SPÖ-Wieninger: „Von Ungarn und Serbien bis in die USA: Die Zukunft gehört den Menschen, die für Demokratie und Freiheit einstehen!“

Die Ergebnisse der US-Midterms sind ein deutliches politisches Signal: Die Wähler:innen haben den Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verschafft. Damit setzen sie ein klares Zeichen für demokratische Kontrolle, die Bedeutung rechtsstaatlicher Institutionen und der Menschenrechte. „Nach Ungarn, Serbien und Brasilien zeigen uns die Wahlen in den USA: Demokratie und Freiheit sind für die Menschen nicht verhandelbar! Diese Wahl ist ein Zeichen gegen den autoritären Trend in Europa und weltweit“, zeigt sich Pia Maria Wieninger, Menschenrechtssprecherin der SPÖ, erfreut über die Ergebnisse. ****

Besonders bemerkenswert ist das starke Abschneiden von Frauen: Mehr als 100 demokratische Frauen ziehen in das Repräsentantenhaus ein. Das ist ein bedeutender Schritt für die politische Repräsentation von Frauen und ein wichtiges Signal für Gleichberechtigung. Gerade in Zeiten, in denen Frauenrechte, reproduktive Selbstbestimmung, Minderheitenrechte und grundlegende Menschenrechte unter Druck stehen, kommt diesem Wahlergebnis besondere Bedeutung zu.

„Die Menschen wissen, wer sich um ihre Anliegen kümmert, wer sich dafür einsetzt, dass Korruption bekämpft, Lebenskosten gesenkt und Frauen und Minderheiten nicht weniger wert sind als andere. Und sie wissen vor allem, wer es nicht macht: die Trumps, Orbans, Bolsonaros und Putins dieser Welt“, so Wieninger weiter.

Dieser demokratische Aufbruch wird uns Sozialdemokrat:innen auch in Österreich weiterhin ein Auftrag sein: Lebenskosten senken, Frauenrechte weiter stärken, Arbeitsplätze sichern und den Sozialstaat verteidigen. (Schluss) wf/bj