Von Schwerarbeit bis Notstandshilfe: Sozialausschuss berät über breites Themenspektrum
Anträge der Opposition durchwegs vertagt
OTS0194
Sozialausschuss macht Weg frei für Novelle zum Arbeitskräfteüberlassungsgesetz
Arbeitgeberbeitrag zum Sozial- und Weiterbildungsfonds wird dauerhaft gesenkt
OTS0188
Karfreitag: Sozialausschuss schickt Koalitionsantrag noch ohne konkrete Bestimmungen ins Plenum
Forderung der SPÖ nach einem arbeitsfreien Tag für alle findet keine Mehrheit
OTS0176
Foto auf E-Card: Opposition kritisiert hohe Kosten und bürokratischen Aufwand
Sozialausschuss beschließt technische Umsetzung mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ
OTS0175
Sobotka: Eine aktive Nachbarschaftspolitik ist ein Garant für die Einheit Europas
Konferenz der ParlamentspräsidentInnen im April soll sich besonders der EU-Nachbarschaftspolitik widmen
OTS0171
Baumeister der Republik: Präsentation der ORF-III-Dokumentation über Franz Dinghofer
Gesprächsrunde über "Verkünder der Republik" 1918 im Parlament
OTS0050
Die Parlamentswoche vom 18. – 22. Februar 2019
Nationalratsausschüsse, Untersuchungsausschüsse, OSZE-Wintertagung, Präsentation ORF-Dokumentation; NRP Sobotka in Berlin
OTS0107
Bundesrat gibt grünes Licht für Pilotversuche zu Rechtsabbiegen bei Rot
Länderkammer genehmigt StVO-Novelle sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz und im Kraftfahrliniengesetz
OTS0213
Derzeit kein Zugriff auf Section-Control-Anlagen für polizeiliche Ermittlungen
Vorhaben der EU baut laut Kickl auf Österreichs Vorarbeiten auf
OTS0212
Bundesrat bricht Lanze für heimische Bio-Lebensmittel
Länderkammer erörtert Bericht über die Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft 2019
OTS0210
Fortschreibung der Förderungen für Biomasse-Kraftwerke findet keine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat
SPÖ verweigert Zustimmung zu Novelle des Ökostromgesetzes
OTS0204
Abgeordnete wollen Nachkommen von NS-Opfern Einbürgerung erleichtern
Innenminister Kickl rechnet mit Gesetzentwurf noch in diesem Jahr
OTS0200
Task Force Strafrecht: Regierung will konkreten Gesetzentwurf noch vor dem Sommer vorlegen
Innenausschuss diskutiert über Oppositionsanträge zum Thema häusliche Gewalt
OTS0178
Erneuerbare Energie im Fokus der Aktuellen Stunde im Bundesrat
Köstinger: Schritte zur "Mission 2030" und zum geplanten "Erneuerbare Ausbau Gesetz"
OTS0157
Landeshauptmann Kaiser: Regierung solle Lehren aus Ökostromnovelle ziehen
Erklärung im Bundesrat unter dem Motto "Gemeinsam für Österreich - Miteinander für Europa"
OTS0152
