, klare Maßnahmen, Zeitpläne und Zuständigkeiten festgehalten werden. Wenn Österreich vom Ziel-Pfad abkommt, muss die Regierung binnen sechs Monaten gegensteuern und Sofortmaßnahmen beschließen. So sollen Strafzahlungen an die EU verhindert und unser Geld stattdessen daheim investiert werden.
Die Vorgängerregierung hat jahrelang kein Klimagesetz zustande gebracht. „Wir wollen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und werden alles Mögliche tun, um die Klimaziele zu erreichen“, so Herr. (Schluss) mf/bj
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