FPÖ – Kaniak: „SPÖ-Kritik an Zwei-Klassen-Medizin ist ein Widerspruch in sich“

Als „bemerkenswerten Widerspruch“ bezeichnete heute FPÖ-Gesundheitssprecher und Vorsitzender das parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die Kritik des SPÖ-Gesundheitssprechers Silvan an der sogenannten Zwei-Klassen-Medizin. Es sei befremdlich, wenn die SPÖ sich nun als Kritiker jener Zustände präsentiere, für die ihre eigene Parteikollegin, SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann, die oberste politische Verantwortung trage.

„Es ist schon ein starkes Stück, wenn die SPÖ Missstände im Gesundheitssystem beklagt, für deren Behebung ihre eigene Ministerin zuständig ist. Die langen Wartezeiten und der Umstand, dass Patienten auf private Leistungen ausweichen müssen, sind eine direkte Folge der Politik dieser Regierung, in der die SPÖ eine zentrale Rolle spielt. Wer Teil der Regierung ist, kann sich nicht gleichzeitig als Opposition aufspielen. Das ist für Bürger und Patienten nicht nachvollziehbar“, so Kaniak.

Für den freiheitlichen Gesundheitssprecher sei dieses Vorgehen politisch durchschaubar. Anstatt die Probleme innerhalb der Koalition zu lösen, versuche die SPÖ offenbar, sich aus der Verantwortung zu ziehen und sich als Anwalt der Patienten zu positionieren. „Diese politische Doppelrolle ist wenig glaubwürdig. Der Slogan ‚E-Card statt Kreditkarte‘ wirkt hohl, wenn die ‚Kreditkartenfraktion‘ aus den eigenen Reihen kommt und die beklagten Zustände nicht abstellt. Das ist keine überzeugende Politik“, kritisierte Kaniak.

„Anstatt interne Kritik über die Medien auszurichten, sollte die SPÖ ihre Energie darauf verwenden, ihren eigentlichen Aufgaben nachzukommen, da gibt es genug zu tun. Schumann hat bis heute keine einzige wichtige Reform auf den Boden gebracht, mit Zuschauen, Ausharren und Sesselkleben, wird unser Gesundheitssystem sicherlich nicht reformiert werden können. Wir Freiheitliche fordern einen klaren Fahrplan zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems, eine Verkürzung der Wartelisten und faire Bedingungen für alle Versicherten, das wird allerdings nur mit einem rigorosen Systemwechsel und einer Finanzierung aus einer Hand gelingen. Sollte SPÖ-Ministerin Schumann die Probleme nicht in den Griff bekommen, muss sie die Konsequenzen ziehen“, stellte Kaniak abschließend klar.