FPÖ – Belakowitsch: „Anstieg der Arbeitslosigkeit ist weiterhin seit 43 Monaten ungebremst“

Als „besorgniserregende Entwicklung“ bewertete heute FPÖ- Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin und NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch die aktuellen Arbeitslosenzahlen für Oktober. „Der 43. Anstieg in Folge ist ein klares Signal, dass die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung nicht greifen. Anstatt einer Stabilisierung sehen wir eine fortgesetzte Verschlechterung der Lage am Arbeitsmarkt. Es ist unverständlich, warum die Regierung dieser Entwicklung weitgehend tatenlos zusieht, anstatt wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen.“

Mittlerweile sind 389.941 Personen arbeitslos oder in Schulung, das sind um 0,5 Prozent und somit 1.823 mehr als in der Vorjahresperiode. Besonders kritisch sei für Belakowitsch der neuerliche Anstieg der Frauenarbeitslosigkeit von 3,8 Prozent. „Die Zahlen zeigen deutlich, dass Frauen von der aktuellen Krise besonders stark betroffen sind.“ Die Prioritätensetzung der Regierung sei angesichts dieser Entwicklung mehr als fragwürdig. Angesichts dieser Zahlen sind die Jubelmeldungen von ÖVP-Kanzler Stocker und Co. zu einem vermeintlichen Wirtschaftswachstum mehr als unangebracht. Offensichtlich versucht diese Regierung mit ihre angeschlossenen Systemmedien die Bevölkerung für blöd zu verkaufen, so die freiheitliche Sozialsprecherin.

Schuld daran hätten vor allem die mehr als rücktrittsreife SPÖ-Sozialministerien Schumann und ÖVP-Wirtschaftsminister, die unentwegt von Klimazielen fabulieren und die Energiepreise für die heimische Wirtschaft und Haushalte ungebremst in die Höhe schnellen lassen. „Der Wirtschaftsstandort Österreich wird dadurch sukzessive zerstört, das belegen durchschnittlich 19 Firmenpleiten täglich, zudem wandern Betriebe bereits ins benachbarte Ausland ab, wo sie bessere Bedingungen vorfinden und Investitionen werden hintangehalten. All das schwächt natürlich den Arbeitsmarkt“, stellte Belakowitsch fest und weiter: „Man muss sich auch fragen, was AMS-Vorstand Kopf beruflich macht, der seit etwa 20 Jahren Zahlen verwaltet, ohne irgendeine arbeitsmarktpolitisch relevante Maßnahme zu setzen.“

„Anstelle von politischer Untätigkeit braucht es endlich eine aktive Standort- und Arbeitsmarktpolitik mit echten Perspektiven. Wir fordern eine Deregulierung und Entbürokratisierung der Wirtschaft, einen Stopp des Green Deals und endlich einen Einsatz für auf EU-Ebene im Sinne unserer Industrie und Gewerbe. Dazu sind jedoch auch Energiepreise nötig, die für unsere Betriebe leistbar sind und durch Stabilität Planungen in die Zukunft und damit auch ein Wachstum ermöglichen. Gelingen kann das aber auch nur mit qualifizierten Mitarbeitern, um die sich eigentlich das AMS mit seinem Vorstand Kopf kümmern sollte“, führte Belakowitsch aus.

„Nur so lässt sich die steigende Arbeitslosigkeit nachhaltig bekämpfen und der Wirtschaftsstandort Österreich für die Zukunft sichern. Jedoch nur eine starke FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl kann das schlingernde Schiff noch in ruhige und sichere Gewässer fahren und den nötigen Systemwechsel herbeiführen!“, stellte Belakowitsch abschließend klar.