Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

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Die Parlamentswoche vom 18. – 22. Februar 2019

Nationalratsausschüsse, Untersuchungsausschüsse, OSZE-Wintertagung, Präsentation ORF-Dokumentation; NRP Sobotka in Berlin

OTS0107
15.02.2019 12:17
 

Bundesrat gibt grünes Licht für Pilotversuche zu Rechtsabbiegen bei Rot

Länderkammer genehmigt StVO-Novelle sowie Änderungen im Kraftfahrgesetz und im Kraftfahrliniengesetz

OTS0213
14.02.2019 17:35
 

Derzeit kein Zugriff auf Section-Control-Anlagen für polizeiliche Ermittlungen

Vorhaben der EU baut laut Kickl auf Österreichs Vorarbeiten auf

OTS0212
14.02.2019 17:32
 

Bundesrat bricht Lanze für heimische Bio-Lebensmittel

Länderkammer erörtert Bericht über die Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft 2019

OTS0210
14.02.2019 16:56
 
OTS0204
14.02.2019 16:31
 

Abgeordnete wollen Nachkommen von NS-Opfern Einbürgerung erleichtern

Innenminister Kickl rechnet mit Gesetzentwurf noch in diesem Jahr

OTS0200
14.02.2019 16:14
 

Task Force Strafrecht: Regierung will konkreten Gesetzentwurf noch vor dem Sommer vorlegen

Innenausschuss diskutiert über Oppositionsanträge zum Thema häusliche Gewalt

OTS0178
14.02.2019 15:05
 

Erneuerbare Energie im Fokus der Aktuellen Stunde im Bundesrat

Köstinger: Schritte zur "Mission 2030" und zum geplanten "Erneuerbare Ausbau Gesetz"

OTS0157
14.02.2019 14:20
 

Landeshauptmann Kaiser: Regierung solle Lehren aus Ökostromnovelle ziehen

Erklärung im Bundesrat unter dem Motto "Gemeinsam für Österreich - Miteinander für Europa"

OTS0152
14.02.2019 14:03
 

Zweite Nationalratspräsidentin besuchte Kunstaktion „Her mit dem Frauenwahlrecht“

Künstlerinnen erinnern mit Performance an Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren

OTS0133
14.02.2019 12:58
 

Das Parlament ganz nach Kärntner Tradition

BR-Präsident Appé und Landeshauptmann Kaiser luden zu einem Kärntner Abend

OTS0079
14.02.2019 11:00
 

Bundesratspräsident Appé: Öffentliche Wasserversorgung für die Zukunft schützen

Kärntner Bundesratsvorsitz tritt gegen Privatisierung von Trinkwasser auf

OTS0025
14.02.2019 09:24
 

Aviso: Eurofighter-Untersuchungsausschuss am 14. Februar ab 14.00 Uhr

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss beginnt morgen Donnerstag, den 14. Februar, erst um 14.00 Uhr.

OTS0198
13.02.2019 17:58
 

Debatte über Rückkehr der Wölfe und Mautumgehungsverkehr durch Lkw

Expertenhearings zu ausgewählten Themen im Petitionsausschuss

OTS0191
13.02.2019 15:59
 

Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache

Begutachtungsentwurf zur Reform des Maßnahmenvollzugs könnte zu Ostern vorliegen

OTS0187
13.02.2019 15:26
 
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