Die Parlamentswoche vom 16. bis 20. November 2026

Der Nationalrat kommt nächste Woche zu einem Sitzungstag zusammen. Er könnte ein Medienpaket und eine kleine Schulnovelle beschließen. Auch der EU-Unterausschuss und der Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft haben Sitzungen anberaumt. Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs bekommt Besuch aus der Schweiz.

Montag, 16. November 2026

10 Uhr: Der EU-Unterausschuss kommt zusammen, um über das Horizon Europe Package, ein Rahmenprogramm für Forschung und Innovation in der EU, zu beraten. Auf der Tagesordnung steht außerdem eine Mitteilung der Kommission über eine Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter. Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen. (Parlament, Lokal 6 Lise Meitner)

Mittwoch, 18. November 2026

Der Präsident des Ständerates der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Stefan Engler, stattet Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs in Bregenz einen Höflichkeitsbesuch ab. (Bregenz, Vorarlberg)

9 Uhr: Die Plenarsitzung beginnt mit einer Trauerminute für den verstorbenen FPÖ-Abgeordneten, stellvertretenden Klubobmann und langjährigen Klubdirektor Norbert Nemeth. Vor Eingang in die Tagesordnung findet eine Aktuelle Stunde statt, für die die Grünen das Thema wählen. Anschließend beraten die Abgeordneten über das von den Regierungsparteien vorgeschlagene Medienpaket, dessen Kernstück eine neue Zustellförderung für Printmedien ist. Aus dem Bildungsbereich liegen zwei Regierungsvorlagen vor. Dabei geht es unter anderem um bürokratische Erleichterungen für Schulen. Zudem soll künftig zentral per Verordnung festgelegt werden, welche Hilfsmittel bei der Matura zulässig sind. Eine Novellierung des Normverbrauchsabgabegesetzes hat die direkte Befreiung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehren von der NoVA zum Ziel. Außerdem auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Berichte, etwa die Gleichbehandlungsberichte für den Bund und für die Privatwirtschaft, der ÖBB-Rahmenplan, der Kunst- und Kulturbericht sowie mehrere Rechnungshofberichte. (Parlament, Nationalratssaal)

Plenarsitzungen des Nationalrats und Bundesrats werden live in der Mediathek des Parlaments übertragen und sind als Video-on-Demand abrufbar. In der Mediathek finden Sie auch Fotos von Plenarsitzungen.

Freitag, 20. November 2026

9 Uhr: Womit sich der Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft beschäftigen wird, steht noch nicht fest. (Parlament, Lokal 4 Bertha von Suttner)

(Schluss) kar/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienvertreterinnen und -vertreter werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter [email protected] anzumelden.

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