FPÖ – Wurm: „TikTok-Shop-Gefahren für Jugendliche: SPÖ-Ministerin Schumann glänzt durch völlige Arbeitsverweigerung!“

Auf Kritik stieß die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Konsumentenschutzsprechers NAbg. Peter Wurm durch SPÖ-Konsumentenschutzministerin Korinna Schumann bezüglich der Risiken der „TikTok Shops“ für Jugendliche. Obwohl das Ministerium selbst einräume, dass durch die nahtlose Einbindung von Kaufmöglichkeiten in den Video-Feed die Grenzen zwischen Unterhaltung und Shopping verschwinden würden, setze die Ministerin keinerlei wirksame Schritte dagegen. „SPÖ-Ministerin Schumann zählt seelenruhig auf, wie unsere Jugend durch suchterzeugende Designmuster, dreiste Schleichwerbung von Influencern und undurchsichtige Drittanbieter außerhalb der EU zu Impulskäufen verleitet und abgezockt wird. Doch wenn es darum geht, konkret zu handeln, herrscht im Ministerium ‚komplette Fehlanzeige!‘“, erklärte Wurm.

Besonders unverständlich sei für den freiheitlichen Konsumentenschutzsprecher, dass das Ressort weder eigene Prüfungen zu manipulativen ‚Dark Patterns’ durchführe noch echte Aufklärungskampagnen plane und bislang kein einziges Gespräch mit dem Plattformbetreiber geführt habe. „Auf die Frage, ob man mit TikTok überhaupt einmal über den Jugend- und Konsumentenschutz gesprochen hat, antwortet die Ministerin mit einem einfachen ‚Nein‘. Als einzige Eigenleistung verkauft uns die SPÖ ein paar unverbindliche Tipps auf einer behördlichen Webseite, die kein einziger Jugendlicher liest. Im Grunde putzt sich die schwarz-rot-pinke Verlierer-Koalition wieder einmal an Brüssel ab und wartet untätig auf die EU-Kommission, während unsere Kinder schutzlos den Algorithmen und dubiosen Händlern aus Drittstaaten ausgeliefert sind“, so Wurm.

Für den freiheitlichen Konsumentenschutzsprecher zeige sich zudem eine falsche Prioritätensetzung der Regierungskoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS, die in der Beantwortung lediglich auf geplante Zugangssperren für unter 14-jährige verweise. „Wenn es darum geht, unter dem Deckmantel des Jugendschutzes eine Internet-Ausweispflicht und digitale Überwachungsinfrastruktur für alle Bürger einzuführen, ist diese Einheitspartei sofort zur Stelle. Aber beim echten Konsumentenschutz, bei der Bekämpfung von Kostenfallen und bei der Kontrolle von Produktsicherheit im Online-Handel herrscht totaler Stillstand. Wir Freiheitliche fordern endlich ein Ende dieser konsumentenschutzpolitischen Arbeitsverweigerung, gezielte Aufklärung an den Schulen zum Schutz vor digitalen Schuldenfallen und ein konsequentes Vorgehen gegen unlautere Geschäftspraktiken von Online-Giganten!“, so Wurm abschließend.