Gödl: Charter-Abschiebungen setzen konsequente ÖVP-Asylpolitik fort

“Mit den gestern durchgeführten Abschiebungen per Charterflug wird die konsequente Asyl- und Sicherheitspolitik der Volkspartei und von Innenminister Gerhard Karner weiter fortgesetzt”, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, der auch Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist. Insgesamt wurden im Zuge des gemeinsam von der Republik Österreich und der EU-Grenzschutzagentur Frontex durchgeführten Einsatzes 24 Personen direkt in ihre Heimatländer Georgien bzw. Irak abgeschoben. Dabei wurden 18 Personen zwangsweise außer Landes gebracht, während sechs freiwillig ausgereist sind. Gödl: “Unter den Abgeschobenen waren auch drei verurteilte Straftäter – ihre Außerlandesbringung bedeutet daher auch ein starkes Signal für die Sicherheit und den Rechtsstaat.”

Die Bundespolizei hat einmal mehr hervorragende Arbeit geleistet, die häufig auch große Gefahren birgt. “Dafür gilt ihnen allen unser Dank.” Klar ist, dass jene, die kein Bleiberecht haben, Österreich auch wieder verlassen müssen, so der ÖVP-Klubobmann, und weiter: “Die Volkspartei und Innenminister Karner haben in aller Deutlichkeit klargemacht, dass wir unser Recht konsequent durchsetzen und unser Land schützen.” Das zeigen auch die Zahlen: So sind im heurigen Jahr bereits 13.000 Abschiebungen durchgeführt worden, bei gleichzeitig nur 3.000 neu gestellten Asylanträgen. “Unsere Politik wirkt, wir drängen die illegale Migration zurück und sorgen dafür, dass wir der Herr im eigenen Haus sind und bleiben. Während andere nur Stofftiere in Flugzeugform verteilen, heben bei uns Charterflugzeuge im Sinne einer geordneten Asylpolitik ab”, unterstreicht Gödl abschließend. (Schluss)